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News

Petraeus gegen Termin für Afghanistan-Abzug

New postby Thomas » Sat 22. Jan 2011, 23:04

Der Befehlshaber der internationalen Schutztruppe Isaf, US-General David Petraeus, hat vor einem vorschnellen Abzug aus Afghanistan gewarnt. In den vergangenen sechs Monaten habe es «enorme Fortschritte» am Hindukusch gegeben, sagte Petraeus der «Süddeutschen Zeitung».

Allerdings müssten alle Abzugspläne von den Bedingungen vor Ort abhängig gemacht werden. «Wir müssen übergroße Versprechungen vermeiden», mahnte Petraeus.

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Der Bundestag will am kommenden Freitag über die Verlängerung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr entscheiden. Zwischen Außenminister Guido Westerwelle (FDP) und Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hatte es zuletzt Differenzen darüber gegeben, wie konkret sich die Bundesregierung auf einen Beginn [...]
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Vetomächte enttäuscht über Atomgespräche mit Iran

New postby Thomas » Sat 22. Jan 2011, 23:08

Vertreter der fünf Vetomächte im UN-Sicherheitsrat und Deutschlands haben die Atomgespräche mit Iran wegen fehlender Fortschritte auf unbestimmt Zeit vertagt.

Allerdings erörterte eine jüngste Runde in Istanbul wieder Möglichkeiten für einen Austausch iranischen Urans gegen ein technisch nicht für den Bombenbau geeignetes Uran-Isotop.

Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton äußerte sich am Samstag in Istanbul nach einem zweitägigen Treffen indes «enttäuscht» über die Haltung Teherans. «Die Tür bleibt offen, die Entscheidung ist in den Händen Irans», sagte Ashton.

Der iranische Chefunterhändler Said Dschalili sagte, sein Land sei zu weiteren Treffen bereit. Allerdings wolle Teheran einen Dialog, kein Diktat, sagte er dem Ende der Gesprä [...]
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Schuldzuweisungen nach blutiger Demo in Albanien

New postby Thomas » Sat 22. Jan 2011, 23:09

Rund 20 000 Menschen waren gekommen. Die Opposition in Albanien hatte zur Demonstration gegen Korruption in der Regierung von Ministerpräsident Sali Berisha aufgerufen. Die aufgeheizte Stimmung schlug am Freitagabend schnell in Gewalt um.

Zuerst feuerte die Polizei noch mit Gummigeschossen, dann schoss sie scharf. Die Demonstranten warfen mit Steinen und Molotow-Cocktails.

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Die albanische Führung und die Polizei gaben der Opposition die Schuld an der Gewalt.

Die Einsatzkräfte hätten zurückhaltend agiert und alles nötige getan, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten, hieß es. Eine Untersuchungskommission sei eingesetzt worden, um die Todesfälle bei der Demonstration aufzuklären. Drei Menschen waren aus nächster Nähe erschossen w [...]
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«Borat» Baron Cohen spielt Saddam Hussein

New postby Thomas » Sat 22. Jan 2011, 23:09

Sacha Baron Cohen bleibt seinem Hang zu bizarren Rollen treu. Nach «Borat» und «Brüno» will der Engländer als nächstes Saddam Hussein spielen.

Baron Cohen plant eine Verfilmung des Buches «Zabiba und der König, eine Liebesgeschichte», das der Diktator im Jahr 2000 veröffentlicht hat. Als Kinostart nannte Paramount Pictures am Freitag (Ortszeit) in Los Angeles den 11. Mai - allerdings nächsten Jahres.

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Das Buch wurde nach Ansicht der CIA zwar wohl von anonymen Helfern geschrieben, aber nach Saddams Idee und unter seiner Aufsicht. Es handelt von einer jungen Frau aus Tikrit - nicht ganz zufällig Saddams Heimatort -, die ständig von ihrem Mann geschlagen und vergewaltigt wird und Zuflucht bei einem weisen König findet. Die Allegorie war vom [...]
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Tunesien-Proteste schwappen auf Algerien über

New postby Thomas » Sat 22. Jan 2011, 23:12

Ermutigt vom Wandel in Tunesien haben am Samstag in Algier erneut Anhänger der Opposition RCD für Freiheit und Demokratie demonstriert. Dabei gab es Verletzte.

In Tunesien kam es wie in den vergangenen Tagen in mehreren Städten zu friedlichen Demonstrationen gegen die Übergangsregierung.

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In Tunis forderten etwa 1000 Demonstranten den Ausschluss aller Regierungsmitglieder des gestürzten Präsidenten Zine el Abidine Ben Ali aus der Politik.

Auch Polizisten demonstrierten in Tunis und verlangten das Recht, Gewerkschaften zu gründen, was ihnen das tunesische Recht verbietet. Ordnungshüter haben sich bei der Bevölkerung entschuldigt, weil sie nicht mehr als Unterdrücker der Bürger eingesetzt werden wollen.

