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De Maizière ist neuer Verteidigungsminister


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De Maizière ist neuer Verteidigungsminister

Unread postby Thomas » Thu 3. Mar 2011, 21:42

Zwei Tage nach dem Rücktritt von Karl-Theodor zu Guttenberg hat sein Nachfolger Thomas de Maizière (CDU) die Arbeit als Verteidigungsminister aufgenommen.

Bundespräsident Christian Wulff überreichte dem bisherigen Innenminister und dessen Nachfolger Hans-Peter Friedrich (CSU) am Donnerstag im Schloss Bellevue die Ernennungsurkunden.

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Im Beisein von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) erhielt Guttenberg von Wulff zugleich die Entlassungsurkunde.

Anschließend wurde der Wechsel an der Spitze des Verteidigungsministeriums mit militärischen Ehren vollzogen. Bei der Zeremonie am Bendlerblock schritten Guttenberg und de Maizière die Ehrenformation des Wachbataillons ab. Dann legten sie einen Kranz am Ehrenmal der Bundeswehr nieder.

Guttenberg verzichtete nach seinem Rücktritt mit sofortiger Wirkung auch auf sein Bundestagsmandat. Das teilte der Bundestag mit.

Bei der Ernennungszeremonie wünschte Wulff de Maizière und Friedrich viel Erfolg. Der Bundespräsident drückte Guttenberg Dank und Anerkennung aus und wünschte ihm «neuen Erfolg». «Ich danke Ihnen für Ihren überaus engagierten Einsatz für unser Land und zolle Ihnen ausdrücklich Respekt.»

Die FDP warf Guttenberg vor, er hinterlasse dem neuen Verteidigungsminister schwierige Aufgaben. «Ich werfe Herrn zu Guttenberg jetzt keine Steine nach. Richtig ist aber, dass das Wesentliche noch zu tun ist», sagte FDP-Generalsekretär Christian Lindner im Deutschlandfunk. Guttenberg hatte am Dienstag erklärt, er habe «ein weitgehend bestelltes Haus» hinterlassen.

SPD-Chef Sigmar Gabriel forderte die Bundesregierung auf, die geplante Bundeswehrreform nach dem Ministerwechsel zu verschieben. Wenn de Maizière mehr Zeit brauche, werde die SPD dies unterstützen, sagte er dem Sender NDR Info. Vor allem müsse geklärt werden, wie die Bundeswehr freiwillige Soldaten rekrutieren wolle. Dazu bräuchten interessierte Frauen und Männer eine klare Berufsperspektive. (Quelle: Berlin (dpa/lby))
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