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Gesundheit: Bessere Pflege bei Demenz soll bald kommen
Berlin (dpa) - Die steigende Zahl der Demenzkranken in Deutschland ruft die Bundesregierung auf den Plan: Die Koalition will bald Grundlagen für mehr Pflegeleistungen schaffen.
«In den ersten Wochen des neuen Jahres nehmen wir uns der Überprüfung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs an», sagte der Unionsfraktionsvize Johannes Singhammer (CSU) der Nachrichtenagentur dpa in Berlin.

Die Krankenkassen unterstützten den Plan, warnten aber vor einseitigen Mehrbelastungen. Im Kampf gegen den allgemeinen Fachkräftemangel bei der Pflege sollen darüber hinaus Arbeitgeber ...
«In den ersten Wochen des neuen Jahres nehmen wir uns der Überprüfung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs an», sagte der Unionsfraktionsvize Johannes Singhammer (CSU) der Nachrichtenagentur dpa in Berlin.

Die Krankenkassen unterstützten den Plan, warnten aber vor einseitigen Mehrbelastungen. Im Kampf gegen den allgemeinen Fachkräftemangel bei der Pflege sollen darüber hinaus Arbeitgeber ...
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Politik: Leutheusser setzt Westerwelle unter Druck
Kurz vor dem Dreikönigstreffen der Liberalen verstärken führende FDP-Politiker den Druck auf Parteichef Guido Westerwelle. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und der hessische FDP-Vorsitzende Jörg-Uwe Hahn verlangten, Westerwelle müsse das Blatt am Donnerstag wenden.
Für höhere Aufgaben empfahl die Ministerin Generalsekretär Christian Lindner: «Ich halte ihn für einen exzellenten Mann.

» Entwicklungsminister Dirk Niebel lobte Westerwelle dagegen als den besten Vorsitzenden, «den die Partei jemals hatte».
Laut «Bild am Sonntag» haben Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ...
Für höhere Aufgaben empfahl die Ministerin Generalsekretär Christian Lindner: «Ich halte ihn für einen exzellenten Mann.

» Entwicklungsminister Dirk Niebel lobte Westerwelle dagegen als den besten Vorsitzenden, «den die Partei jemals hatte».
Laut «Bild am Sonntag» haben Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ...
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Elfenbeinküste: Gbagbo lässt Ultimatum verstreichen
Laurent Gbagbo, abgewählter Präsident der westafrikanischen Elfenbeinküste, hat in seiner Neujahrbotschaft Rücktrittsforderungen erneut zurückgewiesen. Der auf ihn ausgeübte Druck, das Amt aufzugeben, sei ein «versuchter Staatsstreich unter dem Banner der internationalen Gemeinschaft».
Gleichzeitig rief er seinen Rivalen Alassane Ouattara auf, sein Hauptquartier in einem Hotel in der Hafenstadt Abidjan zu verlassen.
Ein Ultimatum Ouattaras, das Amt bis Neujahr aufzugeben, ließ Gbagbo verstreichen.

Die UN, EU und afrikanische Staatenorganisationen sehen Ouattara als rechtmäßigen Sieger der ...
Gleichzeitig rief er seinen Rivalen Alassane Ouattara auf, sein Hauptquartier in einem Hotel in der Hafenstadt Abidjan zu verlassen.
Ein Ultimatum Ouattaras, das Amt bis Neujahr aufzugeben, ließ Gbagbo verstreichen.

Die UN, EU und afrikanische Staatenorganisationen sehen Ouattara als rechtmäßigen Sieger der ...
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Brasilien: Frau als Präsidentin
Brasilien wird erstmals in seiner Geschichte von einer Präsidentin regiert. Die 63-jährige Linkspolitikerin Dilma Rousseff legte am Samstag in Kongress in Brasília den Amtseid auf die Verfassung ab.
In ihrer ersten Rede als Staatschefin versprach sie, dass die Armutsbekämpfung oberste Priorität für ihre Regierung haben werde. Rousseff folgt auf Luiz Inácio Lula da Silva, der nach zwei Amtszeiten ausschied.

Die Ökonomin würdigte die Erfolge ihres Vorgängers, dem sie und das Land viel zu verdanken ...
In ihrer ersten Rede als Staatschefin versprach sie, dass die Armutsbekämpfung oberste Priorität für ihre Regierung haben werde. Rousseff folgt auf Luiz Inácio Lula da Silva, der nach zwei Amtszeiten ausschied.

Die Ökonomin würdigte die Erfolge ihres Vorgängers, dem sie und das Land viel zu verdanken ...
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Wirtschaft: Hat Mercedes einen neuen Durchbruch?
Erstmals seit zwei Jahren hat es der Autobauer Daimler 2010 laut einer Prognose wieder geschafft, mit seiner Mercedes-Benz E-Klasse die Konkurrenzmodelle hinter sich zu lassen.
Wie die Zeitschrift «auto, motor und sport» unter Berufung auf eine Studie des Marktforschungsunternehmens IHS Automotive berichtet, verkauften die Stuttgarter 2010 weltweit rund 241 000 Stück ihres Modells der oberen Mittelklasse.

Ein Daimler-Sprecher wollte am Samstag zunächst keine Stellung zu dem Bericht nehmen.
Die Konkurrenten Audi und BMW lagen ...
Wie die Zeitschrift «auto, motor und sport» unter Berufung auf eine Studie des Marktforschungsunternehmens IHS Automotive berichtet, verkauften die Stuttgarter 2010 weltweit rund 241 000 Stück ihres Modells der oberen Mittelklasse.