Die Europäische Union will Tunesi [...]
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Irlands Premierminister gibt Parteivorsitz auf

New postby Thomas » Sat 22. Jan 2011, 23:16

Irlands Premierminister Brian Cowen hat seinen Rücktritt als Vorsitzender der Regierungspartei Fianna Fail erklärt. Er wolle sich auf seine Aufgabe in der Regierung konzentrieren, sagte Cowen in Dublin.

Cowen hatte auch nach der Ankündigung vorgezogener Neuwahlen für den 11. März weiter unter Druck gestanden. Mehrere Abgeordnete seiner Partei hatten Cowen am Samstag zum Rücktritt aufgefordert.

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Sein Umgang mit der Regierungskrise und dem Rücktritt von sechs Ministern am Donnerstag sei «eine absolute Katastrophe und Peinlichkeit für Partei und Land» gewesen, sagte der Abgeordnete Michael McGrath der Zeitung «Irish Times» (Samstagsausgabe). Sein Parteifreund Willie O'Dea erklärte dem Blatt, Fianna Fail würde mit dem Premierminister an der [...]
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Griechenland-Umschuldung über Rückkauf von Anleihen?

New postby Thomas » Sat 22. Jan 2011, 23:19

Eine Umschuldung des finanziell angeschlagenen Eurolandes Griechenland rückt nach Informationen des Nachrichtenmagazins «Der Spiegel» näher. Technisch könnte diese Aktion über einen Rückkauf bereits ausgegebener Anleihen durch Athen laufen.

Einen entsprechenden Plan habe der Chef des EU-Rettungsschirms EFSF, Klaus Regling, vor einigen Wochen den Regierungen der Eurozone vorgeschlagen, berichtet das Nachrichtenmagazin «Der Spiegel».

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Demnach würde die griechische Regierung die Anleihen zu Marktpreisen zurückkaufen. Weil die Papiere derzeit nur bei rund 70 Prozent des Nennwertes gehandelt werden, würde dies einen faktischen Forderungsverzicht von Gläubigern in der Größenordnung von 30 Prozent bedeuten. Finanziert würde der Rückkauf aus Mit [...]
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Daimler will auch Geländewagen in China bauen

New postby Thomas » Sat 22. Jan 2011, 23:27

Daimler weitet seine Produktion in China aus und baut dort künftig neben Limousinen auch Geländewagen. «In überschaubarer Zeit wird unser kompakter SUV GLK auch in China für die chinesischen Kunden gebaut werden», sagte Mercedes-Vertriebschef Joachim Schmidt der «Automobilwoche».

Bisher rollen dort in einem Gemeinschaftsunternehmen mit dem chinesischen Hersteller BAIC die Mercedes-Benz C- und E-Klasse vom Band.

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Daimler-Chef Dieter Zetsche hatte Ende November bereits angekündigt, künftig zwei oder drei weitere Modelle in China zu produzieren. «Die Bandbreite geht von der Nachfolgegeneration der A- und B-Klasse über Geländewagen bis hin zu den Limousinen», hatte Zetsche der Nachrichtenagentur dpa gesagt.

Die Stuttgarter wollen in Zukunft [...]
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Westerwelle will in Rheinland-Pfalz «richtig klotzen»

New postby Thomas » Sat 22. Jan 2011, 23:28

FDP-Chef Guido Westerwelle will die rheinland-pfälzischen Liberalen im Landtagswahlkampf massiv unterstützen. «Wir werden im Wahlkampf richtig klotzen», kündigte Westerwelle der «Rheinpfalz am Sonntag» (Landau) an.

Er plane mehrfach gemeinsam mit FDP-Spitzenkandidat Herbert Mertin aufzutreten, der ihn in der parteiinternen Führungsdebatte zum Jahreswechsel als «Klotz am Bein» abgelehnt hatte.

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Allein im März sind laut Westerwelle vier gemeinsame Kundgebungen mit Mertin geplant, darunter auf einem Weingut in der Eifel, in Kaiserslautern und Worms, sowie beim Wahlkampfabschluss in Bad Dürkheim. Westerwelles Ziel ist es, «dass die FDP wieder in Rheinland-Pfalz mitregiert, damit Mittelstand und Mittelschicht wieder im Zentrum stehen». (Quel [...]
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Spiegel: Dioxin-Verdacht richtet sich gen Holland

New postby Thomas » Sat 22. Jan 2011, 23:29

Ein niederländischer Zwischenhändler rückt im Skandal um mit Dioxin verseuchte Lebensmittel nach Angaben des Nachrichtenmagazins «Spiegel» ins Visier der Ermittlungen.

Das Rotterdamer Unternehmen Olivet habe Mitte November belastete Mischfettsäure aus einer Biodieselraffinerie in Emden an den schleswig-holsteinischen Futterfettproduzenten Harles und Jentzsch geliefert, der im Mittelpunkt der Affäre steht.

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Dort sei die Säure zu einem Grundstoff für Futtermittel verarbeitet worden, mit dem das Dioxin in die Nahrungskette gelangen konnte. Olivet bestreite jede Verwicklung in den Skandal.

Nach Recherchen der schleswig-holsteinischen Futtermittelkontrolle habe sich das niederländische Unternehmen vertraglich verpflichtet, die Fettsäuren nu [...]
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