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News

Politik: Von der Leyen erwartet Hartz-IV-Einigung im Januar

New postby Thomas » Sun 2. Jan 2011, 19:44

Im Streit über die Hartz-IV-Reform rechnet Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) mit einer Einigung noch in diesem Monat.

«Ich bin zuversichtlich, dass wir noch im Januar den Sack zumachen können und der Bundesrat das Gesetz Anfang Februar endgültig beschließen wird», sagte sie der «Saarbrücker Zeitung» (Montag).

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Sie bekräftigte ihre Kompromissbereitschaft beim geplanten Bildungspaket, warnte die SPD aber vor überzogenen Forderungen.

Das Bundesverfassungsgericht hatte eine Hartz-IV-Reform bis zum Jahreswechsel verlangt - diese war aber im Dezember im Bundesrat gescheitert. SPD und Grüne fordern erhebliche Nachbesserungen. Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe sucht nun nach einem Kompromiss. Nach den bisherigen Plänen soll der Regelsat [...]
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Sonstiges: Vater und Tochter sterben wegen Grill im Zimmer

New postby Thomas » Sun 2. Jan 2011, 19:45

Der tragische Tod eines 43 Jahre alten Mannes und seiner zehnjährigen Tochter in der Silvesternacht in Freising ist aufgeklärt. Die Familie habe abends auf dem Balkon gegrillt und anschließend den Grill mit noch glühenden Kohlen in die Wohnung gestellt, teilte die Polizei am Sonntag mit.

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Die Kohlen hätten einen derart hohen Kohlenmonoxidgehalt in dem Raum verursacht, dass der Vater und seine Tochter an einer Rauchvergiftung gestorben seien, ergab eine Obduktion der Leichen. Die Frau des Mannes und zwei weitere Kinder wurden schwer verletzt. (Quelle: Freising (dpa/lby))
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Militär: Letzte Rekruten der Wehrpflicht treten an

New postby Thomas » Sun 2. Jan 2011, 19:47

Nach mehr als 50 Jahren Wehrpflicht werden an diesem Montag letztmals junge Männer auch gegen ihren Willen zur Bundeswehr eingezogen. Rund 12 000 Wehrpflichtige müssen nach Angaben des Verteidigungsministeriums ihren Grundwehrdienst antreten.

Bereits beim zweiten Einberufungstermin am 1. März 2011 werden nur noch Freiwillige eingestellt. Gesetzlich hätte die Bundeswehr bis zum 1. Juli die Möglichkeit, junge Männer auch gegen ihren Willen einzuziehen. Ab dann ist die Wehrpflicht ausgesetzt.

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Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) rechnet mit 7000 bis 15 000 Freiwilligen im Jahr. Derzeit gibt es rund 28 500 Grundwehrdienstleistende und 23 300 freiwillig länger Dienende. Die Bundeswehr soll künftig 170 000 Berufs- und Zeitso [...]
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Wirtschaft: Experten sehen gute Entwicklung beim Dax

New postby Thomas » Sun 2. Jan 2011, 19:48

Viele Kapitalmarktexperten prognostizieren deutschen Aktien im gerade begonnenen Jahr eine gute Entwicklung. Die «Welt am Sonntag» befragte Fachleute von 29 Geldinstituten. Ergebnis: Im Schnitt sehen sie den Deutschen Leitindex Dax Ende 2011 bei mehr als 7700 Punkten.

Am letzten Handelstag 2010 sank der Dax um 1,16 Prozent auf 6914,19 Punkte. Auf Jahressicht verbuchte er aber ein sattes Plus von mehr als 16 Prozent.

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Für die Unternehmen im Dax sprechen den Kapitalmarktexperten zufolge die Exportaussichten und die anziehende Binnenkonjunktur. Der Boom in China und anderen Schwellenländern fülle die Kassen der traditionell starken deutschen Exporteure. Nach Jahren der Flaute springe zudem der Konsum im Inland an, was wiederum den eher inl [...]
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Wirtschaft: Lufthansa: 4000 neue Jobs in Deutschland

New postby Thomas » Sun 2. Jan 2011, 19:49

Die Deutsche Lufthansa will 4000 neue Mitarbeiter in Deutschland einstellen. Das Unternehmen sei auf Wachstumskurs, sagte der neue Konzernchef Christoph Franz der «Bild»-Zeitung (Montag).

Gesucht würden 2200 Flugbegleiter an den Drehkreuzen in Frankfurt und München, rund 900 neue Mitarbeiter für die Passagierbetreuung am Boden, 270 Pilotenschüler und über 300 neue Auszubildende.

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Offene Stellen gebe es außerdem für Fachkräfte, Hochschulabsolventen und Studenten in dualen Studiengängen.

Derzeit beschäftigt Europas größte Fluggesellschaft nach Angaben eines Sprechers rund 65 000 Menschen in Deutschland, weltweit sind es im Konzern rund 117 000 Beschäftigte.

