Estland wird nach Einschätzung von Experten kein Problemfall in der Eurozone werden. Trotz schwerer Folgen der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise auch für diesen baltischen Staat stünden die Chancen gut, teilte das Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) am Montag mit.

Demnach ermittelten die Baltikum-Experten Klaus Schrader und Claus-Friedrich Laaser in einer Studie eine «lange Stabilitätstradition» für Estland.



Dort hat zu Jahresbeginn der Euro die Landeswährung Krone abgelöst.

Als einen Grund für ihre optimistische Prognose nannten die Forscher die solide Haushaltspolitik und marktwirtschaftliche Reformen in Estland. Das Land sei innerhalb der 3-Prozent- Defizitgrenze und weit entfernt von der 60-Prozent- Verschuldungsgrenze de [...]

In Rom ist zum neuen Jahr eine Touristensteuer in Kraft getreten. Um die leeren Stadtkassen wieder aufzufüllen, hat der amtierende Bürgermeister Gianni Alemanno beschlossen, bei jedem, der in der Ewigen Stadt übernachtet, bis zu drei Euro pro Nacht zu kassieren.

Rom ist mit seinen Kunstschätzen, den antiken Stätten und dem Vatikan eine Touristenattraktion sondergleichen: Rund zehn Millionen Menschen besuchen die Stadt jedes Jahr.



Bis zu 80 Millionen Euro Einnahmen erhofft sich nun die Stadtverwaltung von der neuen Kurtaxe.

In einem Luxushotel werden ab sofort drei Euro pro Nacht, Person und Bett fällig, in einem Drei-Sterne-Hotel sind es zwei. Hinzu kommt auch noch eine Erhöhung der Eintrittspreise für Museen und Denkmäler für alle, d [...]

Nach internationaler Kritik hat Griechenland seine Pläne zum Bau eines Zauns gegen illegale Einwanderer an der Grenze zur Türkei relativiert.

Athen plane vorerst nur eine 12,5 Kilometer lange und 3 Meter hohe Sperre entlang der «Schwachstelle» des Grenzflusses Evros bei der Kleinstadt Orestiada, verlautete am Montag aus dem Ministerium für Bürgerschutz.



Zugleich wies Bürgerschutzminister Christos Papoutsis Kritik an der Asylpolitik seines Landes als «heuchlerisch» zurück.

Am Samstag hatte Papoutsis noch den Bau einer insgesamt 206 Kilometer langen Barriere zur Türkei angekündigt, um den endlosen Strom illegaler Migranten zu stoppen. Als Vorbild nannte er den Grenzzaun zwischen den USA und Mexiko.

Die Pläne stießen bei der EU auf Vorbe [...]

Trotz internationaler Kritik besteht Athen auf dem Bau eines 12,5 Kilometer langen Zauns entlang der Grenze zur Türkei. Nach Angaben des griechischen Ministeriums für Bürgerschutz soll die Barriere gegen illegale Einwanderer bis April fertiggestellt sein.

Der Zaun werde höher als drei Meter, aber auf keinen Fall elektrisch geladen sein, berichtete das Staatsradio am Dienstag.



Er werde mit Wärmekameras und Bewegungsdetektoren versehen.

Über die Grenze zwischen der Türkei und Griechenland gelangen Hunderttausende Flüchtlinge aus Asien und Afrika illegal in die Europäische Union. Mit dem Zaun entlang einer besonderen «Schwachstelle» am Grenzfluss Evros will Athen den Zuwandererstrom eindämmen.

Die griechische Presse bewertete die Pläne [...]

Erstmals seit mehr als zwei Jahren ist die Inflation im Eurogebiet über die wichtige Marke von zwei Prozent geklettert.

Im Dezember 2010 betrug die jährliche Teuerungsrate 2,2 Prozent - das waren 0,3 Punkte mehr als im Vormonat, teilte die Europäische Statistikbehörde Eurostat in Luxemburg am Dienstag in einer ersten Schätzung mit.



Einen stärkeren Anstieg hatten die Statistiker zuletzt im Oktober 2008 mit 3,2 Prozent verzeichnet. Die Europäische Zentralbank (EZB) sieht mittelfristig stabile Preise nur bei Werten von knapp unter 2 Prozent.

Über Gründe werden die Statistiker erst zur Monatsmitte berichten. Nach Einschätzung von Volkswirten haben teurere Energie und Lebensmittel die Verbraucherpreise in die Höhe getrieben. «Ohne den preis [...]

