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US-Kongress: Blutbad war Attacke auf Demokratie


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US-Kongress: Blutbad war Attacke auf Demokratie

Unread postby Thomas » Thu 13. Jan 2011, 22:55

Amerika trauert und arbeitet das Blutbad von Arizona auf. Während das Repräsentantenhaus in Washington am Mittwoch zu einer Sondersitzung zusammentraf, bereitete sich Präsident Barack Obama auf eine Trauerfeier in Tucson - dem Ort des Verbrechens - vor.

Es wird erwartet, dass Obama die Amerikaner aufruft zusammenzurücken. Bei dem Anschlag waren sechs Menschen getötet worden.

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Obama werde jede Stellungnahme zur Debatte über politische Radikalisierung und Gewalt in den USA vermeiden, hieß es in Washington. Außenministerin Hillary Clinton bezeichnete den Anschlag auf die demokratische Abgeordnete Gabrielle Giffords als einen Akt des Extremismus.

Der schwer verletzten Frau geht es unterdessen besser. Die Ärzte konnten eigenen Angaben zufolge die Beruhigungsmittel zurückfahren. Auch reagiere sie besser auf äußere Reize, sagten die Ärzte am Mittwoch.

Die Sondersitzung im Abgeordnetenhaus war streckenweise hochemotional. «Unsere Herzen sind gebrochen, aber unser Geist ist es nicht», sagte der Präsident der Kammer, John Boehner, sichtlich bewegt. Der republikanische Mehrheitsführer Eric Cantor nannte das Verbrechen eine «Attacke auf den Kern der Demokratie».

Zuvor waren die normalen Parlamentssitzungen für die gesamte Woche abgesagt worden. Eigentlich hätte das Abgeordnetenhaus am Mittwoch über die von den Republikanern geforderte Rücknahme der Gesundheitsreform abstimmen sollen.

Clinton meinte während einer Reise in die Golfstaaten, wann immer eine politische Debatte oder politische Unzufriedenheit in Gewalt umschlage, handele es sich um Extremismus - ganz gleich, ob er von Gruppen wie Al-Kaida, Rechts- oder Linksideologen ausgehe. «Auch wir haben Extremismus», sagte sie bei einem Besuch der Universität in Abu Dhabi.

Die Republikanerin Sarah Palin - die Galionsfigur der populistischen Tea-Party-Bewegung - wies in einer Videobotschaft Kritik zurück, durch radikale Rhetorik das politische Klima vergiftet zu haben. Es dürfe keine «Blutanklage» geben, die lediglich zu mehr Hass und Gewalt führe. «Wir müssen Gewalt verurteilen», sagte die ehemalige Gouverneurin von Alaska.

Nach dem Anschlag hatten Kritiker angeführt, ein vergiftetes politisches Klima sei ein guter Nährboden für politische Gewalt - und dabei vor allem die Tea-Party-Bewegung ins Auge gefasst. (Quelle: Washington (dpa/lby))
Mfg Thomas
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