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Thomas · by **Thomas** » Fri 7. Jan 2011, 17:57

Rückenstärkung aus der FDP-Spitze und Abwarten bei den Kritikern in den Ländern - die Reaktionen der FDP auf die Dreikönigsrede von Parteichef Guido Westerwelle sind geteilt.

Der Außenminister hatte nach wochenlangen Diskussionen über miserable Umfragewerte seine Partei auf Wahlkampf unter seiner Führung eingeschworen und dabei kaum Selbstkritik geübt.

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle ging in der Mainzer «Allgemeinen Zeitung» (Freitag) «davon aus, dass die Personaldebatten der letzten Wochen jetzt vorüber sind und Guido Westerwelle nach erfolgreichen Landtagswahlen im Mai erneut antritt und vom Parteitag im Amt bestätigt wird». Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) bewertete Westerwelle in der «Rheinischen Post» (Freitag) al [...]

Thomas · by **Thomas** » Fri 7. Jan 2011, 17:59

Die CSU will die Steuerzahler trotz des harten Sparkurses um bis zu sieben Milliarden Euro entlasten. Als erster Koalitionspartner legte die Partei ein Konzept für weitere Steuersenkungen noch bis 2013 vor, von denen vor allem niedrige und mittlere Einkommen profitieren sollen.

CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich sagte am Freitag zum Abschluss der Klausur in Wildbad Kreuth allerdings, dafür müssten Spielräume vorhanden sein.

Während die FDP eine rasche Umsetzung fordert, reagierte die Bundesregierung zurückhaltend und sprach von Zahlenspielen.

«Jetzt wissen zu wollen, dass 2013 der Spielraum für eine 5,5-Milliarden-Steuerentlastung da sein wird, das halten wir für mutig und auf jeden Fall zu früh», sagte Regierungssprecher Steff [...]

Thomas · by **Thomas** » Fri 7. Jan 2011, 18:00

Der britische Billigflieger Easyjet hat zum Jahresschluss und 2010 im Passagiergeschäft deutlich zugelegt. Die Zahl der Fluggäste wuchs im Dezember um 7,6 Prozent auf knapp 3,7 Millionen, wie das Unternehmen am Freitag berichtete.

2010 kam Easyjet insgesamt auf 49,7 Millionen Passagiere, ein Plus von 7,9 Prozent. Der Zuwachs wäre ohne die Flugausfälle im April und Mai wohl noch höher ausgefallen.

Wegen der Aschewolke nach dem Vulkanausbruch in Island war der Luftraum über Europa tagelang weitgehend gesperrt worden. Die Einschränkungen trafen Großbritannien besonders stark.

Unterdessen waren die Easyjet-Flugzeuge 2010 besser gefüllt als im Krisenjahr 2009. Die Sitzauslastung kletterte um 1,2 Prozentpunkte auf 86 Prozent. Im Dezember ve [...]

Thomas · by **Thomas** » Fri 7. Jan 2011, 18:02

Bei den Tarifverhandlungen für rund 135 000 Bahn-Beschäftigte hat die Deutsche Bahn erstmals ein Angebot vorgelegt. Zum Auftakt der siebten Tarifrunde am Freitag in Frankfurt bezifferte die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG die Offerte «in der Summe auf rund drei Prozent».

Die Deutsche Bahn AG machte zum Volumen öffentlich keine Angaben.

Die Gewerkschaft war mit einer Forderung von sechs Prozent mehr Einkommen in die Gespräche gegangen. Aus Sicht der EVG muss die Bahn nachlegen.

Die Verhandlungsführer Heinz Fuhrmann und Regina Rusch-Ziemba betonten, dass sie auch strukturelle Verbesserungen fordern: «Wir wollen nicht nur eine angemessene Steigerung der Monatslöhne für die Kolleginnen und Kollegen erreichen, sondern auch Verbesser [...]

Thomas · by **Thomas** » Fri 7. Jan 2011, 18:04

Die weltweit wachsende Nachfrage beflügelt die deutschen Autobauer: Audi hat im vergangenen Jahr so viele Autos verkauft wie nie zuvor, Daimler hat seine Verkaufszahlen deutlich gesteigert. Die Marke Volkswagen knackte 2010 die Rekordzahl von 4,5 Millionen Auslieferungen in einem Jahr.

Das entspreche einem Plus von 13,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, teilte Europas größter Autobauer am Freitag mit.

Kurz vor der Automesse in Detroit hofft die Branche auf große Dinge - vor allem in China.

Der Volkswagen-Konzern profitierte schon 2010 vom chinesischen Auto-Boom: Der Konzern verkaufte in dem Riesenland 1,923 Millionen Autos - 37 Prozent mehr als im Vorjahr und ein neuer Rekord. Zum Vergleich: In Deutschland wurden im vergangenen Jahr in [...]

