ACTA - Was wird nun daraus? Welche Gefahren bestehen?

Thomas · by **Thomas** » Tue 21. Feb 2012, 19:19

Seit längerer Zeit ist das Thema ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) ein großes Thema, welches zum Teil große Angst auslöst. Aus diesem Anlass haben wir die aktuellen Fakten gesammelt, damit sich jeder selbst ein Bild machen kann, welche positiven Aspekte ACTA hat, aber auch weiß, welche Risiken ein solch untransparentes und ungenau formuliertes Abgkommen haben kann.
Zum einen ist der Grundgedanke von ACTA ein anzustrebendes Ziel, aber ist davon leider abgewichen und enthält nun sehr umstrittene Forderungen und Formulierungen.

Als erstes möchte ich darauf hinweisen, dass im Anhang der vollständige Text von ACTA als PDF heruntergeladen werden kann.

Folgende Seiten behandeln die Problematik ACTA:

http://de.wikipedia.org/wiki/Anti-Count ... _Agreement

http://www.ferner-alsdorf.de/?p=6529

http://www.tagesschau.de/ausland/acta110.html

http://www.stopp-acta.info/

http://www.golem.de/specials/acta/

Der Schutz von geistigem Eigentum ist wichtig. Nun denken sich viele, dass ACTA der richtige Weg ist. Dazu sollte man im Fall Deutschland aber bedenken, dass wir bereits einen sehr guten Schutz dieser Rechte haben, die es laut ACTA zu schützen gilt. Aus diesem Grund gilt in Deutschland eigentlich kein Handlungsbedarf, wodurch dieses umstrittene Abkommen nicht von Bedeutung ist - so Jimmy Schulz, FDP, Innenausschuss des Bundestages.
Diese Ansicht teilt auch Leutheusser-Schnarrenberger.

In Deutschland sind gerade Internetsperren abgeschafft worden. Wir wollen, so ist es ausdrücklich im Koalitionsvertrag vereinbart, keine Sperrung von Internetzugängen wegen Urheberrechtsverletzungen. Wir wollen keine Warnhinweise, wir sehen keinen Gesetzgebungsbedarf in Deutschland zur Änderung des Urheberrechts.

Internetprovider seien keine Hilfssheriffs, sagte die Ministerin.
Die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen GVU nannte die Ausführungen der Ministerin "eine politische Ohrfeige" für die Rechteinhaber:
http://www.gvu-blog.de/?p=346

Interview mit Alexander Alvaro, Vizepräsident des Europäischen Parlaments:
"Die Acta-Verhandlungen waren desaströs"

Doch Medien und Rechteverwertungsgesellschaften forden weiterhin die unterzeichnung von ACTA und üben diesbezüglich großen Druck auf die Bundesregierung aus. (siehe hier)

Derzeit wurde die Unterzeichnung in mehreren EU-Staaten ausgesetzt. Sobald es neue Informationen gibt, werden wir sofort darüber informieren.

Zum Schluss noch ein paar interessante Links:

3 Argumente Pro - 3 Contra auf Focus online

http://meedia.de/internet/acta-wer-gege ... 02/21.html

http://www.news.de/politik/855271999/ac ... okratie/1/