Ministerium distanziert sich von «Gorch Fock»-Bericht
Message posted...: Wed 16. Mar 2011, 18:51Das Verteidigungsministerium hat sich von dem Marine-Bericht zur «Gorch Fock»-Affäre distanziert. Staatssekretär Rüdiger Wolf wollte sich das 98-seitige Papier, das die Führung des Schulschiffs entlastet, am Mittwoch im Verteidigungsausschuss nach Teilnehmerangaben nicht zu eigen machen.
Minister Thomas de Maizière (CDU) hatte bereits zuvor deutlich gemacht, dass er die Affäre nicht zur Chefsache machen will.
Vertreter von Koalition und Opposition reagierten irritiert bis empört auf das Vorgehen. Der Ausschuss setzte seine lange geplanten Beratungen über die «Gorch Fock»-Affäre nach der Erklärung Wolfs ab.
Die Untersuchungskommission der Marine zur «Gorch Fock» war im Januar vom damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) nach Berichten über massive Missstände auf dem Segelschulschiff eingesetzt worden. Das Gremium kam zu dem Schluss, dass die Vorwürfe zu einem großen Teil nicht zutreffen.
Der Bericht wurde in der vergangenen Woche an den Marineinspekteur Axel Schimpf übergeben und anschließend mit einem Anschreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs Hartmut Kossendey an die Ausschuss-Mitglieder weitergeleitet. Selbst Koalitionsabgeordnete zeigten sich verwundert darüber, dass das Ministerium nun Abstand von der Untersuchung nimmt.
«Es kann nicht sein, dass wir als Parlament hier eine Distanzierung erleben», sagte die FDP-Politikerin Elke Hoff. Der SPD-Obmann Rainer Arnold sprach von einem «einmaligen Vorgang». Auch der Grünen-Verteidigungsexperte Omid Nouripour meinte, er habe «so etwas noch nicht erlebt». «Der Minister ist jetzt gefragt, diese Sache aufzuklären und das zur Chefsache zu machen.» (Quelle: Berlin (dpa/lby))
Minister Thomas de Maizière (CDU) hatte bereits zuvor deutlich gemacht, dass er die Affäre nicht zur Chefsache machen will.
Vertreter von Koalition und Opposition reagierten irritiert bis empört auf das Vorgehen. Der Ausschuss setzte seine lange geplanten Beratungen über die «Gorch Fock»-Affäre nach der Erklärung Wolfs ab.
Die Untersuchungskommission der Marine zur «Gorch Fock» war im Januar vom damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) nach Berichten über massive Missstände auf dem Segelschulschiff eingesetzt worden. Das Gremium kam zu dem Schluss, dass die Vorwürfe zu einem großen Teil nicht zutreffen.
Der Bericht wurde in der vergangenen Woche an den Marineinspekteur Axel Schimpf übergeben und anschließend mit einem Anschreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs Hartmut Kossendey an die Ausschuss-Mitglieder weitergeleitet. Selbst Koalitionsabgeordnete zeigten sich verwundert darüber, dass das Ministerium nun Abstand von der Untersuchung nimmt.
«Es kann nicht sein, dass wir als Parlament hier eine Distanzierung erleben», sagte die FDP-Politikerin Elke Hoff. Der SPD-Obmann Rainer Arnold sprach von einem «einmaligen Vorgang». Auch der Grünen-Verteidigungsexperte Omid Nouripour meinte, er habe «so etwas noch nicht erlebt». «Der Minister ist jetzt gefragt, diese Sache aufzuklären und das zur Chefsache zu machen.» (Quelle: Berlin (dpa/lby))