Stegner fordert Konsequenzen aus Sarrazin-Verfahren
Message posted...: Fri 29. Apr 2011, 14:21Der schleswig-holsteinische SPD-Landesvorsitzende Ralf Stegner fordert Konsequenzen aus dem Ablauf des Parteiordnungsverfahrens gegen den früheren Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin.
Solche Verfahren seien sehr juristisch geprägt und für die Öffentlichkeit nicht nachvollziehbar, sagte SPD-Präsidiumsmitglied Stegner «Handelsblatt Online».
«Das führt im Fall Sarrazin nun fälschlicherweise dazu, dass der SPD-Führung politisch unterstellt wird, sie habe aus parteitaktischen Erwägungen heraus gehandelt und deshalb seinen Parteiausschluss wieder verworfen.»
Um so etwas künftig zu vermeiden, sollte die SPD über neue Instrumente nachdenken, um Fälle zu regeln, bei denen ihr Parteimitglieder politisch großen Schaden zufügen können. Verfahren seien dann gut, wenn sie schnell und transparent seien.
Erneut nahm Stegner SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles in Schutz. Für den Ausgang des Verfahrens mit dem Verbleib Sarrazins in der SPD könne sie nichts. Stegner bekräftigte seine Kritik an Sarrazins Thesen zur Integrationsfähigkeit von Zuwanderern: «Es ist bildungspolitisch reaktionär, menschenverachtend, sprachlich völlig inakzeptabel und mit den Grundsätzen der SPD wie Toleranz, Menschenwürde, Solidarität nicht vereinbar». (Quelle: Düsseldorf/Kiel (dpa/lby))
Solche Verfahren seien sehr juristisch geprägt und für die Öffentlichkeit nicht nachvollziehbar, sagte SPD-Präsidiumsmitglied Stegner «Handelsblatt Online».
«Das führt im Fall Sarrazin nun fälschlicherweise dazu, dass der SPD-Führung politisch unterstellt wird, sie habe aus parteitaktischen Erwägungen heraus gehandelt und deshalb seinen Parteiausschluss wieder verworfen.»
Um so etwas künftig zu vermeiden, sollte die SPD über neue Instrumente nachdenken, um Fälle zu regeln, bei denen ihr Parteimitglieder politisch großen Schaden zufügen können. Verfahren seien dann gut, wenn sie schnell und transparent seien.
Erneut nahm Stegner SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles in Schutz. Für den Ausgang des Verfahrens mit dem Verbleib Sarrazins in der SPD könne sie nichts. Stegner bekräftigte seine Kritik an Sarrazins Thesen zur Integrationsfähigkeit von Zuwanderern: «Es ist bildungspolitisch reaktionär, menschenverachtend, sprachlich völlig inakzeptabel und mit den Grundsätzen der SPD wie Toleranz, Menschenwürde, Solidarität nicht vereinbar». (Quelle: Düsseldorf/Kiel (dpa/lby))