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News

Nach Blutbad: Obama ruft zu Geschlossenheit auf

New postby Thomas » Thu 13. Jan 2011, 23:10

Nach dem blutigen Anschlag auf eine demokratische Kongressabgeordnete in Arizona hat US-Präsident Barack Obama die Amerikaner zu mehr Toleranz und Nächstenliebe aufgerufen.

Die Tragödie müsse als Chance genutzt werden, den Umgang miteinander auf den Prüfstand zu stellen, sagte der Präsident bei einer Trauerfeier für die Opfer am Mittwochabend (Ortszeit) in Tucson.

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In Zeiten stark polarisierender Debatten sei es wichtig, «dass wir miteinander in einer Art reden, die heilend wirkt, nicht verletzend». Der Streit vor allem um die Rhetorik der Konservativen geht unvermindert weiter.

Am Samstag hatte ein offenbar geistig verwirrter 22-Jähriger die Abgeordnete Gabrielle Giffords niedergeschossen und sechs weitere Menschen getötet. Zu den Opf [...]
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Institut: Ukraine und Mexiko keine freie Staaten

New postby Thomas » Thu 13. Jan 2011, 23:11

Das US-Forschungsinstitut Freedom House kritisiert in seinem neuesten Jahresbericht die Ukraine und Mexiko. Beide Länder könnten nicht mehr als freie Staaten angesehen werden. Zugleich bemängelt die Denkfabrik die USA und Westeuropa wegen des Umgangs mit Einwanderern.

Ausdrücklich wird Frankreich und die dortige Ausweisung von Roma sowie die Behandlung von Immigranten aus Nordafrika und Nahost genannt.

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Außerdem würden autoritäre Systeme von demokratischen Staaten nicht konsequent genug gebrandmarkt, bemängelt der Think Tank.

Freedom House ist ein international anerkanntes Institut, das nach eigenen Angaben zum großen Teil von der US-Regierung finanziert wird.

Insgesamt hätten 25 Länder im vergangenen Jahr eine weitere Beschneidung der [...]
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Polen gibt Russland Mitschuld an Kaczynski-Unfal

New postby Thomas » Thu 13. Jan 2011, 23:12

Mit massiven Zweifeln und Vorwürfen gegen russische Fluglotsen hat Polen auf Moskaus Untersuchungsbericht zum Flugzeugabsturz von Präsident Lech Kaczynski reagiert.

Der polnische Regierungschef Donald Tusk kritisierte die Ergebnisse als «unvollständig». «Nur einige polnische Bemerkungen wurden berücksichtigt», sagte Tusk am Donnerstag in Warschau.

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Zuvor hatte Oppositionsführer Jaroslaw Kaczynski, der Bruder des getöteten Präsidenten, scharfe Kritik am russischen Bericht geübt.

Um eine «gemeinsame Version» zu erarbeiten, müsse es weitere Gespräche mit der russischen Seite geben, sagte Tusk. Sein Land stelle die russischen Schlussfolgerungen nicht infrage, sondern weise nur auf Mängel hin. Russland sollte den Mut haben, die ganze Wahrhe [...]
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Gericht beschneidet Berlusconis Immunität

New postby Thomas » Thu 13. Jan 2011, 23:12

Das italienische Verfassungsgericht hat den Schutz des Regierungschefs Silvio Berlusconi vor mehreren Korruptions- und Steuerverfahren teilweise für verfassungswidrig erklärt.

Die 15 höchsten Richter entschieden damit am Donnerstag in Rom über ein umstrittenes Gesetz, mit dem der 74-jährige Berlusconi im vergangenen Jahr seine Abwesenheit bei Prozessen begründen konnte.

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Der für seinen Ärger mit der Justiz bekannte Milliardär und Medienzar hatte damit über Monate hinweg drei Gerichtsverfahren gegen sich blockieren können.

Das Gericht entschied im Grundsatz, die Gesetzesnorm der «gerechtfertigten Abwesenheit» sei zu weit gefasst. Vor allem müssten letztlich die Richter und nicht Berlusconis Seite entscheiden, ob der Regierungschef wegen [...]
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Unruhen in Tunesien - Berlin rät von Reisen ab

New postby Thomas » Thu 13. Jan 2011, 23:13

Die gewaltsamen Proteste in Tunesien mit Toten und Verletzten greifen immer stärker auf die Hauptstadt Tunis über. Die von der Staatsführung verhängte nächtliche Ausgangssperre zeigte wenig Wirkung.

In Tunis lieferten sich Polizei und etwa 300 Demonstranten am Donnerstag Straßenschlachten. Das Regime geht weiterhin mit aller Härte gegen Demonstranten vor.

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Bislang kamen nach Angaben von Menschenrechtlern mindestens 66 Menschen ums Leben. Das Auswärtige Amt in Berlin verschärfte am Donnerstag seine Sicherheitshinweise für den nordafrikanischen Staat und rät von Reisen ab, die nicht unbedingt notwendig sind.

