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Euro Hawk: De Maizière war früher über Probleme informiert


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Euro Hawk: De Maizière war früher über Probleme informiert

Unread postby Thomas » Thu 13. Jun 2013, 23:59

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière war früher über die kaum lösbaren Euro-Hawk-Probleme informiert als bisher angenommen. Anlässlich eines Besuches beim Auftragnehmer Cassidian am 10. Dezember wurde eine Informationsmappe für ihn zusammengestellt, die der Süddeutschen Zeitung zugespielt wurde. Aufgrund der Zulassungsproblematik sei keine Entscheidung über eine Serienfertigung des Systems möglich, heißt es in der Mappe, deren Empfang de Maizière quittierte.

Dies widerspricht der Darstellung von de Maizière und seinem Ministerium, er habe erst am 13. Mai 2013 von den Schwierigkeiten mit dem Aufklärungssystem erfahren, dessen Realisierung wegen der nicht möglichen Luftverkehrszulassung "unlösbar" wurde. Die Frage, was am 10. Dezember 2012 noch "lösbar" erschien und am 13. Mai "unlösbar", dürfte den vorgeschlagenen Untersuchungsausschuss beschäftigen. Als einziges Gremium des Bundestages kann sich der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss konstituieren und damit vereidigte Aussagen durchsetzen.

Während die Debatte über das Wissen und Nichtwissen in Berlin geführt wird, soll das Aufklärungsmodul ISIS in Manching bis in den September hinein an Bord des Euro Hawk getestet werden. Wie auf Nachfrage in der Bundespressekonferenz bekannt wurde, muss dafür ab Juli ein neuer Vertrag mit der Euro Hawk GmbH geschlossen werden. In einer Antwort auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken heißt es dazu, dass dieser Unterstützungsbedarf durch "Verzögerungen bei der Entwicklung und Lieferung der für den Euro Hawk vorgesehenen Missionsplanungsstation" entstanden sei. Die Firma Euro Hawk gehört je zur Hälfte der EADS-Tochter Cassidian, die das Aufklärungsmodul entwickelt hat und dem Drohnenlieferanten Northrop Grumman.

Das Bundesverteidigungsministerium bleibt unterdessen bei seiner Linie, dass de Maizière vor dem 13. Mai nicht über "unlösbare Probleme" informiert worden sei. Auch bei dem Cassidian-Besuch im Dezember 2012 seien dem Minister "gegenüber keine unlösbaren Probleme formuliert worden", erklärte ein Sprecher des Ministeriums am Mittwoch. Die zur Vorbereitung des Besuchs angefertigten Unterlagen vermittelten zwar, "dass sich das Gesamtprojekt in einer kritischen Phase befindet". Die Probleme seien zu diesem Zeitpunkt aber noch "lösbar" erschienen.

Auch den klaren Hinweis, dass wegen der "Zulassungsproblematik und weiterer Unsicherheiten" eine Entscheidung für eine Serienbeauftragung nicht getroffen werden könne, interpretiert das Ministerium in dieser Richtung. Die Anweisung der Staatssekretäre, die Zulassungsfrage bis Ende 2012 abschließend zu bewerten und dann über die Serienproduktion zu entschieden, mache deutlich, dass das Verfahren immer noch in Prüfung und die Probleme deshalb noch als lösbar anzusehen gewesen seien.
Mfg Thomas
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Thomas
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