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News

Lehman-Pleitebanker drohen straffrei auszugehen

New postby Thomas » Sun 13. Mar 2011, 17:18

Auch zweieinhalb Jahre nach der Pleite der US-Investmentbank Lehman Brothers bleiben die Verantwortlichen unbehelligt.

Die Führungsriege mit Bankchef Richard Fuld an der Spitze könnte sogar gänzlich ungeschoren davonkommen, schrieb das «Wall Street Journal» am Samstag unter Berufung auf Kenner der Situation. Die Hürden für eine Anklage seien entmutigend hoch, hieß es.

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Die Ermittler seien sich unsicherer denn je, ob sie Fuld und seinen Mannen Verfehlungen nachweisen könnten.

Die Börsenaufsicht SEC, die bei dem Fall an vorderster Front kämpft, wollte die Lehman-Banker eigentlich über ihre Bilanztricksereien festnageln. Es ist mittlerweile auch unstrittig, dass die Bank sich schöngerechnet hat und damit ihre wahre Lage verschleierte, die [...]
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Japan kämpft gegen atomare Katastrophe

New postby Thomas » Sun 13. Mar 2011, 17:20

Zehntausende Opfer, Kettenreaktionen mit unkalkulierbaren Folgen im Atommeiler Fukushima und eine drohende Versorgungsnot: Japan kämpft gegen eine historische Krise.

Ein Regierungssprecher dementierte am Sonntag zwar eigene Angaben, wonach es auch im Reaktor 3 des Atomkraftwerks Fukushima Eins eine «teilweise» Kernschmelze gegeben habe. Ministerpräsident Naoto Kan bezeichnete die Lage im Umkreis von Fukushima aber als alarmierend.

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In der 150 Kilometer entfernten Provinz Miyagi maßen Experten eine 400 Mal höhere Radioaktivität als normal und führten dies auf die Explosion in Fukushima vom Samstag zurück.

Wie bereits am Reaktor 1 sei im Reaktor 3 die Kühlfunktion ausgefallen, erklärte der Regierungssprecher. Dadurch sei das Kühlwasser zu [...]
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Millionen Russen wählen Kommunalparlamente

New postby Thomas » Sun 13. Mar 2011, 17:21

Zum Auftakt des russischen «Superwahljahres» haben die Menschen im größten Land der Erde über neue Regional- und Kommunalparlamente abgestimmt. Zur Wahl aufgerufen waren etwa 24 Millionen Russen.

Die Ergebnisse vom Sonntag gelten als erster Stimmungstest für die Parlaments- und die Präsidentenwahl. Aussagekräftige Ergebnisse werden an diesem Montag erwartet.

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Die von Ministerpräsident Wladimir Putin geführte Regierungspartei Geeintes Russland zeigte sich siegessicher.

Oppositionelle klagten hingegen, massiver Druck der Kremlpartei habe einen fairen und freien Wahlkampf verhindert. In Russland stehen Ende 2011 Parlaments- und Anfang 2012 Präsidentenwahlen an. Außerdem wollen noch in diesem Jahr Kremlchef Dmitri Medwedew und Putin entsche [...]
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Gaddafis Truppen rücken vor - UN unter Zugzwang

New postby Thomas » Sun 13. Mar 2011, 17:22

Das massive Vordringen der libyschen Armee gegen die Aufständischen und Forderungen der arabischen Staaten nach einer Flugverbotszone setzen den Westen unter Zugzwang.

Die Außenminister der Arabischen Liga forderten am Samstag in Kairo den Weltsicherheitsrat auf, mit einer Kontrolle des libyschen Luftraums die Bombardements der Gaddafi-treuen Luftwaffe auf Stellungen der Rebellen zu stoppen.

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Die Europäische Union hatte ihre Zustimmung zu einer Flugverbotszone unter anderem vom Votum der Nachbarn Libyens abhängig gemacht.

Die Truppen des libyschen Staatschefs Muammar al-Gaddafi rückten am Wochenende weiter gegen die Rebellen vor. Libysche Staatsmedien verkündeten, die östliche Küstenstadt Brega sei wieder in der Hand der Streitkräfte. A [...]
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Mord an Siedlerfamilie: Israel sucht nach Tätern

New postby Thomas » Sun 13. Mar 2011, 17:23

Der blutige Mord an einem jüdischen Siedlerpaar und drei seiner Kinder im Westjordanland hat in Israel Entsetzen und Empörung ausgelöst. Vermutlich zwei palästinensische Terroristen hatten die Familie im Schlaf überfallen und ihre Opfer erstochen.

Der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak kündigte am Sonntag an, die Armee werde mit «eiserner Faust» gegen die Täter vorgehen.

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Als Reaktion auf den Mord an der Familie aus der Siedlung Itamar südöstlich von Nablus billigte die israelische Regierung den Bau mehrerer hundert neuer Siedlerhäuser im Westjordanland.