Reiseveranstalter schätzen, dass sich etwa 10 000 Urlauber in Tunesien aufhalten. Außenminister Guido Westerwelle zeigte sich zutie [...]
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Angeschossene US-Abgeordnete auf Weg der Besserung

New postby Thomas » Thu 13. Jan 2011, 23:14

Der durch einen Kopfschuss schwer verletzten US-Abgeordneten Gabrielle Giffords geht es nach Angaben ihrer Ärzte zunehmend besser.

Sie habe «deutliche Fortschritte» gemacht, sagt der Neurochirurg Michael Lemole vom Universitätsklinikum in Tuscon im US- Bundesstaat Arizona am Donnerstag. Sie öffne die Augen, nehme die Umwelt wahr und könne Arme und Beine bewegen.

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«Sie gähnt und beginnt, ihre Augen zu reiben», sagte der Chef der Trauma-Abteilung, Peter Rhee.

Ein 22-jähriger hatte Giffords am Samstag bei einem Attentat mit einer halbautomatischen Pistole in den Kopf geschossen. Die Kugel bohrte sich durch ihren Schädel und trat wieder aus. Nach Angaben der Ärzte ist unklar, welchen Schaden ihr Gehirn genommen hat. (Quelle: Washington (dp [...]
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Anleihen platziert - Euro-Rettung ausreichend

New postby Thomas » Thu 13. Jan 2011, 23:15

Die von der EU-Kommission geforderte Aufstockung des Euro-Rettungsschirms stößt in Deutschland bei Politik und Wirtschaftsexperten auf Ablehnung - auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte schon abgewunken.

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Trotz der weiter schwelenden Schuldenkrise konnten sich derweil Spanien und Italien etwas Luft verschaffen: Die schuldengeplagten Länder platzierten am Donnerstag wie zuvor Problemfall Portugal erfolgreich Staatsanleihen - müssen allerdings höhere Zinsen in Kauf nehmen.

Nach Ansicht des Wirtschaftsweisen Peter Bofinger würde eine Aufstockung des Euro-Rettungsschirms nichts bringen. «Denn es haften ja die Starken für die Schwachen. Wenn am Schluss aber nur noch wenige Starke überbleiben, dann ist die Summe, für die diese haften m [...]
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Bauwirtschaft kann auf weitere Zuwächse hoffen

New postby Thomas » Thu 13. Jan 2011, 23:16

Die deutsche Bauwirtschaft kann nach einem guten Jahr 2010 auf weitere Zuwächse hoffen. Nach knapp drei Prozent Wachstum im vergangenen Jahr dürften die Bauinvestitionen 2011 um knapp zwei Prozent und 2012 um eineinhalb Prozent zunehmen.

Das sagte Branchenexperte Erich Gluch vom ifo Institut für Wirtschaftsforschung am Donnerstag anlässlich der bevorstehenden Messe BAU in München.

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Getragen von Bestandssanierungen legte 2010 vor allem der Wohnungsbau deutlich zu, wie Gluch sagte.

Neben der Konjunkturerholung hätten dabei auch die günstigen Konditionen bei der Finanzierung geholfen. «Mittlerweile erhöhen etliche Unternehmen sogar wieder ihren Personalbestand oder ziehen tariflich vereinbarte Lohnerhöhungen vor.» Auch private Investoren h [...]
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Mitgliederschwund bei Gewerkschaften fast gestoppt

New postby Thomas » Thu 13. Jan 2011, 23:17

Der Mitgliederschwund bei den Gewerkschaften ist 2010 fast zum Stillstand gekommen. Einzelne kleinere Organisationen wie die NGG oder die GEW freuen sich sogar über bescheidenen Zuwachs.

«Trotz Krise und demografischer Entwicklung ist es gelungen, die Mitgliederzahlen bei 6,2 Millionen zu konsolidieren und zu stabilisieren», sagte der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Michael Sommer, am Donnerstag in Berlin.

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Zur Jahrtausendwende hatten die Gewerkschaften noch gut 8,2 Millionen Mitglieder. Sommer kündigte für den 24. Februar einen bundesweiten Aktionstag für faire Löhne und gegen Missbrauch der Leiharbeit an.

Der jahrelange massive Aderlass hat mehrere Gründe: Die zwischendurch stark gestiegene Arbeitslosigkeit ließ viele M [...]
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Hommage an Sigmar Polke in Berlin

New postby Thomas » Thu 13. Jan 2011, 23:17

Am Anfang stand die Kartoffelmaschine. Der skurrile «Apparat, mit dem eine Kartoffel die andere umkreisen kann», war 1969 die erste Arbeit, die der später so berühmte Künstler Sigmar Polke für den Kunstverlag des Grafikers Klaus Staeck schuf.

Das Objekt erschien in einer Auflage von 30 Exemplaren. Eine Originalversion ist jetzt ein Glanzstück der Ausstellung «Sigmar Polke. Eine Hommage», die bis zum 13.

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März in der Berliner Akademie der Künste zu sehen ist.

Der Plakat-Karikaturist Staeck, heute Präsident der ehrwürdigen Akademie am Brandenburger Tor, stellt den zeitlebens so publikumsscheuen Kunststar auf ungewöhnliche Weise vor. Die Idee zu der posthumen Ehrung sei noch an Polkes Grab entstanden, berichtete Staeck vor der Eröffnung d [...]
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