Werbung - Gast

EU macht ernst mit Reformen: Druck auf Schuldensünder


Keywords for this topic
ernst, schuldensünder, druck, auf, macht, reformen, mit, kommission, klaus, wichtigen, schreibt, darin, kaempfen, staaten, juni

EU macht ernst mit Reformen: Druck auf Schuldensünder

Unread postby Thomas » Wed 12. Jan 2011, 22:53

Nie mehr Euro-Krise - so lautet das Ziel der EU. Nun geht Brüssel den Geburtsfehler des Euro an, die fehlende gemeinsame Wirtschafts- und Finanzpolitik. Ab sofort gibt die EU den Staaten Leitlinien für die Haushaltsplanung vor. Sonst drohen harte Sanktionen.

Jährliche Vorgaben aus Brüssel für die Finanz- und Wirtschaftspolitik sollen ab sofort dafür sorgen, dass die 27 Mitgliedsstaaten einer gemeinsamen Linie folgen.

Image

Erstmals hat die EU-Kommission am Mittwoch in Brüssel einen «Jahreswachstumsbericht» vorgelegt. Darin treibt sie die Staaten zum Sparen an und verlangt Reformen am Arbeitsmarkt, den Rentensystemen sowie mehr Einsatz für das Wirtschaftswachstum in diesem und dem nächsten Jahr.

Mit dem Bericht gibt die EU den Startschuss für die beschlossenen Reformen in Europa. Neue Schuldenkrisen wie in Griechenland oder Irland sollen so vermieden werden - diese Länder waren jahrelang von ihren Euro-Partnern bei wichtigen Wirtschaftsdaten abgewichen. Die fehlende Koordinierung der jeweiligen nationalen Haushalts- und Wirtschaftspolitik gilt als wichtigster Auslöser der Euro-Krise. «Mit diesem Bericht beginnt eine neue Phase der Integration», sagte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso.

Um die riesigen Schuldenberge abzutragen, schreibt die EU- Kommission ihren Mitgliedern einen drastischen Sparkurs vor. Nur so lasse sich die Schuldenkrise und damit die Währungskrise bewältigen. Die Konsolidierung sollte über das hinausgehen, was der Eurostabilitätspakt vorschreibe, sagte Währungskommissar Olli Rehn.

Man müsse die Schwächen der europäischen Wirtschaft angehen. «Sonst wird Europa in einem Teufelskreis aus hoher Arbeitslosigkeit, hohen Schulden und geringem Wachstum verharren», sagte Rehn. Die Reform des Stabilitäts- und Wachstumspaktes sieht für Schuldensünder in der EU harte und schnelle Strafen vor. Die EU kann ihnen zum Beispiel Gelder aus europäischen Töpfen streichen.

Der Chef des Euro-Krisenfonds, Klaus Regling, unterstrich auf einer Podiumsdiskussion in Brüssel die Bedeutung einer stärkeren Koordinierung der Haushaltspolitik, «damit die nächste Krise weniger ernst ausfällt und später kommt». Der Rettungsfonds schließe eine Lücke in der Währungsunion, könne Reformen aber nicht ersetzen.

Der Bericht der EU-Kommission gibt den Startschuss für das sogenannte «Europäische Semester», das heißt für die Abstimmung der Wirtschafts- und Haushaltspolitik zwischen den EU-Mitgliedsstaaten. Diese sollen die Empfehlungen und Erkenntnisse des Berichts bei ihrer Planung berücksichtigen.

Dabei geht es um eine haushaltspolitische Vorabkontrolle: Nach einem Beschluss der EU-Finanzminister legen die Staaten im April eine erste, grobe Finanzplanung für 2012 und Reformpläne in Brüssel vor. Im Juni berät der Ministerrat darüber. Erst nach der Prüfung durch die EU sollen die Staaten dann mit der detaillierten Haushaltsplanung beginnen. Im zweiten Halbjahr wird das europäische Semester umgesetzt. Ziel ist, dass die Politik der Länder zueinander passt.

In ihrem Bericht setzt die EU-Kommission zehn Prioritäten. Die Experten fordern die Tarifpartner unter anderem zur Lohnzurückhaltung auf. Auch die Ungleichgewichte in der Euro-Zone werden benannt. So kämpfen Länder wie Griechenland oder Portugal mit hohen Leistungsbilanzdefiziten, während Deutschland Überschüsse hat, was die Spaltung der Euro-Zone verschärft. In dem Bericht gibt die Kommission aber keine Empfehlungen für einzelne Staaten ab. (Quelle: Brüssel (dpa/lby))
Mfg Thomas
User avatar
Thomas
Administrator
Administrator
 
Users InformationUsers Information Users Information
 

Show post links

Offline

Werbung - Mitte

 

Share on ...

Share on FacebookShare on TwitterShare on TuentiShare on SonicoShare on FriendFeedShare on OrkutShare on DiggShare on MySpaceShare on DeliciousShare on Technorati

Werbung - Allgemein


Who is online

Users browsing this forum: No registered users and 46 guests

Return to Europa

Who is online

Users browsing this forum: No registered users and 46 guests

cron

User Control Panel

Login

Who is online

In total there are 46 users online :: 0 registered, 0 hidden, 0 bots and 46 guests (based on users active over the past 60 minutes)
Most users ever online was 2918 on Sun 19. Jan 2020, 07:36

Users browsing this forum: No registered users and 46 guests
TWCportal DE | TWCmail DE & TWCmail EU | Help-Book DE & Help-Book EU | PHP-Wolf | Online-ABC & OnlineABC | Web-Hacks


Usemax-Advertisement | Zanox - Das Werbenetzwerk | TWCgames DE