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Thomas · by **Thomas** » Mon 24. Jan 2011, 17:59

Nach dem Einbruch der Steuereinnahmen aus Kapitalerträgen wird die Forderung laut, die Abgeltungsteuer wieder abzuschaffen.

Der Vorsitzende der Steuergewerkschaft (DSTG), Dieter Ondracek, sagte der «Neuen Osnabrücker Zeitung» vom Montag: «Die Reform ist eindeutig nach hinten losgegangen».

Die Ziele, im großen Stil privates Kapital ins Land zurückzuholen, und die angekündigte Vereinfachung des Steuerrechts seien nicht erreicht worden, sagte Ondracek. Ähnlich äußerten sich die Grünen.

Das Bundesfinanzministerium wies den Vorwurf der Verkomplizierung zurück. Die FDP lehnt die Abschaffung der 2009 eingeführten Abgeltungsteuer oder eine stärkere Besteuerung ab.

Die Einnahmen aus der Abgeltungsteuer auf Zins- und Veräußerungserträge sind 20 [...]

Thomas · by **Thomas** » Mon 24. Jan 2011, 18:00

Natalie Portman hat sich unaufhaltsam an die Spitze der deutschen Kinocharts getanzt. 265 000 Zuschauer sahen «The Black Swan» am Startwochenende und katapultierten den Tanzfilm damit auf Platz eins der Hitliste.

Der erotische Thriller von US-Regisseur Darren Aronofsky und seine Titelheldin gelten auch als heiße Oscar-Favoriten. Der schwarze Schwan verdrängte damit die grüne Hornisse auf Platz zwei.

Für «The Green Hornet», die Action-Comedy mit Oscar-Preisträger Christoph Waltz in der Rolle eines Gangsterbosses, interessierten sich noch 190 000 Kinogänger, das waren 100 000 weniger als am Startwochenende.

Auf Rang drei schafften es auf Anhieb die «Vorstadtkrokodile», sie lockten 169 000 Fans in die Kinos. Damit legte der letzte Teil d [...]

Thomas · by **Thomas** » Mon 24. Jan 2011, 18:01

Es müssen dramatische Szenen gewesen sein, die sich kurz vor den Schüssen am Sonntag abgespielt haben. Aus Angst um ihre fünf Kinder hat eine 41 Jahre alte Frau in der Kleinstadt Plochingen ihren Mann erschossen.

Sie fürchtete nach ersten Ermittlungen der Polizei, dass ihr Ehemann die Kinder verletzen könnte.

«Der Mann hat wohl am Sonntagmorgen gedroht, den Kindern etwas anzutun und eines der Kinder gegen die Terrassentür gedrückt», sagte ein Sprecher der Esslinger Polizei am Montag.

Daraufhin griff die Frau zur Waffe, die sie als Sportschützin ganz legal besaß, und gab mit der Neun-Millimeter-Pistole mehrere Schüsse auf ihren Mann ab. Die fünf Kinder zwischen sieben Monaten und zwölf Jahren sahen alles mit an. Dann fuhr die Frau mit d [...]

Thomas · by **Thomas** » Mon 24. Jan 2011, 18:01

Gegen deutsche Zulieferung von Medikamenten, mit denen in USA Hinrichtungen ausgeführt werden können, hat sich Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) in einem Schreiben an den Arzneimittel-Großhandel ausgesprochen.

Ein Ministeriumssprecher zitierte am Montag in Berlin aus dem Schreiben, in dem Rösler für einen Boykott wirbt.

Unter Verweis auf die Grundsatzentscheidung gegen die Todesstrafe warnte er vor einer «missbräuchlichen Verwendung» des Narkosemittel Thiopental-Natrium. Gleichzeitig appellierte Rösler an den Großhandel, «dass solchen Lieferungsersuchen nicht entsprochen wird».

Allerdings sieht das Gesundheitsministerium keine Möglichkeit, eine solche Lieferung zu verbieten. Im Arzneimittelrecht lasse sich das nicht regeln [...]

Thomas · by **Thomas** » Mon 24. Jan 2011, 22:19

Im Jahr eins nach der Abwrackprämie haben Opel und die britische Schwestermarke Vauxhall wie erwartet weniger Autos verkauft. Der Absatz ging um 2,4 Prozent auf 1,21 Millionen zurück, wie der Autobauer am Montag in Rüsselsheim berichtete.

Damit fiel das Minus allerdings geringer aus als noch im Januar von Opel-Chef Nick Reilly vorhergesagt. Er hatte einen Verkauf von «knapp unter 1,2 Millionen Autos» vorhergesagt.

Unterdessen erhöht die US-Mutter General Motors (GM) nach Medien-Berichten den Druck: Der Konzern will endlich schwarze Zahlen auch in Europa sehen.

Luft nach oben hat der Autobauer insbesondere auch in Deutschland. Im Heimatmarkt der Adam Opel AG brachen die Verkäufe im vergangenen Jahr um dramatische 29,5 Prozent auf 269 0 [...]

