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Thomas · by **Thomas** » Sun 9. Jan 2011, 00:55

Linke-Chefin Gesine Lötzsch hat sich gegen Kritiker ihrer umstrittenen Kommunismus-Äußerungen erneut mit deutlichen Worten zur Wehr gesetzt. Vorwürfe, sie sei keine Demokratin, bezeichnete sie am Samstag in Berlin als «Unverschämtheit».

Zuvor hatte sie bei einer Parteiveranstaltung in Hamburg die Reaktionen «hysterisch» genannt.

SPD-Chef Sigmar Gabriel erteilte wegen der Kommunismus-Äußerungen einer rot-roten Koalition auch nach der Bundestagswahl 2013 eine Absage. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier schloss eine Koalition für den Fall aus, dass sich Linke-Führungskräfte zum Kommunismus bekennen. Auch in der Partei muss sich Lötzsch weiter Kritik gefallen lassen.

Lötzsch hatte in der marxistischen Zeitung «Junge Welt» geschrieben [...]

Thomas · by **Thomas** » Sun 9. Jan 2011, 00:56

Mit Personalentscheidungen und programmatischen Debatten haben sich CDU, Grüne und Linkspartei in Hamburg auf die vorgezogene Bürgerschaftswahl eingestimmt. Die CDU zieht mit Bürgermeister Christoph Ahlhaus an der Spitze in den Wahlkampf.

Die rund 200 Delegierten eines Parteitages wählten ihn am Samstag mit 173 von 185 Stimmen auf Platz 1 der Kandidatenliste.

Die Hamburger Grünen (GAL) setzten mit großer Mehrheit Ex-Umweltsenatorin Anja Hajduk an die Spitze der Kandidatenliste. Für die 47-Jährige stimmten 261 Grüne, gegen sie votierten 27.

Die Hamburger Bürgerschaft hatte einstimmig eine vorgezogene Wahl am 20. Februar beschlossen, nachdem die GAL die bundesweit erste schwarz-grüne Koalition im Herbst verlassen hatte. Ahlhaus rief sein [...]

Thomas · by **Thomas** » Sun 9. Jan 2011, 00:56

Der neue iranische Außenminister Ali Akbar Salehi hat eine Lösung im Fall der beiden im Land inhaftierten deutschen Reporter in Aussicht gestellt. Im Nachrichtenmagazin «Der Spiegel» versprach der Vertraute von Präsident Mahmud Ahmadinedschad, die Gefangenen fair zu behandeln.

Sein Ministerium versuche zudem, «Hindernisse aus dem Weg zu räumen, die zu Verzögerungen und Schwierigkeiten führen könnten».

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) begrüßte die Ankündigung Salehis. Auf dessen Einladung nach Teheran reagierte Westerwelle aber zurückhaltend.

«Ich werde nicht in meinem Engagement nachlassen, damit unsere beiden Landsleute heimkehren können», sagte Westerwelle der «Bild am Sonntag». «Wir werden alle sinnvollen und angemessenen [...]

Thomas · by **Thomas** » Sun 9. Jan 2011, 00:57

Im Ringen um die Hartz-IV-Reform verlangt die SPD deutliche Verbesserungen vor allem beim Mindestlohn für Zeit- und Leiharbeit.

Das machten die Verhandlungsführerin der Sozialdemokraten, die Schweriner Arbeitsministerin Manuela Schwesig, und ihre Mitstreiter aus den Ländern am Samstag nach der ersten Bund-Länder-Verhandlungsrunde in diesem Jahr deutlich.

Für Zugeständnisse der schwarz-gelben Bundesregierung an die Opposition in entscheidenden Streitfragen plädierte auch der saarländische Ministerpräsident Peter Müller von der CDU.

Die Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Hartz-IV-Reform hatte sich am Freitag nach rund zehnstündigen Verhandlungen auf den 19. Januar vertagt. Das ursprünglich genannte Datum 17. Januar wurde wegen Terminproblemen [...]

Thomas · by **Thomas** » Sun 9. Jan 2011, 00:58

Neue Details in der Affäre um das rätselhafte Millionenvermögen des früheren BayernLB-Vorstands Gribkowsky: Ein Teil der 50 Millionen Dollar soll in Berlin investiert worden sein, die Staatsanwaltschaft hat offenbar weitere Hinweise auf die Formel 1 - und auch deren Chef Bernie Ecclestone hat sich zu Wort gemeldet.

Das Millionenvermögen des früheren BayernLB-Vorstands Gerhard Gribkowsky in Österreich soll nach Informationen der «Süddeutschen Zeitung» eingefroren werden. Ein entsprechendes Rechtshilfeersuchen der Münchner Staatsanwaltschaft an die österreichischen Behörden sei auf dem Weg, berichtete das Blatt unter Berufung auf Bankenkreise. Dieses Vorgehen sei bei Ermittlungen gegen verdächtige Manager üblich. Eine Sprecherin der Staats [...]

