Werbung - Gast

CSU mit Plänen für Pkw-Maut isoliert


Keywords for this topic
maut, csu, pkw, isoliert, mit, plänen, für, mehrfach, glaube, zusaetzlich, mittel, hoehere, schaeuble, alexander, autos

CSU mit Plänen für Pkw-Maut isoliert

Unread postby Thomas » Mon 27. May 2013, 23:33

Die CSU steht als Fürsprecherin einer Pkw-Maut politisch isoliert da. Widerspruch kommt nicht nur von der Opposition, sondern auch aus der Schwesterpartei CDU. "Das ist ein emotional aufgeladenes Thema, und ich glaube, dass es da andere Lösungsansätze geben kann", sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel. Als Alternative stellte der CDU-Politiker höhere Mittel für den Straßenbau aus dem Bundeshaushalt in Aussicht.

SPD und Grüne kritisierten die CSU-Pläne für eine Pkw-Maut scharf. "Sie ist sozial ungerecht, da sie besonders Pendler, die auf den Pkw angewiesen sind, zusätzlich belastet", sagte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sören Bartol, der Nachrichtenagentur dpa. Die Autofahrer seien mit Kraftfahrzeug- und Mineralölsteuer bereits stark belastet.

Der Verkehrsausschuss-Vorsitzende Anton Hofreiter (Grüne) nannte Überlegungen von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) für eine Maut-Vignette "ökologisch blind". Dadurch würden Spritfresser und sparsame Autos gleichermaßen belangt.

Die CSU setzt sich für eine Autobahngebühr ein, um mehr Geld für Verkehrsinvestitionen hereinzubekommen. Parteichef Horst Seehofer will dies in einem kommenden Koalitionsvertrag verankern. Die CDU- Spitze und die FDP haben eine Pkw-Maut aber mehrfach abgelehnt.

CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt kündigte am Sonntag an, die Pkw-Maut zum Wahlkampfthema zu machen. Es sei eine Frage der Gerechtigkeit, dass sich Autofahrer aus dem Ausland finanziell am Ausbau und Unterhalt des deutschen Straßennetzes beteiligen. "Deutsche Autofahrer werden in Nachbarländern auch zur Kasse gebeten", teilte Dobrindt mit.
Mfg Thomas
User avatar
Thomas
Administrator
Administrator
 
Users InformationUsers Information Users Information
 

Show post links

Offline

Werbung - Mitte

 

Share on ...

Share on FacebookShare on TwitterShare on TuentiShare on SonicoShare on FriendFeedShare on OrkutShare on DiggShare on MySpaceShare on DeliciousShare on Technorati

Werbung - Allgemein


Who is online

Users browsing this forum: Heise IT-Markt [Crawler] and 13 guests

Return to Deutschland

Who is online

Users browsing this forum: Heise IT-Markt [Crawler] and 13 guests

cron

User Control Panel

Login

Who is online

In total there are 14 users online :: 1 registered, 0 hidden, 0 bots and 13 guests (based on users active over the past 60 minutes)
Most users ever online was 328 on Fri 20. Apr 2012, 22:04

Users browsing this forum: Heise IT-Markt [Crawler] and 13 guests
TWCportal DE | TWCmail DE & TWCmail EU | Help-Book DE & Help-Book EU | PHP-Wolf | Online-ABC & OnlineABC | Web-Hacks


Usemax-Advertisement | Zanox - Das Werbenetzwerk | TWCgames DE