Thomas · by **Thomas** » Mon 24. Jan 2011, 22:21

Er war einer der markantesten und wichtigsten Fernsehschauspieler der sechziger und frühen siebziger Jahre: Hellmut Lange, Darsteller dutzender Filme und TV-Serien und ein Pionier des bundesdeutschen Rundfunks, ist tot.

Der Schauspieler sei bereits am 13. Januar nach langer Krankheit in Berlin gestorben, wenige Tage vor seinem 88. Geburtstag, wie seine Ehefrau Ingrid am Montag der Nachrichtenagentur dpa sagte.

Einer größeren Fangemeinde wurde der 1923 in Berlin geborene Lange durch die Titelrolle im Vierteiler «Die Lederstrumpf-Erzählungen» von 1969 bekannt. Seinen letzten großen Fernsehauftritt hatte er 1995 in der Sat.1-Produktion «Fähre in den Tod». Dort spielte er den Vorsitzenden eines Seegerichts, der über die Besatzung einer unt [...]

Thomas · by **Thomas** » Mon 24. Jan 2011, 22:22

Schniefende Menschen in der U-Bahn, hustende Kinder in der Schule - in Deutschland herrscht Erkältungszeit. Eine Impfung kann zumindest der echten Virusgrippe (Influenza) vorbeugen, doch die meisten Menschen in Deutschland verzichten auch in dieser Saison auf einen Influenza-Schutz.

Zwei Drittel (67 Prozent) lassen sich nicht impfen, ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Nachrichtenagentur dpa.

26 Prozent der 1029 repräsentativ Befragten ab 16 Jahren haben sich die vorbeugende Spritze bereits geben lassen, 6 Prozent wollen dies in diesem Winter noch tun. Damit liege der Anteil der Geimpften etwa so hoch wie in den Vorjahren, schätzt das Robert Koch-Institut (RKI) in Berlin.

Die Ständige Impfkommission [...]

Thomas · by **Thomas** » Mon 24. Jan 2011, 22:26

Minutenlang liefern sich zwei Lastwagen auf der Autobahn ein langsames Rennen beim Überholen. Die Autos hinter ihnen müssen warten, bis das «Elefantenrennen» beendet ist. Das soll es nach dem Willen des Bundesverbandes Güterkraftverkehr, Logistik und Entsorgung (BGL) bald nicht mehr geben.

Der Schlüssel sei eine einheitliche Tempo-Drosselung der Lastwagen auf die in Deutschland zulässigen 80 Stundenkilometer in ganz Europa, sagte der Vizepräsident BGL, Klaus Peter Röskes, der Nachrichtenagentur dpa. Das wirke sich auch positiv auf die Transportkosten und den Wagenverschleiß aus. Ein generelles Lkw- Überholverbot auf zweispurigen Autobahnen lehnte Röskes dagegen ab.

«Wir fordern eine einheitliche Einstellung der automatischen Geschwindig [...]

Thomas · by **Thomas** » Mon 24. Jan 2011, 22:27

Die Geberländer Baden-Württemberg, Bayern und Hessen haben die Nehmer im milliardenschweren Länderfinanzausgleich mit einem Ultimatum unter Druck gesetzt. Wenn die Empfänger nicht zu Gesprächen über Einbußen bereit seien, werde man vor das Bundesverfassungsgericht ziehen.

«Bis zum Sommer sehen wir, ob wir zu konstruktiven Gesprächen kommen», sagte Hessens Regierungschef Volker Bouffier (CDU) nach einer gemeinsamen Kabinettssitzung mit den schwarz-gelben Regierungen von Bayern und Baden-Württemberg in Stuttgart. Bis dahin werde die Klageschrift vorbereitet. Der Finanzausgleich, in den im vergangenen Jahr außerdem nur noch Hamburg einzahlte, sei leistungsfeindlich, ungerecht und verfassungswidrig.

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsiden [...]

Thomas · by **Thomas** » Mon 24. Jan 2011, 22:29

Die Rückzugsentscheidung von Saar-Regierungschef Peter Müller (CDU) hat die Debatte über den Wechsel von Politikern als Verfassungsrichter nach Karlsruhe neu entfacht.

Die Bundes-FDP will die Zustimmung zu einer Richterwahl Müllers im Bundesrat von einer Entscheidung der Koalition abhängig machen.

«Das ist eine ausgesprochen sensible Frage», über die in der Koalition geredet werden müsse, sagte FDP-Generalsekretär Christian Lindner am Montag in Berlin. Das Gespräch darüber sei wichtig, «da jeder Eindruck einer parteipolitischen Instrumentalisierung vermieden werden muss».

Müller hatte am Samstag bekanntgegeben, dass er sich bis zum Sommer von seinem Amt als Ministerpräsident zurückziehen werde. Er hat starkes Interesse an einem Richter [...]

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