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EU friert Konten von Ben-Ali-Clan ein
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EU friert Konten von Ben-Ali-Clan ein
by Thomas » Sat 5. Feb 2011, 22:43
Tunesiens geflohener Ex-Machthaber Zine el Abidine Ben Ali und seine Familie kommen in Europa nicht mehr an ihr Geld. Die EU hat die Konten von 48 Familienmitgliedern eingefroren. Die Liste der Namen wurde am Samstag im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.
Darunter sind Ben Ali selbst, seine Ehefrau Leila Trabelsi sowie Verwandte von beiden.
Als Grund schrieb die EU, dass diese Personen «für die rechtswidrige Verwendung staatlicher Gelder Tunesiens verantwortlich sind». Sie hätten zudem die Entwicklung der Demokratie in Tunesien untergraben. Die Maßnahme gilt sofort.
Grundlage ist ein Beschluss der Außenminister der 27 EU-Staaten von Ende Januar. Das Einfrieren der Konten umfasst neben Bargeld und Kontoguthaben auch Aktien und Bürgschaften, die in den Staaten der EU liegen. Ein EU-Einreiseverbot, über das Diplomaten in Brüssel diskutiert hatten, gibt es nicht.
Nach 23 Jahren an der Macht war Präsident Ben Ali am 14. Januar nach tagelangen Protesten ins saudi-arabische Exil geflohen. Die Schweiz blockiert bereits mehrere Dutzend Millionen Franken von Ben Ali und seinem Umfeld. Der Clan hatte sich über Jahre hemmungslos bereichert und ein Vermögen ins Ausland gebracht. (Quelle: Brüssel (dpa/lby))
Darunter sind Ben Ali selbst, seine Ehefrau Leila Trabelsi sowie Verwandte von beiden.
Als Grund schrieb die EU, dass diese Personen «für die rechtswidrige Verwendung staatlicher Gelder Tunesiens verantwortlich sind». Sie hätten zudem die Entwicklung der Demokratie in Tunesien untergraben. Die Maßnahme gilt sofort.
Grundlage ist ein Beschluss der Außenminister der 27 EU-Staaten von Ende Januar. Das Einfrieren der Konten umfasst neben Bargeld und Kontoguthaben auch Aktien und Bürgschaften, die in den Staaten der EU liegen. Ein EU-Einreiseverbot, über das Diplomaten in Brüssel diskutiert hatten, gibt es nicht.
Nach 23 Jahren an der Macht war Präsident Ben Ali am 14. Januar nach tagelangen Protesten ins saudi-arabische Exil geflohen. Die Schweiz blockiert bereits mehrere Dutzend Millionen Franken von Ben Ali und seinem Umfeld. Der Clan hatte sich über Jahre hemmungslos bereichert und ein Vermögen ins Ausland gebracht. (Quelle: Brüssel (dpa/lby))
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