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News

Erfolgreiche Aussöhnung: Friedensnobelpreis für die EU

New postby Thomas » Tue 11. Dec 2012, 00:15

Die Europäische Union hat für sechs Jahrzehnte erfolgreicher Aussöhnungspolitik den Friedensnobelpreis erhalten.

Die EU habe entscheidend daran mitgewirkt, Europa von einem Kontinent des Krieges zu einem Kontinent des Friedens zu machen, sagte der Chef des Nobelkomitees, Thorbjörn Jagland, in seiner Laudatio am Montag in Oslo.

Bei dem Festakt stand das deutsch-französische Verhältnis als Kern der europäischen Friedenspolitik nach dem Zweiten Weltkrieg im Zentrum der Würdigungen.

Stellvertretend für die 500 Millionen Europäer nahmen EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy, Kommissionspräsident José Manuel Barroso und Europaparlamentspräsident Martin Schulz die mit umgerechnet 927 000 Euro dotierte Auszeichnung entgegen. Das Preisgeld kommt ei [...]
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Spanische Polizei zerschlägt Kinderporno-Ring

New postby Thomas » Sun 9. Dec 2012, 22:07

Bei einer großangelegten Aktion hat die spanische Polizei einen internationalen Kinderporno-Ring zerschlagen. Die Jungen, die für die Videos missbraucht wurden, kamen aus Deutschland, der Ukraine und Rumänien, teilte die Polizei mit.

In 14 spanischen Städten nahmen die Beamten insgesamt 28 Menschen fest. Gegen weitere zehn Personen wurden Ermittlungen eingeleitet.



Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Efe befreite die Polizei bei der Operation «Schwert» in Madrid und der Küstenstadt Alicante 19 Jungen im Alter von 11 bis 16 Jahren. Die meisten von ihnen seien inzwischen identifiziert und in ihre Herkunftsländer überführt worden.

Die 2004 gegründete Bande mit Sitz in der kanadischen Stadt Toronto handelte laut Polizeiangaben mit A [...]
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Italiens Regierungschef Monti will zurücktreten

New postby Thomas » Sun 9. Dec 2012, 22:06

Italien steckt in einer tiefen Regierungskrise: Ministerpräsident Mario Monti will nach einem Vertrauensverlust seiner Regierung vorzeitig abtreten. Das teilte das Präsidialamt in Rom nach einem Krisentreffen von Staatschef Giorgio Napolitano mit Monti am Samstagabend mit.

Bei einem vollzogenen Rücktritt noch vor Weihnachten dürfte die für März oder April anstehende Parlamentswahl auf die zweite Februarhälfte vorgezogen werden.

Offen ist, ob Monti für das Amt des Regierungschefs kandidieren will.

Die Mitte-Rechts-Partei PdL des dreifachen früheren Regierungschefs Silvio Berlusconi hatte Monti die Unterstützung entzogen. Berlusconi hatte am Samstag bestätigt, dass er erneut Regierungschef werden will. «Ich gehe ins Rennen, um zu gewinne [...]
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Nach der Schuldenrückkaufaktion prüft Athen die Angebote

New postby Thomas » Sun 9. Dec 2012, 22:05

Griechenlands Schuldenrückkauf ist allen Anzeichen nach erfolgreich verlaufen. Es seien Offerten über knapp 30 Milliarden Euro abgegeben worden, berichteten griechische Medien unter Berufung auf Kreise im Ministerium.

Wie die Nachrichtenagentur dpa aus dem Finanzministerium in Athen erfuhr, wurden die Angebote am Samstag noch im Detail geprüft. Wann die offizielle Bilanz bekanntgegeben werden sollte, blieb zunächst unklar.

Griechenland will mit zehn Milliarden Euro aus dem europäischen Rettungsfonds EFSF etwa 30 Milliarden Euro an alten Schulden aufkaufen und damit vom Markt nehmen. Das würde den Schuldenberg des Landes auf einen Schlag um rund 20 Milliarden Euro verkleinern. Das Land ist damit aber längst nicht aus dem Schneider: Zulet [...]
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Bundesbank-Präsident kritisiert Griechenland-Rettungspaket

New postby Thomas » Sun 9. Dec 2012, 22:04

Bundesbank-Präsident Jens Weidmann hat sich besorgt über die geplante Finanzierung des neuen griechischen Hilfspakets geäußert. Konkret kritisierte er in der «Welt am Sonntag», dass Athens Geldbedarf indirekt und auf Umwegen auch von den Notenbanken gedeckt werde.

Griechenland solle einen Teil des Geldbedarfs über Anleihen mit sehr kurzer Laufzeit - sogenannte T-Bills - finanzieren, erläuterte Weidmann.

«Der griechische Staat wird diese T-Bills, für die es praktisch keinen Markt gibt, vorwiegend an die heimischen Geschäftsbanken ausreichen, die sich wiederum zu einem großen Teil aus Zentralbankmitteln finanzieren», sagte der Bundesbank-Präsident. «Ich sehe das mit Sorge, denn so füllen die Notenbanken einen Teil des Finanzierungsbedarfs. [...]
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Ponta gewinnt Parlamentswahl in Rumänien

New postby Thomas » Sun 9. Dec 2012, 22:03

In Rumänien hat Ministerpräsident Victor Ponta an der Spitze seiner sozial-liberalen Koalition (USL) laut Wählerbefragungen die Parlamentswahl erwartungsgemäß haushoch gewonnen.