Thomas · by **Thomas** » Sun 9. Jan 2011, 00:58

Die von der Europäischen Union für den kommerziellen Anbau zugelassene Gen-Kartoffel Amflora soll auch 2011 wieder in Mecklenburg-Vorpommern angebaut werden. Das sagte Kartoffelzüchter Karl-Heinrich Niehoff aus Bütow (Müritzkreis) heute der Nachrichtenagentur dpa.

Er baut die gentechnisch veränderte Stärkekartoffel seit Jahren für die BASF Plant Science GmbH (Limburgerhof) an.

Niehoff trat Berichten entgegen, wonach sein Betrieb die Verträge gekündigt haben soll. «Das ist völliger Quatsch», sagte Niehoff. Der Anbau müsse den Behörden drei Monate vor der Auspflanzung angezeigt werden, das wäre etwa Ende Januar.

Im Frühjahr 2010 hatte die EU-Kommission nach 13 Jahren Prüfung den kommerziellen Amflora-Anbau erlaubt, zur Überraschung viel [...]

Thomas · by **Thomas** » Sun 9. Jan 2011, 00:59

Bereits kurz nach den Landtagswahlen im Frühjahr könnte sich entscheiden, ob FDP-Chef Guido Westerwelle im Amt bleibt.

Am 11. April, gut vier Wochen vor dem Rostocker Wahlparteitag, werde das FDP-Präsidium mit den Landesvorsitzenden erstmals über das künftige Führungsteam beraten, kündigte Westerwelle in der «Welt am Sonntag» ab. Ob er dann erneut als Vorsitzender antreten wird, ließ er in dem Interview weiterhin offen.

Westerwelle betonte: «Dass mir meine Aufgabe Freude macht, will ich nicht verhehlen. Aber ich sehe keinen Grund, die Regeln, die ich in den vergangenen 15 Jahren geachtet habe, diesmal nicht einzuhalten. Und die lauten: Diese Frage wird im Vorfeld des Wahlparteitags zunächst in den Gremien besprochen, nicht vorab in den [...]

Thomas · by **Thomas** » Sun 9. Jan 2011, 01:00

Schwarzer Tag für die USA: Bei einem Anschlag im Bundesstaat Arizona ist eine Kongressabgeordnete der Demokraten schwer verletzt worden. Der Täter schoss der 40-jährigen Abgeordneten Gabrielle Giffords aus nächster Nähe in den Kopf.

Die Politikerin wurde schwer verletzt operiert.

Bei der Schießerei in einem Einkaufszentrum der Stadt Tucson, in dem die Politikerin eine Parteiveranstaltung abhielt, gab es am Samstag zahlreiche Verletzte und auch Tote. Die genaue Opferzahl und die Motive des Täters blieben zunächst unklar.

Präsident Barack Obama sprach von einer «unsagbaren Tragödie«. Eine solche «sinnlose und schreckliche Gewalttat hat in einer freien Gesellschaft keinen Platz», meinte er in einer schriftlichen Stellungnahme. Er fügte hi [...]

Thomas · by **Thomas** » Sun 9. Jan 2011, 23:19

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) will bei der Jobvergabe heimische Arbeitnehmer auch künftig gegenüber Fachkräften aus dem Ausland bevorzugen. An dem sogenannten Vorrangprinzip für Bewerber aus Deutschland soll nicht gerüttelt werden, sagte er der Nachrichtenagentur dpa.

«Ich will noch mal klar sagen, dass bei drei Millionen Arbeitslosen die Vorrangprüfung nicht infrage gestellt werden darf: Diese Menschen links liegen zu lassen und Stellen nur mit Zuwanderern aus dem Ausland zu besetzen, wäre unverantwortlich.» Das Thema wird auch bei der an diesem Montag beginnenden Klausurtagung der Landtags-CSU behandelt. (Quelle: München (dpa/lby))

Thomas · by **Thomas** » Sun 9. Jan 2011, 23:19

Der evangelische Landesbischof Johannes Friedrich hat sich im Vorfeld des 500-jährigen Reformationsjubiläums im Jahr 2017 für eine kritische Auseinandersetzung mit dem evangelischen Erbe auseinandergesprochen. «Ein Jubiläum nur um des Jubiläums willen, um sich selbst ein bisschen auf die Schulter zu klopfen, das wäre verfehlt», sagte Friedrich am Sonntag in einer Predigt in Roth laut Mitteilung.

Vielmehr sollten sich die Protestanten mit Blick auf 500 Jahre Reformation die Frage stellen, «welche Teile des evangelischen Erbes bewahrt worden sind, welche in Vergessenheit geraten sind und der Wiederbelebung bedürfen». (Quelle: Roth/München (dpa/lby))

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