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Thomas · by **Thomas** » Thu 20. Jan 2011, 18:22

Die Opposition im Bundestag hat Schwarz-Gelb vorgeworfen, sich das starke Wirtschaftswachstum in Deutschland als eigenen Erfolg zuzuschreiben.

Der Aufschwung sei nicht das Verdienst von Schwarz-Gelb, sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag im Bundestag an die Adresse von Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP).

Dies zeige sich auch daran, dass sich Wachstumsrate und Umfragewerte der FDP «irgendwo zwischen drei und vier Prozent treffen».

Mit Blick auf den vorläufigen Stopp des Nachtragshaushalts in Nordrhein-Westfalen warf Brüderle Rot-Grün «hemmungslose Schuldenmacherei» vor. Steinmeier hielt dem entgegen, die neue Regierung in Düsseldorf müsse sich mit dem Scherbenhaufen der schwarz-gelben Vorgängerregierung a [...]

Thomas · by **Thomas** » Thu 20. Jan 2011, 18:23

Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) will angesichts des Dioxin-Skandals für mehr Vertrauen in Lebensmitteln werben und warnt vor einer «Geiz-ist-geil-Mentalität». «Ich weiß, das sehr viele Menschen in Deutschland wirklich jeden Cent umdrehen müssen».

Das sagte Aigner am Donnerstag vor der Eröffnung der Grünen Woche in Berlin. «Deswegen lege ich auf Wert darauf, dass alles sicher, aber auch bezahlbar ist.

Trotzdem glaube ich, dass einige die Möglichkeit haben, vielleicht in ihrer Schwerpunktsetzung etwas nachzudenken» Sie wolle für Qualität bei Lebensmitteln werben und erwarte von den Herstellern bestmögliche Produkte.

Aigner geht wie Bauern und Ernährungswirtschaft davon aus, dass Lebensmittel weiter teurer werden. Die Na [...]

Thomas · by **Thomas** » Thu 20. Jan 2011, 18:24

Mit mehrstündigen Warnstreiks haben tausende Beschäftigte des Energiekonzerns Vattenfall Europe am Donnerstag ihre Forderung nach mehr Geld untermauert.

Nach Angaben der Gewerkschaften Verdi, IG Metall und IG BCE legten Vattenfall-Mitarbeiter in Berlin und Hamburg sowie am Tagebau Welzow-Süd (Brandenburg) und am Kraftwerk Lippendorf bei Leipzig vorübergehend die Arbeit nieder.

Allein in Berlin kamen laut Verdi etwa 3000 Menschen zu einer Kundgebung zusammen. In Hamburg demonstrierten rund 2500 Beschäftigte aus den Werken Brunsbüttel, Hamburg, Krümmel, Moorburg und Wedel.

Insgesamt hatten die Gewerkschaften rund 10 000 Beschäftigte zu den Aktionen aufgerufen. Hintergrund sind die Tarifverhandlungen für die bundesweit 17 000 Beschäftigt [...]

Thomas · by **Thomas** » Thu 20. Jan 2011, 18:25

Keine Oscar-Chancen für Sibel Kekilli und Feo Aladag: Das «Ehrenmord»-Drama «Die Fremde» ist von der Academy of Motion Pictures Arts & Sciences nicht in die Endrunde der Kategorie «Bester fremdsprachiger Film» aufgenommen worden.

Das teilte die Akademie in Los Angeles mit. Der Film der in Berlin lebenden Produzentin und Regisseurin Feo Aladag war von einer deutschen Jury als Oscar-Kandidat ausgewählt worden.

In «Die Fremde» spielt Kekilli («Gegen die Wand») eine junge Türkin, die vor der Gewalt ihres Mannes zurück zu ihrer Familie nach Deutschland flieht, da aber nur auf Ablehnung stößt.

«Der Film behandelt auf höchst dramatische und subtile Weise den Kampf einer jungen deutsch-türkischen Mutter um ihre Selbstbestimmung in zwei We [...]

Thomas · by **Thomas** » Thu 20. Jan 2011, 18:26

Die ehemaligen Aktionäre der Hypo Real Estate haben in ihrem juristischen Feldzug gegen die Verstaatlichung der Immobilienbank eine Niederlage erlitten. Das Landgericht München I wies die Anfechtungsklagen von 38 Ex-Anlegern gegen ihren Rauswurf aus dem Unternehmen am Donnerstag ab.

Der Bund habe mit dem Ausschluss der Aktionäre aus dem Unternehmen durch das sogenannte Squeeze Out nicht gegen das Grundgesetz verstoßen, erklärte die 5. Handelskammer. «Es liegt nach Einschätzung der Kammer keine Enteignung vor», sagte der Vorsitzende Richter Helmut Krenek. Bei den Aktionären sorgte die Entscheidung für herbe Enttäuschung.

Der Bund hatte die HRE nach der knapp verhinderten Pleite im Herbst 2008 schrittweise in seinen Besitz gebracht. Als e [...]

