News of Deutschland

Seit längerer Zeit ist das Thema ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) ein großes Thema, welches zum Teil große Angst auslöst. Aus diesem Anlass haben wir die aktuellen Fakten gesammelt, damit sich jeder selbst ein Bild machen kann, welche positiven Aspekte ACTA hat, aber auch weiß, welche Risiken ein solch untransparentes und ungenau formuliertes Abgkommen haben kann.
Zum einen ist der Grundgedanke von ACTA ein anzustrebendes Ziel, aber ist davon leider abgewichen und enthält nun sehr umstrittene ...

Die in Libyen aufgetauchten G36-Sturmgewehre aus Deutschland sollen nach einem Zeitungsbericht bereits seit 2005 von Sicherheitskräften Muammar al-Gaddafis benutzt worden sein.

Dies war einem damals sich dort länger aufhaltenden Augenzeugen im Sommer jenes Jahres aufgefallen, wie er den «Stuttgarter Nachrichten» eidesstattlich versicherte.



Ihm seien die Waffen der baden-württembergischen Firma Heckler & Koch wegen des aufgestanzten Bundesadlers sowie der Württemberger Geweihstange als Kennzeichen des Beschussamtes Ulm aufgefallen.

Der Augenzeuge will damals auch dem Verdacht nachgegangen ...

FDP-Chef Philipp Rösler hat mit einem Machtwort die interne Rücktrittsdebatte um Außenminister Guido Westerwelle für beendet erklärt. Das Führungsteam der FDP bestehe aus den Spitzen von Partei und Fraktion sowie den aktuellen Ministern.

«Und das wird auch in Zukunft so bleiben», sagte Rösler am Dienstag bei der FDP-Fraktionsklausur in Bergisch Gladbach.



Wirbel gab es dort um eine Vertrauensfrage, die Westerwelle in der Fraktion angeblich stellen wollte. Offen ist, ob der Außenminister nach den Landtagswahlen ...

Bei einer Militäroperation in der Provinz Abjan im Süden des Jemens sind nach offiziellen Angaben mehrere Dutzend Kämpfer des Terrornetzwerks Al-Kaida getötet worden.

Bei dem Einsatz seien zudem viele Al-Kaida-Angehörige verletzt worden, sagte am Dienstag Provinzgouverneur Salih al-Sawari nach Angaben der Staatsagentur Saba.



Die Angehörigen der Al-Kaida hatten sich im Juni in der Provinz stark gemacht, als das Militär wegen der wochenlangen Proteste gegen Präsident Ali Abdullah Salih in die Hauptstadt Sanaa verlegt wurde. ...

Nach der Kritik an seiner Amtsführung hat Außenminister Westerwelle Berichte über seinen Rücktritt als „frei erfunden“ bezeichnet. Der SPD-Vorsitzende Gabriel nannte es „unfair“, die Zurückhaltung Deutschlands beim militärischen Libyen-Einsatz nur Westerwelle anzulasten.



In der Debatte über die deutsche Haltung im Libyen-Einsatz erhält Außenminister Westerwelle nun Unterstützung von der SPD: Der Parteivorsitzende Gabriel nannte es am Montag „unfair“, den Ansehensverlust Deutschlands nur Westerwelle anzulasten. Es sei die gemeinsame Entscheidung des Kabinetts gewesen, sich nicht an ...

Dass Westerwelle nun doch den militärischen Beitrag der Nato bei der Einnahme von Tripolis anerkannt hat, ist auch eine Reaktion auf wachsende innerparteiliche Kritik. Aus der Parteiführung heißt es aber, sie habe nicht vor, Westerwelle sein Amt zu nehmen.




Außenminister Guido Westerwelle hat nach längerem Zögern den militärischen Beitrag der Nato-Verbündeten bei der Einnahme von Tripolis durch libysche Rebellen anerkannt.

Der FDP-Politiker reagierte damit auf wachsende auch innerparteiliche Kritik an seinen bisherigen Darlegungen zu ...

Der vermeintlichen Einsicht, das Ende Gaddafis anfänglich falsch kommentiert zu haben, folgt ein großes Aber. Westerwelles erzwungener Selbstkorrektur folgt die Selbstbehauptung eines Zwangscharakters. Die Probleme der FDP bestehen fort.



Der politische Kalender meint es nicht gut mit Guido Westerwelle. Bereits im Frühjahr, kurz nach der deutschen Enthaltung im UN-Sicherheitsrat zur Militäraktion gegen Libyen, stand das Nato-Außenministertreffen in Berlin an - und der deutsche Ressortchef stand im Kreise seiner Kollegen als Kriegsdienstverweigerer im Abseits des ...

Ein Löschfahrzeug rast zu einem Einsatz - und rammt dabei einen Bus. Zwei Fahrgäste kommen ums Leben, es gibt 23 Verletzte. Ein kleiner Junge und seine Mutter werden schwer verletzt. Ob die Feuerwehr mit Blaulicht unterwegs war, ist zunächst unklar.

Auf dem Weg zu einem Brand hat ein Löschfahrzeug in Hamburg am Mittwoch einen Linienbus gerammt.



Dabei kamen nach Angaben der Polizei zwei Fahrgäste ums Leben, eine 62-jährige Frau und ein 78 Jahre alter ...

Sie gab sich charmant und schlagfertig - nur zum Rechtsstreit um ihren Vorgänger Dominique Strauss-Kahn wollte die neue IWF-Chefin Lagarde nichts sagen. Auch zum Thema Griechenland gab sie sich zugeknöpft. Eine erste Sitzung dazu steht bereits Freitag an.

Die weltweiten Schuldenkrisen und die Arbeitslosigkeit sind für die neue IWF-Chefin Christine Lagarde Top-Themen.



Beim Thema Schulden gehe es nicht allein um Griechenland und die Euro-Zone, sagte sie am Mittwoch bei ihrer Antritts-Pressekonferenz in der Zentrale ...

Karl-Theodor zu Guttenberg und Silvana Koch-Mehrin wurde der Doktortitel bereits aberkannt. Nun wird Niedersachsens Kultusminister Althusmann vorgeworfen, in seiner Dissertation schludrig zitiert zu haben. Der Minister räumt Fehler ein.

Niedersachsens Kultusminister Bernd Althusmann gerät wegen seiner Doktorarbeit unter Druck. Plagiatsjäger werfen ihm zahlreiche Fehler beim Zitieren fremder Quellen vor.



Der CDU-Politiker entschuldigte sich am Mittwoch für mögliche handwerkliche Fehler, versicherte aber, er habe an keiner Stelle von anderen Wissenschaftlern abgeschrieben, ohne das zu kennzeichnen. ...