Die Täter waren in der Nacht zum Samstag in das Haus der Siedlerfamilie eingedrungen. Die Eltern sowie Kinder im Alter von elf und vier Jahren und ein nur drei Monate alter Sä [...]
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Bezirke wollen keine Häftlinge in Nervenkliniken

New postby Thomas » Sun 13. Mar 2011, 17:25

Bayerns Bezirke wehren sich gegen die Unterbringung von Häftlingen mit nachträglicher Sicherungsverwahrung in ihren psychiatrischen Kliniken. «Die passen da nicht hinein», sagte der Präsident des Verbandes der bayerischen Bezirke, Manfred Hölzlein (CSU), im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa.

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«Unsere Forensikabteilungen sind für psychisch kranke Straftäter da und nicht für Häftlinge, die zusätzlich zu ihrer Gefängnisstrafe zu nachträglicher Sicherungsverwahrung verurteilt wurden.» Bislang saßen sie diese Form der Haft in Gefängnissen ab. Nun sollen sie in psychiatrischen Kliniken unterkommen. Grundlage dafür ist das neue Therapie- und Unterbringungsgesetz. (Quelle: München (dpa/lby))
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Atom: Landesamt rüstet sich für Fragen besorgter Bürger

New postby Thomas » Sun 13. Mar 2011, 17:25

Zwar hat Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) betont, dass bei der sich abzeichnenden Atomkatastrophe in Japan keine Gefahr für Deutschland droht - dennoch rüstet sich das Landesamt für Umwelt (LfU) in Bayern für Nachfragen besorgter Bürger. Die Behörde in Augsburg hat eine Hotline eingerichtet, um die bayerische Bevölkerung zu informieren. Zwischen 8.00 und 20.00 Uhr wollen die Experten unter der Telefonnummer 0821/90715005 täglich für Fragen zur Verfügung stehen, wie das Landesamt am Sonntag mitteilte. (Quelle: Augsburg (dpa/lby))

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Söder will Atom-Sicherheit überprüfen

New postby Thomas » Sun 13. Mar 2011, 17:26

München (dpa/lby) - Die Sicherheit deutscher Atomkraftwerke will Bayerns Umweltminister Markus Söder (CSU) grundsätzlich überprüfen. «Es ist ein so fundamentales Ereignis, dass wir wirklich alles hinterfragen müssen», sagte Söder am Sonntag in München vor dem Hintergrund der Atom-Katastrophe in Japan. Es gehe nun darum, «Sicherheit nicht nur zu optimieren, sondern zu maximieren.»

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Söder wehrte sich gegen den Vorwurf, die Gefahren unterschätzt zu haben. «Eine solche Katastrophe konnte keiner vorhersehen. Die Natur schreibt ein anderes Drehbuch als der Mensch.» Der Umstieg auf erneuerbare Energien müsse nun beschleunigt werden.
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«Spiegel»: Rentenbeitragssatz sinkt schon 2012

New postby Thomas » Sun 13. Mar 2011, 17:27

Die Bundesregierung will den Beitragssatz zur Rentenversicherung nach einem «Spiegel»-Bericht schon Anfang 2012 und damit zwei Jahre früher als geplant senken.

Der Satz solle dann von derzeit 19,9 auf 19,6 Prozent festgesetzt werden, berichtete das Magazin am Samstag vorab. Mittelfristig könnte der Beitragssatz bei anhaltend guter Wirtschaftsentwicklung sogar auf 19,3 Prozent zurückgenommen werden.

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Ein Sprecher des Bundesarbeitsministeriums nannte den Bericht am Samstag reine Spekulation.

Ursprünglich war die Regierung davon ausgegangen, dass der Beitragssatz 2014 von jetzt 19,9 auf 19,3 zurückgenommen werden kann. Die Beitragseinnahmen der Rentenversicherung sind aber dank des Konjunkturaufschwungs unerwartet stark gestiegen. Bereits [...]
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Brand in Berlin: Ermittlungen wegen Mordes

New postby Thomas » Sun 13. Mar 2011, 17:28

Nach dem Brand in einem Berliner Haus mit drei Toten ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen Mordes und schwerer Brandstiftung gegen Unbekannt. Vermutlich sei das Feuer im Treppenhaus an einem dort abgestellten Kinderwagen entstanden, sagte Behördensprecher Martin Steltner der dpa.

Ob auch ein Brandbeschleuniger wie Benzin eingesetzt wurde, sei derzeit Teil der Ermittlungen.

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Steltner bestätigte damit einen Bericht des Berliner «Tagesspiegels» (Sonntag). Bei dem Brand am Samstagmorgen in der Sonnenallee waren drei Menschen ums Leben gekommen, darunter ein erst zehn Tag alter Säugling. Ein Mann hatte sich noch mit einem Sprung aus dem Fenster im ersten Stock retten wollen, starb aber wenig später an seinen Verletzungen.

Bei den Getöteten [...]
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