Düsseldorf (dpa/lnw) - Die rot-grüne Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen hat die Verfassungsklage gegen die hohe Neuverschuldung in ihrem Nachtragsetat 2010 verloren. Nach ihrem Sieg vor dem höchsten Gericht des Landes droht die CDU-Opposition nun, auch den Haushalt 2011 zu beklagen.

In dem Fall wollen die Christdemokraten zeitgleich die Auflösung des Düsseldorfer Landtags beantragen.



Das kündigte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Karl-Josef Laumann, am Dienstag in Düsseldorf an.

Die CDU wolle eine eventuelle neue Haushaltsklage nach der für Mai vorgesehenen Verabschiedung des Haushalts 2011 im Parlament eingehend prüfen. Neuwahlen wären theoretisch noch vor der Sommerpause im einwohnerstärksten Bundesland möglich.

Das [...]

Der Ex-Terrorist Stefan Wisniewski hat den Prozess gegen seine einstige Komplizin Verena Becker wegen des RAF-Mordes an Siegfried Buback genutzt, um auf die NSDAP-Vergangenheit des damaligen Generalbundesanwalts hinzuweisen.



Bei seiner Zeugenvernehmung vergangene Woche trug er auf dem Rücken seines Kapuzenpullis eine Aufschrift in polnischer Sprache: «Scigajcie ten slad» - übersetzt: «Verfolgt die Spur» - und darunter die Nummer 8179469.

Recherchen des SWR im Bundesarchiv ergaben: Es handelt sich um die NSDAP-Mitgliedsnummer von Buback. Der Karte aus der Mitgliederkartei zufolge beantragte der damals 20-Jährige Buback am 11. April 1940 die Aufnahme in die Partei, am 1. Juli wurde dem Antrag stattgegeben. Die Mitgliedschaft des 1977 ermo [...]

Porsche tankt für den weiten Weg unter das Dach von VW noch einmal ordentlich Kraft.

Dank der wiedererwachten Lust der Autokäufer auf Luxusschlitten fuhr die kleine Sport- und Geländewagenschmiede im Rumpfgeschäftsjahr 2010 (1. August bis 31. Dezember) Rekorde bei Ergebnis und Umsatz ein.



«Dieser Erfolg unterstützt unsere Stellung als einer der profitabelsten Sportwagenhersteller weltweit und gibt uns die notwendige Flexibilität, weiterhin in unsere Produkte zu investieren», sagte Porsche-Chef Matthias Müller am Dienstag in Stuttgart.

Der operative Gewinn verdreifachte sich im Vergleich zum Vorjahreszeitraum auf 688 Millionen Euro, wie der Autobauer am Rande einer Aufsichtsratssitzung mitteilte. Der Umsatz legte um 59 Prozent auf 3,9 [...]

Wenige Tage vor der Landtagswahl haben Polizei und Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen den NPD-Spitzenkandidaten Matthias Heyder aufgenommen. Er soll in einem Internetforum unter Pseudonym über den Bau von Bomben informiert und zu Gewalt gegen Frauen von politischen Gegnern aufgerufen haben.

«Es ist sehr, sehr naheliegend, dass es sich um Heyder handelt», sagte Innenminister Holger Hövelmann (SPD) am Dienstag in Magdeburg.



Die rechtsextreme NPD bestritt die Vorwürfe.

Das Landeskriminalamt und die Generalstaatsanwaltschaft Naumburg seien in den Fall eingeschaltet worden. Als Straftatbestände kämen Volksverhetzung, die Ankündigung von Straftaten und die Gefährdung der öffentlichen Sicherheit in Betracht, sagte Hövelmann.

Die Blog-Eint [...]

Angesichts der geplanten Stilllegung des niederbayerischen Atomkraftwerks Isar 1 hat der Landshuter Landrat Josef Eppeneder (CSU) auch eine Diskussion über den umstrittenen tschechischen Meiler Temelin verlangt. Dieser erfülle nicht die höchsten Standards und liege näher an der Landeshauptstadt München als die havarierten japanischen Reaktoren Fukushima an Tokio, sagte Eppeneder am Dienstag laut Mitteilung.