Thomas · by **Thomas** » Fri 7. Jan 2011, 18:05

Bahnchef Rüdiger Grube hat sein Unternehmen gegen wachsende Kritik verteidigt. «Schnelle Lösungen gibt es bei der Bahn nicht, weil alles zertifiziert, alles berechnet, alles freigegeben werden muss vom Eisenbahnbundesamt», sagte der Vorstandsvorsitzende am Freitag im ARD-Morgenmagazin.

Der Bahn wird mangelnde Vorsorge bei den Fahrzeugen angesichts zahlreicher Zugausfälle und Verspätungen in den schneereichen Dezember-Wochen vorgeworfen.

Erneut wies Grube die Behauptung zurück, die Bahn habe mit einem harten Sparkurs die Probleme selbst verursacht. «Ich glaube, man darf es sich auch nicht zu einfach machen. Was haben zu dünn konstruierte Räder oder ein falsch ausgewählter Werkstoff an einer Achse mit Sparen zu tun? Überhaupt nichts», sag [...]

Thomas · by **Thomas** » Fri 7. Jan 2011, 18:06

Patienten sollen ihren Arzt nach einem Vorschlag aus der FDP in Regionen mit zu wenig Medizinern zunächst generell selbst bezahlen. Dies soll es für Ärzte attraktiver machen, in die immer zahlreicheren Gebiete mit Ärztemangel zu gehen.

Das sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete Lars Lindemann am Freitag der Nachrichtenagentur dpa in Berlin.

Die Ärzte in solchen Regionen könnten dann mehr verdienen, weil bestehende Obergrenzen für Behandlungen und Bezahlung durch die Kassen entfielen. «Für die Versicherten halte ich das für zumutbar», sagte das Mitglied des Gesundheitsausschusses. «Die Patienten bekommen die Kosten dann zu 100 Prozent von ihrer Krankenkasse zurück.»

Laut Lindemann soll für Mangelregionen die Kostenerstattung somit verpflic [...]

Thomas · by **Thomas** » Fri 7. Jan 2011, 18:07

Der Dioxin-Skandal eskaliert: Verseuchtes Tierfutter ist schon viel länger im Umlauf als bekannt. Zudem war die Giftdosis bei neuen Proben vom Futterfetthersteller Harles und Jentzsch knapp 78 Mal so hoch wie erlaubt.

Die Bundesregierung vermutet Kriminelle am Werk. Die Verbraucher lassen zunehmend die Finger von Eiern. In den Bundesländern zieht der Skandal immer weitere Kreise. 4700 Höfe in Deutschland sind gesperrt.

Bei weiteren Proben von Futterfetten von Harles und Jentzsch in Schleswig-Holstein war die Belastung in neun von zehn Fällen zu hoch, teilte das Kieler Landwirtschaftsministerium am Freitag mit. Der Behörde liegen insgesamt bisher 30 Testergebnisse vor. In 18 Fällen war der Grenzwert überschritten.

Und bereits im März 20 [...]

Thomas · by **Thomas** » Fri 7. Jan 2011, 18:08

Neue Verhandlungen, aber so gut wie keine Bewegung: Auch nach der Wiederaufnahme der Gespräche zwischen Bund und Ländern ist ein greifbares Ergebnis nicht in Sicht.

Mit festgefahrenen Positionen setzte die Arbeitsgruppe von Bund und Ländern nach gut zweiwöchiger Feiertagspause ihre Beratungen über einen Kompromiss fort. Erstmals nahm auch die Linkspartei an den Beratungen teil.

Für den frühen Abend wurden Statements der Beteiligten angekündigt.

Vor Beginn der Gespräche beharrte die Verhandlungsführerin der SPD, Manuela Schwesig, auf deutlichen Nachbesserungen. Die Regierung müsse das Bildungspaket ausweiten und bei einem Stufenplan für die Einführung von flächendeckender Schulsozialarbeit mitmachen. Der Regelsatz für Hartz-IV-Empfänger [...]

Thomas · by **Thomas** » Fri 7. Jan 2011, 18:11

Im Zusammenhang mit dem Skandal um Dioxin-belastete Eier haben die Behörden in Bayern für den Freitagnachmittag die Veröffentlichung weiterer Untersuchungsergebnisse angekündigt. Die Ergebnisse liefen derzeit ein und würden gesichtet, sagte eine Sprecherin des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) am Freitag in Erlangen. Zu Einzelheiten wollte sich die Sprecherin nicht äußern.

Bereits in den vergangenen Tagen hatte sich nach ersten Untersuchungen der Verdacht bestätigt, dass aus Niedersachsen nach Bayern gelieferte Eier mit Dioxin belastet sind. Dioxine werden vom Körper kaum abgebaut und können Krebs erregen. (Quelle: Erlangen (dpa/lby))

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