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Seehofer hat keinen Atom-Krach mehr mit Zeil

Unread postMessage posted...: Thu 9. Jun 2011, 20:43
by Thomas
Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) will nach dem heftigen Koalitionskrach mit Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) um den Atomausstieg kein klärendes Gespräch führen. «Dazu gibt es keinen Anlass», sagte Seehofer am Mittwoch am Rande der CSU-Fraktionssitzung im Landtag: «Alles normal, läuft bestens». Er habe keine Spannungen empfunden. «Für mich ist das alles politische Normalität.»

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Die Energiewende in Bayern will Seehofer mit vollem Elan angehen. Am 27. und 28. Juni will der Ministerpräsident bei einem «Energiegipfel» nacheinander mit Kommunen, Wirtschaft und Energieunternehmen sprechen. Unmittelbar im Anschluss plant Seehofer eine Regierungserklärung im Landtag. «Da geht's jetzt mit Vollgas an die Umsetzung», sagte er in München.

Die Kabinettssitzung sei «ganz normal» verlaufen, sagten sowohl Seehofer als auch Staatskanzleichef Marcel Huber (CSU). Er habe den Eindruck, dass sich mittlerweile alle im Kabinett die Energiewende zutrauten, betonte Seehofer. Bei dem Energiegipfel soll Zeil, der den geplanten schnellen Atomausstieg bis 2022 zum «Risiko» erklärt hat, aber keine führende Rolle spielen. Zeil soll nach Seehofers Plänen zusammen mit den CSU-Ministern teilnehmen, deren Ressorts die Energiewende betrifft. Das sind Umweltminister Markus Söder, Agrarminister Helmut Brunner und Innenminister Joachim Herrmann. (Quelle: München (dpa/lby))