«Dies ist das gerechte und unwiderrufliche Urteil gegen das Basescu-Regime», sagte Crin Antonescu, Vorsitzender der mit Ponta verbündeten Nationalliberalen Partei (PNL). Staatspräsident Traian Basescu steht der bürgerlichen Opposition nahe.

Pontas USL kam am Sonntag nach Angaben von vier Meinungsforschungsinstituten auf 56,8 bis 58,3 Prozent der Stimmen. Das oppositionelle bürgerliche Bündnis ARD kam demnach auf 18 bis 19,6 Prozent. Drittstärkste Kraft wurde die rechtspopulistische Partei PPDD des TV-Magnaten Dan Diaconescu.
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Slowenien wählt neuen Staatspräsidenten

New postby Thomas » Sat 1. Dec 2012, 13:43

Das Euroland Slowenien wählt einen neuen Staatspräsidenten. In der Stichwahl der beiden Bestplatzierten aus dem ersten Wahlgang müssen sich 1,7 Millionen Wahlberechtigte zwischen dem Amtsträger Danilo Türk und dem früheren sozialdemokratischen Regierungschef Borut Pahor entscheiden.

Die Meinungsumfragen sagen Pahor, der die erste Runde völlig überraschend mit 40 zu 36 Prozent gegen Türk gewonnen hatte, einen klaren Sieg voraus.

Erstmals stehen zwei politisch linke Kandidaten in der Endausscheidung. Der Bewerber der Mitte-Rechts-Regierung war im ersten Wahlgang als Drittplatzierter herausgefallen. Der Präsident hat in Slowenien vor allem repräsentative Aufgaben.
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Schuldenkrise treibt Euro-Arbeitslosigkeit erneut auf Rekord

New postby Thomas » Sat 1. Dec 2012, 03:50

Die Schuldenkrise hat die Zahl der Arbeitslosen in der Eurozone erneut auf einen Rekordwert getrieben. Im Oktober waren in den 17 Euro-Ländern 18,7 Millionen Menschen ohne Job - so viele wie noch nie seit Einführung des Euro.

Das entsprach einer Quote von 11,7 Prozent, teilte die europäische Statistikbehörde Eurostat am Freitag in Luxemburg mit.

Im Vergleich zum Vormonat September wurden 173 000 mehr Arbeitslose gezählt, gegenüber dem Vorjahr war es ein Anstieg von mehr als zwei Millionen. Junge Leute waren besonders stark betroffen. Dramatisch sieht die Lage in den Euro-Krisenländern Griechenland und Spanien aus.

In Spanien ist bereits mehr als jeder vierte Arbeitnehmer ohne Job (26,2 Prozent), in Griechenland jeder vierte. Auch im sc [...]
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Milchbauern-Proteste in Brüssel: Organisatoren zufrieden

New postby Thomas » Tue 27. Nov 2012, 23:24

Die Milchbauern haben am Dienstagnachmittag ihre zweitägigen Proteste in Brüssel beendet. 2500 bis 3500 Landwirte waren dem Protestaufruf nach Angaben der Veranstalter vom «European Milk Board» (EMB) gefolgt, 800 bis 1000 davon mit Traktoren.



Die empörten Bauern hatten ihrem Ruf nach höheren Milchpreisen mit lautstarken Aktionen Nachdruck verliehen: Sie zogen im Hupkonzert durch das Europaviertel, verbrannten Strohballen und blockierten zeitweise die Zufahrt zur EU-Kommission. Am ersten Tag kam es vor dem Europaparlament zu Handgreiflichkeiten mit der Polizei.

EMB-Präsident Romuald Schaber zog eine positive Bilanz: «Die Beteiligung der Bauern war einfach genial», sagte er. EU-Agrarkommissar Dacian Ciolos, der die Bauern am Dienstag get [...]
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Milliardenhilfen für Griechenland vereinbart

New postby Thomas » Tue 27. Nov 2012, 23:22

Griechische Politiker haben am Dienstag mit Erleichterung auf die Zusage neuer Milliardenhilfen für ihr krisengeschütteltes Land reagiert. Regierungschef Antonis Samaras erklärte sichtlich zufrieden: «Alles ist gut gegangen. Wir Griechen haben alle gemeinsam dafür gekämpft. Morgen bricht ein neuer Tag an.»

Andere sahen die Chance für einen Neustart des hochverschuldeten Eurolandes: «Die Entscheidung (...

) ist von Bedeutung, weil sie Griechenland im Euro hält und dem Land eine große Chance bietet aus dem Teufelskreis von Rezession und Überschuldung zu kommen,» betonte Finanzminister Ioannis Stournaras.

Der Vorsitzende der zweitgrößten Koalitionspartei Pasok, Evangelos Venizelos, sprach von einem «neuen Start, den das Land nach neun Mona [...]
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