TWC - Web-Board

Thomas · by **Thomas** » Wed 19. Jan 2011, 22:01

Der spektakuläre Prozess um Wettermoderator Jörg Kachelmann wird möglicherweise länger dauern, als angenommen. Staatsanwalt Lars-Torben Oltrogge rechnet damit, dass sich das eigentlich bis Ende März angesetzte Verfahren hinziehen wird - auch wegen der Vernehmung einer Zeugin in der Schweiz.

Am Mittwoch begutachtete das Landgericht Mannheim nach einer vierwöchigen Prozesspause eine Videoaufnahme aus der Vernehmung von Kachelmanns Ex-Freundin Sabine W. (Name geändert). Sie beschuldigt den 52- jährigen Schweizer, sie vergewaltigt und dabei mit einem Messer bedroht zu haben. Der Moderator bestreitet die Tat.

Kachelmann erschien vor Gericht im dunklen Nadelstreifenanzug, die Haare etwas kürzer. Die Öffentlichkeit wurde bei der Begutachtung d [...]

Thomas · by **Thomas** » Wed 19. Jan 2011, 22:02

Mehr Jobs, höhere Löhne und ein Boom beim Konsum: Der Super-Aufschwung in Deutschland geht nach Einschätzung der Bundesregierung 2011 weiter. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hob die Prognose für das Wachstum in diesem Jahr von 1,8 auf 2,3 Prozent kräftig an.

Fast 41 Millionen Bürger werden im Jahresverlauf Arbeit haben - so viele wie nie zuvor in der Bundesrepublik.

Deutschland habe mit «sensationellen Zahlen» ein beeindruckendes Comeback hingelegt, sagte Brüderle am Mittwoch bei der Vorlage des Jahreswirtschaftsberichts in Berlin. Im vergangenen Jahr habe es ein Rekordwachstum von 3,6 Prozent gegeben.

Die deutsche Wirtschaft sei die Nummer eins in Europa. Brüderle: «Wir gehen mit Siebenmeilenstiefeln voran, manch andere trot [...]

Thomas · by **Thomas** » Wed 19. Jan 2011, 22:03

Der wochenlange Streit in der schwarz-gelben Koalition über rasch wirkende Steuervereinfachungen ist beigelegt.

Die Fraktionen von Union und FDP einigten sich mit Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) darauf, dass die Erhöhung des Arbeitnehmer- Pauschbetrages von 920 auf 1000 Euro bereits in diesem Jahr wirksam wird.

Der Steuervorteil von bis zu 36 Euro im Jahr soll mit der Dezember-Lohnabrechnung an die Arbeitnehmer weitergereicht werden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigte sich erleichtert über den in der Nacht zu Mittwoch erzielten Kompromiss. Die Kanzlerin sei froh. «Das ist eine gute und tragfähige Lösung, die man jetzt gefunden hat», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch. Er räumte ein: «Das war kein ganz [...]

Thomas · by **Thomas** » Wed 19. Jan 2011, 22:04

Der Privatbankenverband und die Gewerkschaft Verdi wehren sich gegen verdeckte Kontrollen von Bankberatern durch die staatliche Finanzaufsicht. Verdi sieht in dieser Bestimmung im geplanten Anlegerschutzgesetz eine Kriminalisierung der Beschäftigten.

Der Bundesverband deutscher Banken (BdB) hält es für «weit überzogen», die rund 300 000 Berater in der Kreditwirtschaft bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) zu registrieren und zu kontrollieren. Er schlägt stattdessen eine Pflicht für die Banken vor, Fälle eklatanter oder wiederholter Fehlberatung der BaFin «unverzüglich» zu melden.

Die Dienstleistungsgewerkschaft berichtete, rund 70 000 Bankmitarbeiter hätten sich per Unterschrift gegen verdeckte Kontrollen ausge [...]

Thomas · by **Thomas** » Wed 19. Jan 2011, 22:04

Berlin ist auch Hauptstadt der Bundesliga-Fans. Trotz Herthas Abstieg pilgern die Fußballfans gern zu den TV-Übertragungen. Jeder Club hat seine Stammkneipe.

Das Hinterzimmer einer ehemaligen Metzgerei in Berlin-Friedrichshain: Die Tapeten im Raucherzimmer der heutigen Hausbrauerei «Hops & Barley» sind Jahrzehnte nicht gewechselt worden, ebenso wenig die Glühbirnen im Deckenleuchter, von denen nur noch wenige brennen.

An den Wänden hängen gerahmte Schwarz-Weiß- Fotografien: Schlachter posieren in blutverschmierten Kitteln vor durchteilten Schweinehälften. Und im Fenster hängt anstelle eine Vorhangs die grün-weiß-schwarze Fahne mit der Raute von Borussia Mönchengladbach.

Rund 50 Fußballfans, viele in vollem Ornat mit Gladbach-Schals [...]

Thomas · by **Thomas** » Wed 19. Jan 2011, 22:05

Der harte Winter macht es möglich: Nach dem Schneechaos mit ausgefallen Zügen und Flugzeugen sowie verstopften Autobahnen sollen Schiene und Straße mehr Geld erhalten.