Ein Daimler-Sprecher wollte am Samstag zunächst keine Stellung zu dem Bericht nehmen.
Die Konkurrenten Audi und BMW lagen ...
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Wirtschaft: Deutschland hat über Jahre Sonderstellung
Deutschland wird nach Einschätzung des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) in der EU über Jahre hinaus eine besonders starke Wettbewerbsposition einnehmen. Die robuste Wirtschaftskraft zeige sich im derzeitigen Wachstumsschub, sagte BDI-Präsident Hans-Peter Keitel der dpa.
Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP), rief dazu auf, mit Optimismus ins Jahr 2011 zu gehen.

Auch 2011 könne ein «kräftiges Aufschwungjahr» werden, sagte Brüderle laut einer Mitteilung. «Wenn wir alle mit anpacken, können wir dem Ziel der Vollbeschäftigung wieder ein ...
Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP), rief dazu auf, mit Optimismus ins Jahr 2011 zu gehen.

Auch 2011 könne ein «kräftiges Aufschwungjahr» werden, sagte Brüderle laut einer Mitteilung. «Wenn wir alle mit anpacken, können wir dem Ziel der Vollbeschäftigung wieder ein ...
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Politik: Sarrazin: Merkel kritisierte Buch aus Machtpolitik
Ex-Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgeworfen, sie habe sein Buch aus machtpolitischen Gründen kritisiert. «Die Aussage der Bundeskanzlerin, mein Buch sei nicht hilfreich, war machtpolitisch orientiert», sagte Sarrazin der «Berliner Morgenpost».
Sarrazin war Ende September wegen der heftigen Debatte um seine integrationspolitischen Thesen als Bundesbank-Vorstand zurückgetreten

In der SPD läuft ein Ausschlussverfahren gegen ihn.
Sarrazin sagte, indem Merkel ihn «ins Eck gestellt hatte, wollte sie verhindern, dass irgendjemand aus ihrer Partei ...
Sarrazin war Ende September wegen der heftigen Debatte um seine integrationspolitischen Thesen als Bundesbank-Vorstand zurückgetreten

In der SPD läuft ein Ausschlussverfahren gegen ihn.
Sarrazin sagte, indem Merkel ihn «ins Eck gestellt hatte, wollte sie verhindern, dass irgendjemand aus ihrer Partei ...
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UN: Deutschland im Sicherheitsrat
Mit einem Flaggenwechsel wurde es noch im alten Jahr offiziell gemacht: Deutschland ist die nächsten zwei Jahre im UN-Sicherheitsrat.
Ohne große Zeremonie wurden die Fahnen der fünf ausscheidenden Länder, darunter Österreich, am Freitag aus dem Eingangsbereich des mächtigsten UN-Gremiums entfernt und durch die Flaggen der fünf Nachrücker ersetzt.

Wegen des Jahreswechsels und eines UN-Feiertags am Montag wird der neue Sicherheitsrat mit Deutschlands UN-Botschafter Peter Wittig am Tisch aber erst am Dienstag zusammentreten.
Deutschland war ...
Ohne große Zeremonie wurden die Fahnen der fünf ausscheidenden Länder, darunter Österreich, am Freitag aus dem Eingangsbereich des mächtigsten UN-Gremiums entfernt und durch die Flaggen der fünf Nachrücker ersetzt.

Wegen des Jahreswechsels und eines UN-Feiertags am Montag wird der neue Sicherheitsrat mit Deutschlands UN-Botschafter Peter Wittig am Tisch aber erst am Dienstag zusammentreten.
Deutschland war ...
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Terror: Die Terrorgefahr besteht immer noch.
Die Terrorgefahr in Deutschland ist nach Einschätzung von Sicherheitsexperten noch nicht gebannt. «Es gibt nach wie vor eine hohe Gefahr», sagte der Grünen-Innenexperte Wolfgang Wieland der Nachrichtenagentur dpa.
Auch Vertreter der CSU und der Deutschen Polizeigewerkschaft erklärten, dass die Sicherheitsmaßnahmen noch nicht zurückgefahren werden könnten.

Unterdessen bereitet sich Berlin auf Deutschlands größte Open-Air- Silvesterparty vor. Es werden bis zu einer Million Besucher erwartet.
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte vor rund sechs Wochen vor ...
Auch Vertreter der CSU und der Deutschen Polizeigewerkschaft erklärten, dass die Sicherheitsmaßnahmen noch nicht zurückgefahren werden könnten.

Unterdessen bereitet sich Berlin auf Deutschlands größte Open-Air- Silvesterparty vor. Es werden bis zu einer Million Besucher erwartet.
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte vor rund sechs Wochen vor ...
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Gesundheit: Ärzte sollen bei Pfusch schneller zahlen
Geschätzt eine Million Patienten werden jedes Opfer ärztlicher Behandlungsfehler - nun sollen sie leichter eine Entschädigung erhalten.
Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Wolfgang Zöller (CSU), schlägt dazu einen Entschädigungsfonds nach österreichischem Vorbild vor. Eckpunkte will er Anfang des Jahres vorlegen.

«Einen derartigen Fonds, der aus Beiträgen von Ärzten, Krankenhauspatienten und Haftpflichtversicherern finanziert wird, werde ich anregen», sagte Zöller der «Berliner Zeitung». «Stellt eine Gutachterkommission fest, dass es einen Behandlungsfehler gab, könnte der Fonds sofort eine ...
Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Wolfgang Zöller (CSU), schlägt dazu einen Entschädigungsfonds nach österreichischem Vorbild vor. Eckpunkte will er Anfang des Jahres vorlegen.

«Einen derartigen Fonds, der aus Beiträgen von Ärzten, Krankenhauspatienten und Haftpflichtversicherern finanziert wird, werde ich anregen», sagte Zöller der «Berliner Zeitung». «Stellt eine Gutachterkommission fest, dass es einen Behandlungsfehler gab, könnte der Fonds sofort eine ...
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