Rot-Grün: Wahl ist Volksabstimmung über Atomausstieg
Message posted...: Fri 18. Mar 2011, 21:27Stuttgart/Berlin (dpa) - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin haben die Landtagswahl in Baden-Württemberg zu einer Volksabstimmung über einen raschen Atomausstieg und eine Energiewende erklärt.
«Die Frage, wie diese Landesregierung aussehen wird, die wird entscheiden darüber, ob Deutschland endgültig aus der Atomenergie aussteigt und ob wir den Einstieg in die erneuerbaren Energien beschleunigen», sagte Gabriel am Freitag in Stuttgart.
Trittin ergänzte, die Wahl entscheide nicht nur über die Zukunft von Ministerpräsident Stefan Mappus und das politische Schicksal von Kanzlerin Angela Merkel (beide CDU). Es gehe am 27. März auch darum, die «historische Fehlentscheidung» der Verlängerung der Laufzeiten der Kernkraftwerke zu korrigieren. «Es geht bei dieser Landtagswahl zentral um die Energiewende in ganz Deutschland.»
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe warf SPD und Grünen vor, die Folgen der Katastrophe in Japan für den Wahlkampf zu missbrauchen. «Es ist beschämend: In Japan kämpfen die Menschen verzweifelt mit den Folgen der Katastrophe. Und während die christlich-liberale Koalition verantwortungsvoll handelt, wetzen Gabriel und Trittin dumpf die Wahlkampfmesser.»
«Die Frage, wie diese Landesregierung aussehen wird, die wird entscheiden darüber, ob Deutschland endgültig aus der Atomenergie aussteigt und ob wir den Einstieg in die erneuerbaren Energien beschleunigen», sagte Gabriel am Freitag in Stuttgart.
Trittin ergänzte, die Wahl entscheide nicht nur über die Zukunft von Ministerpräsident Stefan Mappus und das politische Schicksal von Kanzlerin Angela Merkel (beide CDU). Es gehe am 27. März auch darum, die «historische Fehlentscheidung» der Verlängerung der Laufzeiten der Kernkraftwerke zu korrigieren. «Es geht bei dieser Landtagswahl zentral um die Energiewende in ganz Deutschland.»
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe warf SPD und Grünen vor, die Folgen der Katastrophe in Japan für den Wahlkampf zu missbrauchen. «Es ist beschämend: In Japan kämpfen die Menschen verzweifelt mit den Folgen der Katastrophe. Und während die christlich-liberale Koalition verantwortungsvoll handelt, wetzen Gabriel und Trittin dumpf die Wahlkampfmesser.»