Die EU-Kommission drängt außerdem die Luftfahrtbranche zu Konsequenzen aus den Schwierigkeiten mit zehntausenden Flugausfällen in der Vorweihnachtszeit.

«Der Winter kommt jedes Jahr, und wir sollten auf ihn vorbereitet sein», sagte EU-Verkehrskommissar Siim Kallas am Mittwoch nach einem Treffen mit Managern mehrerer europäischer Großflughäfen.

Kallas betonte, es sei in Mitteleuropa außergewöhnlich, wenn 30 Zentimeter Schnee fallen. «Aber wenn ein Zentimeter Schnee liegt und trotzdem Flugstreichungen mitgeteilt werden müssen, betrachte ich das als inakzeptabel», sagte er [...]

Thomas · by **Thomas** » Wed 19. Jan 2011, 22:06

Als erste amtierende Bundesministerin in Deutschland bekommt Familienministerin Kristina Schröder (CDU) ein Kind. Kanzlerin Angela Merkel wünschte der 33-Jährigen am Mittwoch von Herzen Glück.

Regierungssprecher Steffen Seibert sagte in Berlin, alle im Kabinett freuten sich mit dem Ehepaar Schröder. Die Ministerin ist mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Ole Schröder (CDU), verheiratet.

«Wir erwarten im Juli unser erstes Kind», sagte die Ministerin der «Bild»-Zeitung». «Wir sind sehr glücklich und dankbar und hoffen, dass alles gut geht.» Kind und Karriere will sie mit Hilfe der Familie meistern. «Wir werden dann vor den gleichen Herausforderungen stehen wie viele andere Paare in Deutschland, bei denen be [...]

Thomas · by **Thomas** » Wed 19. Jan 2011, 22:07

Der Dioxin-Skandal ist nach Ansicht von Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) durch vorsätzliche Panscherei zustande gekommen. Das Agrarministerium in Hannover vermutet gar, dass schon viel länger Dioxin ins Futtermittel gemischt wurde.

Die Bundesregierung will die Verbraucher besser vor Gift im Essen schützen.

Das Kabinett beschloss am Mittwoch einen Aktionsplan für schärfere Kontrollen und harte Auflagen für Futtermittelfirmen. Die Bauern sollen Soforthilfe bekommen. Im Bundestag stritten Koalition und Opposition über eine Agrarwende.

«Dioxin gehört nicht ins Futtermittel. Und Dioxin gehört schon gar nicht in die Lebensmittel», sagte Aigner bei einer Regierungserklärung im Bundestag. «Die Täter waren und sind skrupellos. [...]

Thomas · by **Thomas** » Wed 19. Jan 2011, 22:08

Der Konjunkturaufschwung lässt auch die Einnahmen der Rentenversicherung derzeit kräftig sprudeln - und zwar so stark, dass eine Beitragssatzsenkung schon 2013 denkbar ist.

Selbst Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht inzwischen davon. «Die Nachhaltigkeitsrücklagen der Rentenversicherungen sind angewachsen, das deutet auf mögliche Beitragssenkungen irgendwann hin», sagte sie in Essen.

Die anhaltend gute Beschäftigungsentwicklung schlägt sich auch bei den Rentenkassen positiv nieder: 2010 brachte ihnen einen Überschuss von knapp zwei Milliarden Euro. Auch eine weitere Renten-Nullrunde ist wohl endgültig vom Tisch.

Insgesamt erhöhten sich die Einnahmen aus Pflichtbeiträgen binnen Jahresfrist um rund 2,3 Prozent auf 163,7 Milliarden [...]

Thomas · by **Thomas** » Wed 19. Jan 2011, 22:09

Bei der überfälligen Hartz-IV-Reform mit dem Bildungspaket für bedürftige Kinder schließen Opposition wie Koalition auch ein Scheitern nicht mehr aus. Bei der dritten Verhandlungsrunde von Bund und Ländern am Mittwoch in Berlin gab es keine Annäherung.

Die Gespräche der Arbeitsgruppe sollen voraussichtlich am kommenden Montag fortgesetzt werden.

Konflikte gibt es vor allem beim Zeitarbeit-Mindestlohn, bei dem sich Union und FDP noch nicht einig sind. Die Angebote beim Bildungspaket gehen der Opposition noch nicht weit genug. Beim Hartz-IV-Regelsatz soll weiter gerechnet werden. Für den 27. Januar wurde das nächste Treffen des Vermittlungsausschusses von Bundesrat und Bundestag vereinbart.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bu [...]

Login

Register

TWC - Web-Board

Home

Portal

Contact

Login

Login

Register

Register

[ It is currently Tue 24. Mar 2026, 12:58 ]

Archive

News

Prozess gegen Kachelmann dauert vermutlich länger

Brüderle: Aufschwung ohne Ende

Koalition legt Steuerstreit bei

Protest gegen verdeckte Kontrollen von Bankberatern

Kultig: Fankurve im Hinterzimmer

Nach Schneechaos: Mehr Geld für Straße und Schiene

Familienministerin Schröder bekommt ein Kind

Aigner sieht vorsätzliche Dioxin-Panscherei

Rentenkassen gut gefüllt

Kaum Annäherung bei Hartz-Kompromisssuche