Thomas · by **Thomas** » Thu 20. Jan 2011, 18:27

Nach der Einigung im Steuerstreit will Kanzlerin Angela Merkel über weitere kontroverse Themen der schwarz-gelben Koalition möglichst zunächst in Ruhe auf Spitzenebene beraten.

Der für Donnerstagabend einberufene Koalitionsausschuss mit CSU-Chef Horst Seehofer und Vizekanzler Guido Westerwelle (FDP) sollte hauptsächlich den Fahrplan bis zur Sommerpause festlegen, hieß es in Kreisen von Union und FDP.

Entscheidungen zu strittigen Komplexen wie der Vorratsdatenspeicherung wurden nicht erwartet. Eine Rolle sollten das Dauerthema Euro-Krise sowie die sieben Landtagswahlen spielen.

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hatte Anfang der Woche Eckpunkte für eine Neuregelung der umstrittenen Speicherung von Telefon- [...]

Thomas · by **Thomas** » Thu 20. Jan 2011, 18:27

Der Kindsmörder und mutmaßliche Serienkiller David K. ist in Düsseldorf zur Höchststrafe von 15 Jahren Haft wegen Totschlags verurteilt worden. Der 37-Jährige hatte im vergangenen Sommer eine 52 Jahre alte Düsseldorferin in deren Wohnung mit 38 Messerstichen getötet.

Ein blutiger Fingerabdruck und Blut an seinen Schuhen hätten ihn zuverlässig überführt, sagte der Vorsitzende Richter Rainer Drees am Donnerstag am Düsseldorfer Landgericht. Auch nach Morden in Hamburg und Berlin war David K. ins Visier der Ermittler geraten.

Ein psychiatrischer Gutachter hatte den Angeklagten am Montag als hochgefährlich eingestuft. Dennoch konnte gegen ihn am Donnerstag keine Sicherungsverwahrung verhängt werden, weil die letzte bewiesene Straftat des ein [...]

Thomas · by **Thomas** » Thu 20. Jan 2011, 18:28

Die Europäische Zentralbank (EZB) sieht derzeit keine Inflationsgefahr im Euroraum. Zwar dürfte die Teuerung in den kommenden Monaten nochmals ansteigen und vor allem wegen der Entwicklung der Rohstoffpreise vorrübergehend knapp über dem Wert von 2,0 Prozent liegen.

Das berichtete die Notenbank in ihrem am Donnerstag in Frankfurt vorgelegten Monatsbericht. Gegen Ende des Jahres dürfte sich der Preisanstieg aber wieder abschwächen.

Vorerst bleiben die Währungshüter bei ihrer Prognose, wonach die Verbraucherpreise mittelfristig stabil bleiben.

Der Leitzins, der seit Mai 2009 auf dem Rekordtief von 1,0 Prozent verharrt, sei «immer noch angemessen». Angesichts möglicher Risiken wie der weiteren Entwicklung der Energie- und Rohstoffpreise [...]

Thomas · by **Thomas** » Thu 20. Jan 2011, 18:30

Die CSU will sämtliche Mitarbeiter der Linksfraktion im Bundestag auf eine mögliche Stasi-Vergangenheit überprüfen lassen. «Stasi-Spitzel haben im Bundestag nichts verloren», sagte der Parlamentsgeschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Stefan Müller, der «Bild»-Zeitung.

Die Linke wies die Forderung als «absurd» zurück.

Der Leiter des Bundestagsbüros von Linken-Chefin Gesine Lötzsch war nach Akten aus der Stasiunterlagen-Behörde drei Jahre lang bis Anfang 1981 beim Stasi-Wachregiment «Feliks Dzierzynski». Aus den der Nachrichtenagentur dpa vorliegenden Papieren geht hervor, dass er im Chiffrierdienst eingesetzt war. Bis Ende 1984 war er demnach als Geheimnisträger eingestuft.

Zu den Aufgaben des Wachregiments als Unterabteilung des Ministe [...]

Thomas · by **Thomas** » Thu 20. Jan 2011, 18:31

Die Bundeswehr muss sich in mehreren Fällen gegen den Vorwurf der Vertuschung verteidigen. Das Segelschulschiff «Gorch Fock» unterbrach am Donnerstag eine Südamerika-Reise, damit Marine-Ermittler an Bord den Verdacht der Meuterei und sexueller Übergriffe aufklären können.

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) sicherte «rückhaltlose Aufklärung» zu.

Im Fall eines Soldaten, der vor Weihnachten erschossen in Nordafghanistan aufgefunden wurde, kommt der wahre Unfallhergang erst jetzt - auch durch Ermittlungen der Staatsanwaltschaft - ans Licht. Weiter unklar ist, wer hinter der heimlich geöffneten Feldpost in Afghanistan steckt.

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hellmut Königshaus, nahm die Offiziersanwärter in Schutz: «E [...]

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