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Thomas · by **Thomas** » Mon 17. Jan 2011, 22:30

Die Zahl der Kontenabfragen durch Finanzämter und Sozialbehörden ist im vergangenen Jahr erneut um etwa ein Drittel gegenüber dem Vorjahr gestiegen. 2010 wurden über das Bundeszentralamt für Steuern in 56 696 Fällen Konten abgefragt, etwa 13 600 Abrufe mehr als im Jahr 2009.

Das teilte das Finanzministerium am Montag in Berlin auf Anfrage mit.

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar verlangte wegen des massiven Anstiegs ein Eingreifen.

Zur Förderung der Steuerehrlichkeit und Eindämmung von Sozialleistungsmissbrauch dürfen Behörden seit April 2005 Konten von Bürgern ermitteln. Unter bestimmten Voraussetzungen haben Finanzämter, Sozialämter, Arbeitsagenturen und Bafög-Stellen Zugriff auf die Daten aller Konten und Depots bei Banken [...]

Thomas · by **Thomas** » Mon 17. Jan 2011, 22:31

Rekordjahr für Airbus: Im 40. Jahr seines Bestehens hat der europäische Flugzeugbauer 2010 so viele Flugzeuge ausgeliefert wie nie zuvor in seiner Geschichte. Mit 510 Verkehrs- und 20 Militärflugzeugen ließ er die US-Konkurrenz von Boeing erneut hinter sich.

Seit seiner Gründung hat Airbus bereits mehr als 10 000 Flugzeuge verkauft - der britische Unternehmer Sir Richard Branson und seine Virgin-Gruppe knackten diese Marke noch Ende 2010 mit einem Großauftrag. Auf der Airbus-Jahrespressekonferenz in Toulouse gab er am Montag selbst den Großauftrag für seine Virgin America bekannt.

Die 2007 gegründete US-Airline aus San Francisco orderte 30 A320- Jets sowie weitere 30 Maschinen des modernisierten Erfolgsfliegers, der treibstoffsparenden [...]

Thomas · by **Thomas** » Mon 17. Jan 2011, 22:32

Die chinesische Großbank Industrial and Commercial Bank of China (ICBC) geht in Europa auf Expansionskurs. Am Montag öffnete die größte Bank Chinas fünf neue Niederlassungen in Amsterdam, Brüssel, Paris, Madrid und Mailand.

Sitz der neuen ICBC Europe sei Luxemburg, sagte ICBC-Chef Jianqing Jiang am Montag in Luxemburg. Bislang betreibt der Bankriese in Moskau, London, Frankfurt und Luxemburg Filialen.

Die ICBC sei sich des langfristigen Wachstumspotenzials des europäischen Marktes bewusst, sagte Jiang. «Wir werden die Brücke zwischen China und Europa sein.»

2010 war die Europäische Union bereits der mit Abstand wichtigste Handelspartner der Chinesen. Die chinesischen Exporte in die EU beliefen sich auf 311 Milliarden Dollar - allein 6 [...]

Thomas · by **Thomas** » Mon 17. Jan 2011, 22:33

Der Lastwagen- und Motorenhersteller MAN verlangt von seinem Ende 2009 wegen einer Schmiergeldaffäre zurückgetretenen Ex-Chef Schadenersatz in Millionenhöhe.

Der frühere Vorstandsvorsitzende Håkan Samuelsson soll einem Bericht der «Süddeutschen Zeitung» (Montag) zufolge rund 237 Millionen Euro an das Unternehmen zahlen.

Das habe der Aufsichtsrat unter Vorsitz von VW-Patriarch Ferdinand Piëch schon im Sommer eingefordert, betroffen seien auch weitere Ex- Manager des Dax-Konzerns, berichtete die Zeitung.

MAN teilte mit, der Aufsichtsrat habe eine Anwaltskanzlei mit der Prüfung von Ansprüchen gegen Ex-Vorstände beauftragt, machte zum Inhalt des Berichts aber keine Angaben. «Aufsichtsrat und Vorstand sind gesetzlich verpflichtet, die Int [...]

Thomas · by **Thomas** » Mon 17. Jan 2011, 22:33

Doris Schröder-Köpf (47) ist zur Aufsichtsrätin der Karstadt-Warenhauskette bestellt worden. Die Journalistin und Frau von Altbundeskanzler Gerhard Schröder habe einen freiwerdenden Aufsichtsratsposten übernommen, teilte das Unternehmen am Montag nach einer Sitzung des Gremiums mit.

Karstadt-Eigner Nicolas Berggruen dankte ihr für die Bereitschaft, sich für die Zukunft des Unternehmens zu engagieren.

Karstadt hatte mit 120 Waren- und Sporthäusern im Sommer 2009 zusammen mit der Mutter Arcandor Insolvenz anmelden müssen. Im Oktober vergangenen Jahres übernahm der Milliardär Nicolas Berggruen die Kette mit über 20 000 Mitarbeitern.

