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Thomas · by **Thomas** » Sat 15. Jan 2011, 00:20

Als Konsequenz aus dem Dioxin-Skandal kaufen die Kunden in Deutschland weniger Eier, Geflügel und Schweinefleisch. Die Industrie klagt über Umsatzeinbrüche zwischen 10 und 20 Prozent.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) soll nach Informationen der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» am Mittwoch in einer Besprechung der Unions-Minister kritisiert haben, dass der Dioxin-Skandal öffentlich nicht gut gelaufen sei. Dioxin-Fleisch könnte in Sachsen-Anhalt und Niedersachsen in den Handel gelangt sein. Viele Deutsche würden laut einer Umfrage für gesünderes Essen mehr Geld ausgeben.

Aktionsplan

Die in der Kritik stehende Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) will an diesem Freitag Maßnahmen für schärfere Kontrollen von Futtermitte [...]

Thomas · by **Thomas** » Sat 15. Jan 2011, 00:22

BayernLB-Chef Gerd Häusler würde die Landesbank nach den Skandalen der vergangenen Jahre am liebsten umbenennen. «Wenn es so einfach wäre, würden wir dies tun», sagte der Vorstandschef der Bank der «Passauer Neuen Presse» (Freitag).

Der Inhalt bestimme jedoch die Form und nicht umgekehrt. Zunächst müsse die Neuausrichtung der BayernLB abgeschlossen werden. «Erst dann kann es Sinn machen, über solch eine Frage nachzudenken.»

In Zusammenhang mit den zurückliegenden Skandalen wie dem milliardenschweren Fehlkauf der österreichischen Hypo Group Alpe Adria (HGAA) sprach Häusler von einer widerwärtigen Vergangenheitsbewältigung. «Vor Weihnachten war ich optimistisch gewesen, dass wir uns jetzt endlich voll auf die Zukunft der Bank konzentrier [...]

Thomas · by **Thomas** » Sat 15. Jan 2011, 00:23

Kinderlärm in der Nachbarschaft soll künftig - anders als Autolärm - generell kein Grund sein, vor Gericht dagegen anzugehen. Das sieht ein Entwurf des Bundesumweltministeriums zur Änderung des Immissionsschutzgesetzes vor.

Ein Ministeriumssprecher bestätigte am Freitag einen entsprechenden Bericht der «Passauer Neuen Presse».

Der Bundesrat als Ländervertretung hatte im März vergangenen Jahres eine gleichgerichtete Initiative gestartet.

Geräuscheinwirkungen, die von Kindertageseinrichtungen, Kinderspielplätzen und Einrichtungen wie Ballspielplätzen durch Kinder hervorgerufen werden, sind dem Entwurf zufolge keine schädliche Umwelteinwirkung. «Bei der Beurteilung der Geräuscheinwirkungen dürfen Immissionsgrenz- und -richtwerte nicht he [...]

Thomas · by **Thomas** » Sat 15. Jan 2011, 00:25

Im Kampf gegen die Euro-Schuldenkrise setzt Deutschland auf eine Gesamtlösung und schließt eine Ausweitung des Euro-Rettungsschirm zum gegenwärtigen Zeitpunkt weiter aus. Berlin lotet Wege aus, um den 750-Milliarden-Notfonds schlagkräftiger zu machen.

Frankreichs Finanzministerin Christine Lagarde hingegen hält eine Aufstockung nach Medienberichten durchaus für eine Option.

Der Chef des Fonds, Klaus Regling, warnt vor überhasteten Beschlüssen.

Regierungssprecher Steffen Seibert sagte am Freitag in Berlin. «Die Ausstattung des Fonds ist zur Zeit absolut ausreichend.» Der Rettungsfonds sei derzeit voll handlungsfähig. Bisher sei nur ein kleiner Teil genutzt worden für Hilfen an Irland. Auch hätten Portugal, Spanien und Italien erfolgrei [...]

Thomas · by **Thomas** » Sat 15. Jan 2011, 00:27

Gegen Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi wird jetzt auch wegen eines Prostitutionsdelikts mit einer Minderjährigen und Amtsmissbrauchs ermittelt. Das teilten die Justizbehörden in Mailand am Freitag mit.

Die Staatsanwaltschaft dort will einen raschen Prozess gegen Berlusconi beantragen.

Die neue juristische Verwicklung Berlusconis wurde am Tag nach dem Urteil des Verfassungsgerichts bekannt, das seinen Schutz vor drei laufenden Verfahren wegen Korruption und Steuervergehen in einem Kernpunkt für verfassungswidrig erklärte.

In dem neuen Fall geht es um das damals 17-jährige Mädchen Ruby, das Berlusconi im vergangenen Jahr persönlich vor dem Gefängnis bewahrt haben soll. Der 74-Jährige hat nach bisherigen Erkenntnissen selbst kein [...]