Es sei Unfug, wenn Isar 1 vom Netz müsse, aber die Tschechen weiterarbeiten könnten. Eine länderübergreifende Diskussion sei nun nötig. Temelin steht wegen zahlreicher technischer Zwischenfälle schon länger in der Kritik. (Quelle: Landshut (dpa/lby))

Schock kurz vor Schluss: Ein Blackout von Abwehrspieler Breno hat dem FC Bayern München den letzten Titel-K.o. in dieser Saison versetzt. Die Münchner verloren am Dienstag gegen Inter Mailand durch ein spätes Tor von Goran Pandev (88.) mit 2:3 (2:1) und schieden trotz des 1:0-Hinspielsieges im Achtelfinale aus der Champions League aus. Der Brasilianer Breno hatte den Treffer mit seinem zögerlichen Eingreifen begünstigt.



Nach dem frühen Rückstand durch Samuel Eto'o (3. Minute) hatten der herausragende Mario Gomez (21.) und Thomas Müller (31.) für die Pausenführung gesorgt. Eine fahrlässige Chancenverwertung ließ die Bayern nach dem Anschlusstreffer durch Wesley Sneijder (63.) aber bangen. (Quelle: München (dpa/lby))

Der dreimalige Sieger Manchester United hat sich dank eines Doppelpacks von Javier Hernandez ins Viertelfinale der Champions League gezittert. Beim 2:1 (1:0)-Sieg im Achtelfinal-Rückspiel gegen Olympique Marseille erzielte der Mexikaner am Dienstagabend beide Tore (5./75. Minute). Das Eigentor von Wes Brown (82.) tat Manchester nach dem 0:0 in Marseille am Ende nicht weh.



Bereits qualifiziert sind neben Titelverteidiger Inter Mailand, Manchester und Schalke 04 auch der FC Barcelona, Tottenham Hotspur und Schachtjor Donezk aus der Ukraine. Die letzten Viertelfinalisten werden an diesem Mittwoch ermittelt. Dabei trifft der FC Chelsea auf den FC Kopenhagen, Real Madrid erwartet Olympique Lyon.

Der 18-malige englische Meister erwischte eine [...]

Showdown auf Schalke: Trainer Felix Magath will sich offenbar nicht ohne Gegenwehr aus seinen Ämtern beim Fußball-Bundesligisten drängen lassen.

«Ich stehe am Mittwoch auf der Matte. Ich will hören, was man mir vorhält. Ich habe mir nichts vorzuwerfen und mich immer an die Regeln gehalten.



Diese Vorwürfe müssen erst bewiesen werden», sagte Magath der «Bild»-Zeitung vor der entscheidenden Aufsichtsratssitzung des FC Schalke 04 an diesem Mittwoch in Gelsenkirchen.

Nach Informationen der «Bild» wird Ralf Rangnick spätestens zur kommenden Saison neuer Trainer bei Schalke 04. Möglicherweise übernehme er bereits zum Spiel beim FC St. Pauli (1. April) das Amt, meldete das Blatt. Im nächsten Spiel bei Bayer Leverkusen könnte Magaths bisheriger [...]

Der dreimalige Sieger Manchester United hat sich dank eines Doppelpacks von Javier Hernandez ins Viertelfinale der Champions League gezittert. Beim 2:1 (1:0)-Sieg im Achtelfinal-Rückspiel gegen Olympique Marseille erzielte der Mexikaner am Dienstagabend beide Tore (5./75. Minute). Das Eigentor von Wes Brown (82.) tat Manchester nach dem 0:0 in Marseille am Ende nicht weh.



Bereits qualifiziert sind neben Titelverteidiger Inter Mailand, Manchester und Schalke 04 auch der FC Barcelona, Tottenham Hotspur und Schachtjor Donezk aus der Ukraine. Die letzten Viertelfinalisten werden an diesem Mittwoch ermittelt. Dabei trifft der FC Chelsea auf den FC Kopenhagen, Real Madrid erwartet Olympique Lyon.

Der 18-malige englische Meister erwischte eine [...]

Nach dem bitteren Champions-League-K.o. und der letzten vergebenen Titelchance herrschte beim FC Bayern München pure Enttäuschung, aber auch Wut über sich selbst. «Es ist unfassbar, dass wir gegen Inter Mailand ausscheiden», klagte Fußball-Nationalspieler Bastian Schweinsteiger nach der bitteren 2:3 (2:1)-Heimniederlage.



Nach dem 1:0-Hinspielsieg beim Titelverteidiger, erreichten die Mailänder wegen der höheren Zahl der Auswärtstore das Viertelfinale. «Da ist soviel Schmerz», erklärte Trainer Louis van Gaal: «Wir können nicht sagen, dass Inter Mailand besser war - und trotzdem sind wir raus.»

Die Niederlage aber sei selbst verschuldet, betonte der Holländer. Vorne vergab sein Team zu viele Torchancen - und in der Defensive wurde dem de [...]