Berggruen kennt den Ex- Kanzler: Im Herbst vergangenen Jahres waren die beiden bei einem gemeinsamen Essen [...]

Thomas · by **Thomas** » Mon 17. Jan 2011, 22:34

Nach der Paprika-Rückrufaktion des Discounters Lidl ist nach Angaben von Greenpeace auch bei anderen Supermarktketten Gemüse mit überschrittenen Grenzwerten gefunden worden.

Tests der Umweltorganisation wiesen hohe Rückstände des Wachstumsregulators Ethephon in gelben und roten Gemüsepaprika in den Geschäften von Tengelmann und der Edeka-Tochterfirma Netto Marken- Discount auf, teilte die Umweltorganisation am Montag in Hamburg mit.

Verbraucher könnten das belastete Gemüse schnell an den grünen Schattierungen erkennen.

«Die Paprika sind im spanischen Winter nicht schnell genug gelb und rot geworden», erklärte der Greenpeace-Experte Manfred Santen. «Um den Paprika-Mix in allen drei Farben verkaufen zu können, haben die Produzenten mit [...]

Thomas · by **Thomas** » Mon 17. Jan 2011, 22:35

Ein Paket mit einer Handgranate hat am Montag die kroatische Botschaft und die Polizei in Berlin in Aufregung versetzt. Die Polizei bestätigte am Abend, dass es sich tatsächlich um eine Handgranate handelte.

Eine Mitarbeiterin öffnete am Mittag die eingegangene Sendung und fand darin den Sprengkörper. Der Inhalt eines beiliegenden Schreibens werde geprüft, hieß es.

Immer wieder wurden in den vergangenen Wochen Sprengstoffpakete und verdächtige Sendungen an Botschaften in Europa gesendet, zuletzt Ende Dezember in Rom.

Ein Sprecher des kroatischen Ministeriums für Außenpolitik und Europäische Integration in Zagreb sagte der Nachrichtenagentur dpa, das Paket sei in einen Sicherheitsbereich gebracht worden. Kriminaltechniker transportiert [...]

Thomas · by **Thomas** » Mon 17. Jan 2011, 22:36

Der Koalitionsstreit um Steuervereinfachungen spitzt sich zu: Union und FDP wollen notfalls gegen den Willen von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) die höhere Werbungskosten- Pauschale für Arbeitnehmer schon für 2011 durchsetzen.

Schäuble schaltete am Montag bei einem Treffen mit den schwarz- gelben Finanzexperten der Bundestagsfraktionen aber auf stur - er will die im Dezember beschlossenen Maßnahmen erst 2012 umsetzen.

Die FDP drohte indirekt mit einem Koalitionsbruch, sollte sich die Union nicht an frühere Vereinbarungen halten.

FDP-Generalsekretär Christian Lindner warnte in Berlin. «Wenn man sich an Zusagen nicht halten kann, könnte eine Koalition nicht arbeiten.» Er setzt aber darauf, dass noch eine Lösung gefunden wird. In K [...]

Thomas · by **Thomas** » Mon 17. Jan 2011, 22:36

Die schwarz-gelbe Koalition streitet weiter heftig über die Speicherung von Telefon- und Internetdaten zur Kriminalitätsbekämpfung.

Das CDU-geführte Bundesinnenministerium bewertete einen Kompromissvorschlag von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) am Montag kritisch, signalisierte aber Diskussionsbereitschaft. Politiker der Unions-Bundestagsfraktion lehnten den Vorstoß der Justizministerin aber ab.

Leutheusser-Schnarrenberger will es Polizei und Staatsanwaltschaft ermöglichen, in Ausnahmefällen das routinemäßige Löschen von Daten bei Telekommunikationsfirmen zu verhindern. Voraussetzung dafür sei, dass es einen «hinreichendem Anlass» gebe - also einen Hinweis auf eine Straftat, zu deren Aufklärung die Daten [...]

Thomas · by **Thomas** » Mon 17. Jan 2011, 22:37

Der Ton in der schwarz-gelben Koalition wird wieder rauer. Die FDP-Spitze legte am Montag ihre Position zu den Hauptstreitpunkten in der Steuer- und Datenschutzpolitik fest. Sie liegen zum Teil noch weit entfernt von den Forderungen der Union.

Generalsekretär Christian Lindner stellte die Arbeitsfähigkeit und damit indirekt auch die Koalition infrage.

«Wenn man sich an Zusagen nicht halten kann, könnte eine Koalition nicht arbeiten», sagte er zum Streit um Steuervereinfachungen noch in diesem Jahr.

Das FDP-Präsidium versuchte gleichzeitig den innerparteilichen Konflikt mit FDP-Vorstandsmitglied Wolfgang Kubicki zu entschärfen. «Das Papier ist nicht hilfreich - weder in der Sache noch zum Zeitpunkt», sagte Lindner zu neuerlichen Attacke [...]

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