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Über 3000 Flüchtlinge auf Lampedusa

Der Flüchtlingsstrom auf die süditalienische Felsinsel Lampedusa reißt nicht ab. In der Nacht auf Samstag strandeten erneut 378 Flüchtlinge an verschiedenen Orten der winzigen Insel südlich von Sizilien.

Im aus allen Nähten platzenden Aufnahmelager von Lampedusa befanden sich am Morgen weit über 3000 Flüchtlinge. Das berichteten italienische Medien. Die Lage sei weiter angespannt, hieß es.

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Das Lager ist nur für rund 850 Menschen ausgelegt.

Am Freitag hatten aufgebrachte Bürger über Stunden die Molen der ...
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Kruzifixe in Italien sind grundrechtskonform

Kruzifixe in italienischen Klassenzimmern sind mit der Menschenrechtskonvention vereinbar. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) wies die Beschwerde der Mutter zweier Söhne ab, die die Kreuze als Verstoß gegen das Recht auf Religionsfreiheit betrachtet hatte.

Kruzifixe in staatlichen Schulen gehörten zum Bemessungsspielraum des italienischen Staates, hieß es in dem Urteil.

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Die erste Instanz hatte der Frau 2009 recht gegeben. Die Entscheidung der 17 Richter ist bindend. (Quelle: Straßburg (dpa/lby))
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Kreditwürdigkeit Portugals wieder gesenkt

Neuer Rückschlag im Kampf gegen die europäische Schuldenkrise: Die Ratingagentur Moodys hat die Kreditwürdigkeit des hoch verschuldeten Euro-Landes Portugal gleich um zwei Stufen gesenkt.

Die Bonitätsnote der lang laufenden portugiesischen Staatsanleihen sei von A1 auf A3 herabgestuft worden, berichteten portugiesische Medien Dienstagnacht unter Berufung auf eine Mitteilung der Agentur in New York.

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Die Maßnahme wurde mit der ungewissen Zukunft der portugiesischen Wirtschaft angesichts des strikten Spar- und Sanierungsprogramms der Regierung begründet. Die schlechten Konjunktur-Aussichten ...
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EU droht Schuldensündern mit Milliardenstrafen

Hartnäckigen Schuldensündern der Eurozone drohen künftig milliardenschwere Strafen. Die EU-Finanzminister einigten sich am Dienstag in Brüssel nach monatelangen Debatten auf einen strengeren Euro-Stabilitätspakt mit verschärften Sanktionen.

Das EU-Parlament muss dem Kompromiss bis zum Sommer noch zustimmen. «Das ist ein beachtlicher Erfolg», sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU).

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«Die Geschichte hat ihre großen Momente, wir hatten heute einen», sagte der ungarische Ressortchef György Matolcsy, der die Beratungen leitete. Kritik kam hingegen vom Präsidenten der Europäischen Zentralbank, ...
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Zittern um irische Banken - bald Klarheit

Die gefährliche Schuldenkrise in Europa schwelt weiter. Offensichtlich brauchen Irlands Krisenbanken noch mehr Milliarden aus dem europäischen Krisenfonds.

EU-Währungskommissar Olli Rehn sagte am Montag in Brüssel nach Beratungen mit den Euro-Finanzministern, Dublin werde bereits bis Monatsende eine neue Runde von Banken-Stresstests abschließen: «Diese werden den wirklichen Zustand des Bankensektors zeigen.»

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Die Euro-Finanzminister verhandelten über die Ausweitung des Krisenfonds für klamme Mitgliedstaaten. Bis zum EU-Gipfel am 24. und 25. März soll ein Kompromiss zu den ...
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Neuer Wirbel um irische Banken

In Brüssel gibt es neuen Wirbel um die irischen Krisenbanken. Irlands Finanzminister Michael Noonan sagte am Montag, die im Hilfspaket vereinbarte Milliarden-Finanzspritze für die angeschlagenen Geldhäuser reiche möglicherweise nicht aus.

«Die Abmachung belief sich auf 10 Milliarden Euro, und nach Ansicht der irischen Zentralbank wird dieser Betrag überschritten.»

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Eine neue Zahl nannte Noonan am Rande von Beratungen mit seinen Amtskollegen der Eurozone nicht. Man müsse zuerst die Bankenstresstests abwarten. Bis Ende des Monats wird ...
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Proteste gegen Berlusconi in 100 Städten Italiens

«Verteidigen wir die Verfassung - wenn nicht jetzt, wann dann?» Unter diesem Motto sind am Samstag Zehntausende Italiener gegen die konservative Regierung von Silvio Berlusconi auf die Straße gegangen.

In 100 Städten des Landes richteten sich ihre Proteste vor allem gegen geplante Verfassungsänderungen der Regierung. Studenten und Hochschullehrer protestierten zudem erneut gegen Kürzungen im Bildungssystem.

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Nach Angaben der Organisatoren folgte in ganz Italien rund eine Million dem Aufruf zum Protest. Dem Innenministerium zufolge waren ...
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EU: Demokratie in Nordafrika wirtschaftlich fördern

Zur Unterstützung des demokratischen Wandels in Nordafrika will die EU die Wirtschaft in der Region stärker fördern. Zugleich möchte Brüssel den politischen Dialog mit den Führern der arabischen Länder intensivieren.

Das beschlossen die 27 EU-Außenminister, ihre Kollegen aus den fünf EU-Kandidatenstaaten und die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton am Samstag bei einem informellen Treffen in Gödöllö bei Budapest.

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Ashton sagte, sie wolle am Sonntag in Kairo mit dem Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Mussa, zusammenkommen, um ...
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Proteste gegen Berlusconi in 100 Städten Italiens

Tausende von Italienern sind in 100 italienischen Städten gegen die konservative Regierung von Silvio Berlusconi auf die Straße gegangen.

Ihre Proteste richteten sich vor allem gegen geplante Verfassungsänderungen der Regierung. Studenten und Hochschullehrer protestierten zudem erneut gegen Kürzungen im Bildungssystem, wie italienische Medien berichteten.

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Allein in Rom zogen Tausende durch das historische Zentrum unter anderem unter einem 60 Meter langen Spruchband mit der Parole: «Verteidigen wir die Verfassung - wenn nicht jetzt, wann dann?» ...
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Gipfel beschließt Euro-Reform - Hoffnung auf Märkte

Die bisher größte Reform des Euro ist weitgehend unter Dach und Fach. Bei einem Sondergipfel einigten sich die 17 Staats- und Regierungschefs der Eurozone auf weitreichende Maßnahmen zur Absicherung der 1999 eingeführten Gemeinschaftswährung.

Der milliardenschwere Rettungsfonds für klamme Mitglieder wird deutlich ausgeweitet. Künftig können chronische Schuldensünder wie Griechenland leichter an Geld kommen.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel bilanzierte am frühen Samstagmorgen nach achtstündigen Marathonverhandlungen: «Die Grundschneise ist heute geschlagen worden.» Jetzt ist die Frage, wie die ...
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