Zum Jahresanfang hatte Franz (50) das Lufthansa-Steuer vom ausscheidenden Wolfga [...]
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Sonstiges: S-Bahn-Attacke in Hamburg: Fahndung läuft

New postby Thomas » Sun 2. Jan 2011, 19:51

Er half einem Schwächeren und wurde auf einem Hamburger S-Bahnhof brutal attackiert: Weil er Zivilcourage zeigte, prügelten drei junge Männer in der Silvesternacht an der S-Bahnstation Hamburg-Veddel einen 42-Jährigen bewusstlos. Sie hatten zuvor in der Bahn einen älteren Mann angepöbelt.

Durch Aufnahmen der Überwachungskameras am Bahnsteig sind die drei Angreifer inzwischen identifiziert, aber noch nicht gefasst. Die Fahndung läuft.

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Die Bundespolizei bittet Zeugen des Vorfalls dringend, sich zu melden. Der ältere Mann, dem der 42-Jährige zuvor zu Hilfe geeilt war, konnte bislang nicht ausfindig gemacht werden.

Nach ersten Erkenntnissen der Polizei ging der Mann dazwischen und schlichtete, woraufhin sich die Angreifer zunächst zurückzo [...]
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Sicherheit: Justizministerin attackiert Vorratsdatenspeicher

New postby Thomas » Sun 2. Jan 2011, 19:53

Die Vorratsdatenspeicherung von Internet- und Telefonverbindungen für Polizeiermittlungen bleibt in der Regierung ein zentraler Streitpunkt zwischen FDP und Union. Die gegenseitigen Angriffe gingen zu Jahresbeginn mit aller Schärfe weiter.

Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) nannte das Datenspeichern ohne konkreten Anlass verantwortungslos.

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Die CSU warf der Ministerin vor, Fahndern ein wichtiges Mittel im Kampf gegen Kriminelle zu verweigern.

Der Datenschutzbeauftragte Peter Schaar forderte, Alternativen zur Vorratsdatenspeicherung gründlich zu prüfen. Er plädierte für ein erweitertes «Quick Freeze»-Verfahren.

Dabei werden Daten, die die Telekommunikationsfirmen ohnehin für eigene Zwecke erfassen, beim Aufkommen [...]
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Sonstiges: Wirtschaftsweiser Franz sieht keine Euro-Krise

New postby Thomas » Sun 2. Jan 2011, 19:54

Von einer Krise des Euro ist nach Einschätzung des Wirtschaftsweisen Wolfgang Franz keine Rede. Die befürchteten Dominoeffekte im Euroraum hätten mit dem Euro nicht viel zu tun, sondern mit dem zu riskantem Verhalten der Banken.

Das sagte der Vorsitzende der Wirtschaftsweisen der «Welt am Sonntag».

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«Wir erleben keine Krise des Euro, sondern Krisen in einzelnen Euro- Staaten, zurückzuführen auf finanzpolitisches Fehlverhalten einzelner Länder oder auf ein aus den Fugen geratenes Bankensystem wie in Irland.»

Die Leistungsbilanz des Euroraums sei in etwa ausgeglichen, die Neuverschuldung in Prozent des Bruttoinlandsprodukts geringer als in den USA, Japan oder Großbritannien. «Vorsicht mit Schuldzuweisungen an den Euro», mahnte Franz im Ge [...]
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Sonstiges: Asylbewerbungen steigend?

New postby Thomas » Sun 2. Jan 2011, 19:56

Deutschland muss sich nach Einschätzung der Behörden in diesem Jahr auf eine ähnlich hohe Zahl an Asylbewerbern einstellen wie 2010.

Ob die Vorjahreszahl überschritten werde, sei derzeit aber schwer einzuschätzen, sagte ein Sprecher des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) der Nachrichtenagentur dpa.

Im vergangenen Jahr hatten nach vorläufigen Zahlen rund 40 000 Menschen Asyl beantragt (Erstanträge), rund 47 Prozent mehr als im Vorjahr. Noch 2007 hatten lediglich rund 19 000 Menschen in Deutschland Asyl gesucht.

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Prognosen für 2011 seien schwierig, da nicht einzuschätzen sei, wie sich die vor Weihnachten in Kraft getretene Visafreiheit für Bürger Albaniens und Bosnien-Herzegowinas auf die Zahl der Asylanträge auswirken werd [...]
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Elfenbeinküste: UN-Chef Ban stärkt Ouattara den Rücken

New postby Thomas » Sun 2. Jan 2011, 20:08

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat dem gewählten Präsidenten der westafrikanischen Elfenbeinküste, Alassane Ouattara, bei einem Telefongespräch den Rücken gestärkt.

Nach UN-Angaben vom Samstagabend versicherte Ban ihm, dass die Vereinten Nationen an ihm als dem von der Bevölkerung gewählten Präsidenten festhielten.

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Kurz zuvor hatte der abgewählte Präsident des Landes, Laurent Gbagbo, die an ihn gerichteten Rücktrittsforderungen in seiner Neujahrbotschaft erneut zurückgewiesen.

Ban sprach Ouattara seinen Dank dafür aus, dass er sich selbst angesichts der Provokationen von Gbagbo in Geduld und Zurückhaltung übe. Den UN-Angaben zufolge gab Ban seiner Sorge über Berichte von schweren Menschenrechtsverletzungen in Elfenbeinküste Ausdruck. D [...]
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