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Die Linke fordert die Erhöhung der steuerlichen Pendlerpauschale von 30 auf 45 Cent pro Kilometer. Seit 2004 sei die Pendlerpauschale nicht mehr erhöht worden, sagte Parteichef Klaus Ernst am Montag nach einem Treffen der Fraktions- und Landesvorsitzenden der Partei in Berlin.

In der Zwischenzeit hätten sich die Benzinpreise verdoppelt. Auch der öffentliche Nahverkehr sei deutlich teurer geworden.



Ernst kündigte eine Initiative der Linksfraktion im Bundestag an. (Quelle: Berlin (dpa/lby))

Klaus Paier musste immer damit rechnen, erwischt zu werden. Er wusste, man konnte ihn wegen Sachbeschädigung drankriegen. Für den Physikstudenten ohne Geld ein hohes Risiko. Trotzdem malte er - heimlich und illegal: Über Abrüstung, Kriege und atomare Bedrohung.

Er provozierte. In Aachen wurde seine Kunst früher als Schmiererei gesehen. Viele Graffiti wurden weggeätzt - kaum dass sie entstanden waren - oder übermalt.



Wenige Jahre nach seinem Tod kommt Paier doch zu Ehren. Aachen stellt ...

Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) setzt trotz äußerst spärlicher Einnahmen im ersten Jahr weiter auf die erhofften Milliardenzuflüsse aus der Bankenabgabe.

Es handle sich bei der geringen Einzahlung in diesem Jahr um einen Einmaleffekt bei der Deutschen Bank, der in den kommenden Jahren ausgeglichen werde, sagte ein Ministeriumssprecher am Montag in Berlin.



Daraus könnten keine Schlussfolgerungen für die gesamte Branche und alle Einnahmen abgeleitet werden: «Insgesamt erwarten wir (..) ein stabiles Aufkommen.» Es werde weiter ...

Der 1. Mai ist in Berlin so friedlich verlaufen wie seit Jahren nicht mehr. Nur bei der sogenannten Revolutionären 1. Mai-Demonstration am Sonntagabend und in der Nacht zum Montag wurden Demonstranten kurzzeitig gewalttätig.

Vereinzelt Randale gab es auch in Bremen und Hamburg. Der Berliner Innensenator Ehrhart Körting (SPD) bescheinigte der Polizei am Montag einen professionellen Einsatz.



Das Wochenende sei geprägt gewesen von fröhlich feiernden Menschen, sagte der SPD-Politiker. Die Polizei habe Störer und Gewalttäter ...

Nach vier Wochen Pause ist der Vergewaltigungsprozess gegen Wettermoderator Jörg Kachelmann am Montag in die entscheidende Phase gegangen.

Am 38. Verhandlungstag wurde die psychologische Sachverständige Luise Greuel vor dem Landgericht Mannheim zur Glaubhaftigkeit von Kachelmanns Ex-Geliebter befragt. Die Einschätzung Greuels gilt als entscheidend für das Verfahren.



Als es um die Aussage der Ex-Geliebten ging, wurde die Öffentlichkeit allerdings ausgeschlossen.

Die 38-Jährige wirft dem Schweizer vor, sie vergewaltigt und dabei mit einem Messer bedroht zu ...

Als Reaktion auf die Debatte um Thilo Sarrazin will die SPD die Zahl der Migranten in Führungsämtern der Partei deutlich erhöhen. Geplant sei eine Mindestquote von 15 Prozent, teilten Parteichef Sigmar Gabriel und Generalsekretärin Andrea Nahles mit.

Eine entsprechende Selbstverpflichtung für die Gremien der Bundespartei soll beim nächsten Parteitag Anfang Dezember in Berlin beschlossen werden.



Die Landesverbände sollen diesem Schritt folgen.

Dem 45 Mitglieder zählenden SPD-Vorstand gehört ebenso wie dem Präsidium derzeit niemand mit ...

Der künftige FDP-Chef Philipp Rösler will sich die Entscheidung über sein neues Führungsteam noch einige Zeit offen halten.

Bei einem Treffen der FDP-Spitzengremien am Montag in Berlin verzichtete der Gesundheitsminister entgegen den Erwartungen darauf, ein eigenes Personal-Tableau vorzulegen. Um die drei Vizeposten wird es beim Parteitag Mitte Mai in Rostock möglicherweise Kampfabstimmungen geben.



Nach dem nordrhein-westfälischen FDP-Chef Daniel Bahr meldeten am Montag auch Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sowie Hessens FDP-Vorsitzender Jörg-Uwe Hahn offiziell ihre Bewerbung ...

Jedes zweite in Deutschland wegen Sicherheitsmängeln oder Gesundheitsgefahren beanstandete Produkt stammt aus China. Vor allem Elektrogeräte und Spielzeug hat die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin in ihrem Jahresbericht «Gefährliche Produkte 2011» aufgelistet.

Bei vielen der beanstandeten Haushaltsgeräte bestand die Gefahr eines Stromschlags. Spielzeuge kamen wegen verschluckbarer Kleinteile auf die schwarze Liste.



In 40 von 78 Fällen wurden chinesische Produkte beanstandet. Wie viele der Artikel einer Warengruppe insgesamt aus China stammten, wurde nicht bekanntgegeben. Italien ...

Krisen und Katastrophen können der deutschen Wirtschaft die Stimmung nicht verhageln - der anhaltende Aufschwung sorgt flächendeckend für Euphorie. Beim Mittelstand sind die Geschäftsaussichten so gut wie seit 15 Jahren nicht.

Jedes dritte Unternehmen will mehr investieren und bis zum Herbst mehr Personal einstellen.



Laut einer am Montag in Frankfurt veröffentlichten Frühjahrs-Umfrage der DZ Bank sehen 86 Prozent ihre Geschäftslage gut oder sehr gut. Im Handwerk sieht der Dachverband ZDH eine «wirklich gute» Stimmung ...

Große Auszeichnung für den «Poetry Slam»: Die Bamberger Lyrikerin Nora Gomringer erhält den mit 30 000 Euro dotierten Jacob-Grimm-Preis für Deutsche Sprache 2011.

Die 31-Jährige habe der «Slam Poetry», bei dem kürzere Texte vor Publikum vorgetragen und bewertet werden, in Deutschland zur Popularität verholfen. «Nora Gomringer hat diese Art des Dichtens populär gemacht und ihr Seriosität verliehen», teilte die Uni Bamberg mit.



Ihre Texte seien frisch, verspielt und keck.

Die Poetry-Slam-Autoren «spielen mit der ...