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SPD-Kritik am «Gorch-Fock»-Bericht


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SPD-Kritik am «Gorch-Fock»-Bericht

Unread postby Thomas » Tue 15. Mar 2011, 22:04

Der Marine-Bericht zur «Gorch Fock»-Affäre hat im Bundestag geteilte Reaktionen ausgelöst. Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold warf der Untersuchungskommission in der «Mitteldeutschen Zeitung» (Dienstag) vor, Missstände auf dem Segelschulschiff zu verharmlosen.

«Ich habe den Eindruck, dass die Marine hier versucht, weich zu zeichnen», sagte er.

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Der Bericht offenbare «schwerwiegende Fehlentwicklungen», die abgestellt werden müssten.

Arnolds Parteifreund Hans-Peter Bartels kam zu einer anderen Bewertung des 98-seitigen Berichts: Die Zukunft der «Gorch Fock» sei gesichert, der abgesetzte Kommandant Norbert Schatz müsse rehabilitiert werden, sagte der SPD-Verteidigungsexperte der «Financial Times Deutschland». Ähnlich hatte sich zuvor auch der Grünen-Politiker Omid Nouripour geäußert. Der Unions-Obmann im Verteidigungsausschuss, Ernst-Reinhard Beck, sprach sich ebenfalls für eine Rückkehr des Kapitäns auf den Dreimaster aus.

Der Untersuchungsbericht war in der vergangenen Woche an den Marineinspekteur Axel Schimpf übergeben und an die Abgeordneten weitergeleitet worden. An diesem Mittwoch wird sich der Verteidigungsausschuss damit befassen. Die Kommission kam zu dem Schluss, dass sich die Vorwürfe gegen die Schiffsleitung «zum großen Teil als nicht haltbar» erwiesen hätten. Allerdings mahnten die Ermittler eine Verbesserung der Dienstaufsicht an.

«Gorch-Fock»-Kapitän Schatz war vom früheren Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) für die Zeit der Ermittlungen abgesetzt worden. Guttenbergs Nachfolger Thomas de Maizière (CDU) will die Aufklärung der Affäre nicht mehr als Chefsache behandeln.

Der CDU-Politiker Beck sagte der «Financial Times Deutschland», der Kapitän habe nach den Ergebnissen der Untersuchungskommission ein Anrecht darauf, von «jeglichem Makel befreit zu werden». «Ich kann der Marineführung nur dringend anraten, Herrn Schatz wieder in sein Kommando einzusetzen», sagte auch der CDU-Abgeordnete und Marine-Experte Jürgen Hardt der «Rheinischen Post» (Dienstag). (Quelle: Berlin (dpa/lby))
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Thomas
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