Ein Fehlstart in den EU-Vorsitz - das sieht selbst Ungarns Premier Orban so. Es hagelte Kritik, die EU prüft das neue Mediengesetz und die Sondersteuer für Firmen. Ungarn bleibt unterdessen hart. Budapest verbittet sich «voreilige Kritik» aus Deutschland und Frankreich.



Die internationale Kritik sei «überhastet» und «ohne genaue Kenntnis des Textes» geäußert worden und bedeute eine «Beleidigung» Ungarns, sagte Orban am Donnerstag vor der offiziellen Übergabezeremonie für die EU-Ratspräsidentschaft in Budapest. Orban wies eine Einmischung von Deutschland und Frankreich zurück. Änderungen an dem umstrittenen Gesetz könne es nur dann geben, wenn auch entsprechende Passagen in den Mediengesetzen anderer EU-Staaten geändert würden.

Die EU dü [...]

Der geschäftsführende belgische Ministerpräsident Yves Leterme übergibt heute feierlich die EU-Ratspräsidentschaft an seinen ungarischen Amtskollegen Viktor Orban.

Ungarn hat den Vorsitz in der Europäischen Union (EU) formell am 1. Januar übernommen. Die Feierstunde im prachtvollen Budapester Parlamentsgebäude soll diesem Umstand auch symbolisch Geltung verleihen.



Der sechsmonatige, turnusmäßige Vorsitz des Donaulandes ist von heftiger Kritik an dem mit Jahresbeginn in Kraft getretenen neuen Mediengesetz überschattet. Kritiker befürchten, dass es zur Einschränkung der Pressefreiheit herangezogen werden kann. (Quelle: Budapest (dpa/lby))

Trotz internationaler Kritik am neuen Medien-Kontrollgesetz ist Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban nur unter bestimmten Bedingungen zum Einlenken bereit.

Änderungen am Gesetzestext könne es nur dann geben, wenn auch andere EU-Staaten entsprechende Passagen in ihren Mediengesetzen ändern würden, sagte Orban am Donnerstag vor EU-Korrespondenten in Budapest. Ungarn dürfe gegenüber anderen EU-Mitgliedern nicht diskriminiert werden.



Die Umsetzung dieser Forderung gilt jedoch als unwahrscheinlich, weil es nicht nur um die Existenz von Kontrollgremien, sondern vor allem um deren Zusammensetzung geht. In der neuen ungarischen Behörde, die Journalisten überwacht, sind ausschließlich Parteigänger Orbans tätig.

Am Tag der feierlichen Übernahm [...]

Der Präsident der Europäischen Zentralbank, Jean-Claude Trichet, hat der Europäische Union Versagen in der Wirtschaftspolitik vorgeworfen.



Obwohl diese mit der Währungspolitik die entscheidende Säule der Europäischen Union sei, hätten Staaten den Stabilitäts- und Wachstumspakt aufgeweicht, verletzt und gegenseitige Kontrolle versäumt, sagte Europas oberster Währungshüter am Freitag bei der Klausur der Bundestags-CDU im bayerischen Wildbad Kreuth.

Zu eigenen heiklen Themen der unabhängigen Notenbank, darunter die Milliardenankäufe von Anleihen verschuldeter Staaten oder seine Amtsnachfolge, sagte Trichet nichts. Er wird im Herbst nach acht Jahren im Amt aufhören.

Der EZB-Präsident betonte, Inflationsgefahr sehe er nicht. Er sei stolz, d [...]

Die Wirtschaft des hoch verschuldeten Portugals ist im abgelaufenen Jahr nach Angaben der Regierung weitaus stärker gewachsen als erwartet. 2010 sei ein Wachstum zwischen 1,3 und 1,4 Prozent erzielt worden, sagte Ministerpräsident José Sócrates am Freitag im Parlament.

Dies sei doppelt so viel wie ursprünglich geschätzt, betonte er unter Berufung auf vorläufige Zahlen der Zentralbank.



Die Steuereinnahmen seien stärker gestiegen, die Staatsausgaben stärker gesunken als erwartet, erläuterte Sócrates. Außerdem habe Portugal sein Haushaltsziel erreicht, die Rekord-Neuverschuldung von 9,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts auf 7,3 Prozent zu senken. Dieses Jahr soll das Defizit auf 4,6 Prozent gedrückt werden.

Ungeachtet dieser Ankündigung [...]