Thomas · by **Thomas** » Sat 15. Jan 2011, 00:27

Die mehr als 5000 Beschäftigten im Fiat-Stammwerk Turin-Mirafiori haben mit der Abstimmung über einen umstrittenen neuen Tarifvertrag begonnen. Bis zum Freitagabend können sie sich zu den Plänen von Fiat-Chef Sergio Marchionne äußern.

Marchionne verlangt für das Werk flexiblere Verträge, längere Arbeitsschichten und kürzere Pausen verlangt. Das Ergebnis wird am späten Abend erwartet.

Nach dem vorbereiteten Abkommen für Mirafiori, das von der linken Gewerkschaft Cgil-Fiom kategorisch abgelehnt wird, soll bei einer Zustimmung der Belegschaft eine Milliarde Euro in das Werk investiert werden - auch, um dort einen neuen Chrysler-Jeep zu bauen.

Marchionne hat damit gedroht, diese Investition im Ausland zu tätigen, sollten die Arbeitnehmer n [...]

Thomas · by **Thomas** » Sat 15. Jan 2011, 00:28

Gut ein Jahr vor der Präsidentenwahl in Russland hat Regierungschef Wladimir Putin in einer Umfrage Amtsinhaber Dmitri Medwedew erneut hinter sich gelassen. Doch der Vorsprung schrumpft.

31 Prozent der Befragten würden 2012 bei der Abstimmung über das höchste Staatsamt am liebsten Putin als Kandidaten sehen. Das waren fünf Prozentpunkte weniger als im Vormonat.

Für Medwedew sprachen sich 21 Prozent aus, eine Steigerung um vier Prozentpunkte. Das teilte das Meinungsforschungsinstitut Lewada am Freitag nach Angaben der Agentur Interfax mit. Die Ergebnisse bestätigen einen längerfristigen Trend.

Ein Moskauer Politologe erklärte Putins Verluste unter anderem mit unpopuläre Preissteigerungen an Neujahr. Für die repräsentative Erhebung hatte [...]

Thomas · by **Thomas** » Sat 15. Jan 2011, 00:29

Trotz heftiger Widerstände aus den Ländern prüft Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) weiter eine Fusion von Bundespolizei und Bundeskriminalamt. Sein Sprecher Stefan Paris dementierte am Freitag eine Meldung, wonach die Pläne schon vom Tisch seien.

Solche Angaben entbehrten jeder Grundlage.

Die Unions-Politiker Hans-Peter Uhl und Wolfgang Bosbach forderten den Bund auf, die Länder in eine Entscheidung über eine Polizeireform einzubinden.

Der «Kölner Stadt-Anzeiger» berichtete am Freitag unter Berufung auf einen führenden Vertreter der Unions-Bundestagsfraktion, mit einer Fusion sei nicht mehr zu rechnen, sondern allenfalls mit einer engeren Kooperation der beiden Polizeibehörden in Teilbereichen. Man suche nach einer «gesicht [...]

Thomas · by **Thomas** » Sat 15. Jan 2011, 00:30

Im Prozess um den Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle hat ein Polizeibeamter am Freitag das aggressive Verhalten des 23-Jährigen beschrieben.

Der heute 48-Jährige hatte Jalloh vor sechs Jahren in Gewahrsam genommen, weil er Frauen belästigt haben soll. Bei der Festnahme und auch auf dem Revier habe sich Jalloh energisch gewehrt und um sich getreten.

Im Polizeigebäude habe der Mann aus Sierra Leone mit dem Kopf gegen den Tisch und die Wand geschlagen. Deshalb sei Jalloh an Händen und Füßen auf einer Matratze gefesselt worden. Der 23-Jährige starb in der Polizeizelle bei einem Feuer, das er selbst entfacht haben soll.

Zuvor hatte der Polizist zusammen mit einem Kollegen Jallohs Kleidung auf Gegenstände [...]

Thomas · by **Thomas** » Sat 15. Jan 2011, 00:31

Das Geschäft mit Autos boomt weltweit - nur Europa schwächelt noch: Der Boom vor allem in Asien hat 2010 zu einem kräftigen Zuwachs beim weltweiten Autoabsatz geführt. Rund 61,7 Millionen Autos wurden verkauft.

Das war im Vergleich zum Krisenjahr 2009 ein Plus von 12 Prozent, wie der Verband der Automobilindustrie (VDA) am Freitag in Berlin mitteilte.

In Europa ging die Zahl der Neuzulassungen im vergangenen Jahr um 5,5 Prozent auf 13,36 Millionen Fahrzeuge zurück, wie der europäische Branchenverband ACEA berichtete.

Nach VDA-Einschätzung hat sich das internationale Geschäft deutlich schneller erholt als erwartet. 2009 war der Weltmarkt im Zuge der Finanz- und Wirtschaftskrise noch um drei Prozent geschrumpft. Vor allem in den USA und [...]

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