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News

Tunesien: Ermittlungen gegen Ben Ali

New postby Thomas » Wed 19. Jan 2011, 21:44

Die Luft wird dünner für Zine el Abidine Ben Ali: In Tunesien wurde am Mittwoch gegen den ins saudi-arabische Exil geflohenen Ex-Präsidenten ein Ermittlungsverfahren eröffnet.

Es soll klären, ob der 74-Jährige und seine Familie illegal ein Vermögen anhäuften und ins Ausland schafften. Die Schweiz hat bereits den Zugriff auf Ben Alis Konten und Immobilien blockiert.

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Auch bei der EU laufen Beratungen über ein Maßnahmenpaket, um den demokratischen Wandel in Tunesien zu unterstützen und Vermögen von Ben Ali und seinem Führungszirkel zu sperren. Das sei eine der Optionen, sagte die Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton am Mittwoch in Brüssel.

In Tunesien selbst halten die Proteste gegen die Mitglieder des alten Regimes in de [...]
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Boeing sichert sich Megaauftrag aus China

New postby Thomas » Wed 19. Jan 2011, 21:47

Sieg für Boeing, Niederlage für Airbus: Die Chinesen haben 200 Flugzeuge beim US-Hersteller geordert. Es ist einer der größten Aufträge der zivilen Luftfahrt. Das Geschäft habe ein Volumen von insgesamt 19 Milliarden Dollar (14,2 Mrd Euro), teilte das Weiße Haus anlässlich des Besuchs von Chinas Staats- und Parteichef Hu Jintao am Mittwoch mit.

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Die Chinesen bekommen für ihre Milliarden neben Mittelstrecken-Maschinen vom Typ 737 auch teurere und größere Langstrecken-Jets vom Typ 777. Die Flugzeuge sollen bis 2013 ausgeliefert werden. An dem Prestigeauftrag hängen nach Angaben der US-Regierung 100 000 Arbeitsplätze in den Vereinigten Staaten.

China ist das Eldorado der Flugzeughersteller. In keinem anderen Land steigt das Passagier- und F [...]
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Obama und Hu schließen Milliarden-Deals

New postby Thomas » Wed 19. Jan 2011, 21:48

Demonstrative Gemeinsamkeit trotz knallharter Konflikte: US-Präsident Barack Obama und Chinas Staatschef Hu Jintao haben ihren Willen zur Zusammenarbeit beschworen.

Zum Auftakt des ersten Staatsbesuchs eines chinesischen Führers seit 13 Jahren begrüßte Obama ausdrücklich China als aufsteigende Großmacht. Zugleich mahnte er aber auch vorsichtig Fortschritte bei den Menschenrechten an. Hu forderte vor allem gegenseitigen Respekt.

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Gleich zu Beginn des viertägigen Besuchs gab es einen Paukenschlag: Das Reich der Mitte will für 19 Milliarden Dollar (14,2 Mrd Euro) 200 Flugzeuge vom US-Hersteller Boeing kaufen. Insgesamt wurden nach Angaben des Weißen Hauses bereits vor dem Besuch 70 Abkommen mit US-Firmen unter Dach und Fach gebracht. Alles [...]
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Orban im EU-Parlament: Debatte über Mediengesetz

New postby Thomas » Wed 19. Jan 2011, 21:49

So eine emotionsgeladene Programmpräsentation einer neuen Ratspräsidentschaft hat das EU-Parlament selten erlebt.

Die meisten Abgeordneten, mit Ausnahme der Christdemokraten, griffen den ungarischen Ministerpräsident Viktor Orban am Mittwoch in Straßburg wegen des umstrittenen Mediengesetzes in seinem Land scharf an.

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Grüne Parlamentarier klebten sich zu Beginn der Rede Orbans einen Klebestreifen über den Mund - als symbolischen Maulkorb. Orban hielt dagegen und warnte davor, Angelegenheiten des Ratsvorsitzes mit ungarischer Innenpolitik zu vermengen.

Der SPD-Abgeordnete Martin Schulz verlangte im Namen der Sozialdemokraten, Orban solle das Gesetz zurückziehen. Der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Daniel Cohn-Bendit, warf Orban vor, si [...]
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Patienten ohne Grenzen: Freie Arztwahl in Europa

New postby Thomas » Wed 19. Jan 2011, 21:49

Die Behandlung bei einem Arzt oder einer Klinik in einem anderen EU-Land dürfte ab 2013 sehr viel einfacher werden.

Ob Chemotherapie in Deutschland, Handoperation in Frankreich oder Zahnersatz in Ungarn: Nach jahrelangen kontroversen Debatten hat das Europaparlament am Mittwoch in Straßburg einen entsprechenden Gesetzesvorschlag verabschiedet.

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Darin ist verbindlich festgeschrieben, dass die Krankenkassen die Kosten der Behandlung tragen, die auch im Inland anfallen würden. Bei Krankenhausaufenthalten kann eine vorherige Genehmigung nötig werden. Falls die Kassen den Antrag ablehnen, müssen sie dies genau begründen. Beispielsweise könnte bei einem Herzkranken eine Reise ins Ausland als zu gefährlich abgelehnt werden.

Für Deutschland än [...]
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Gericht lehnt umstrittene Sicherungsverwahrung ab

New postby Thomas » Wed 19. Jan 2011, 21:50

Das Landgericht Bayreuth hat am Mittwoch die nachträgliche Sicherungsverwahrung eines Straftäters abgelehnt. Der 55-Jährige hatte 1990 in Coburg seine Ehefrau erstochen. Bereits ein ein Jahr nach seiner Haftentlassung hatte er seine neue Lebensgefährtin erwürgt.

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Die Staatsanwaltschaft hatte ihren Antrag auf Sicherungsverwahrung damit begründet, dass der gelernte Maler nach wie vor nicht in der Lage sei, angemessen auf Beziehungskrisen zu reagieren. So bestehe die große Gefahr, dass er nach seiner im Frühjahr anstehenden Haftentlassung erneut einen Menschen töten oder schwer schädigen könne. (Quelle: Bayreuth (dpa/lby))
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Bio-Bauern halten mit Nachfrage nicht Schritt

New postby Thomas » Wed 19. Jan 2011, 21:57

Die Bio-Bauern in Deutschland können die Nachfrage immer weniger decken und fürchten, weiter zurückzufallen. Nach einer Studie der Universität Bonn steigerte der Handel seinen Umsatz mit Bio-Produkten zwischen den Jahren 2000 und 2009 um rund 180 Prozent.

Der Flächenanteil und die Zahl der deutschen Bio-Betriebe wuchs in dem Zeitraum aber nur um 75 Prozent.

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Über die Studie im Auftrag der Grünen-Bundestagsfraktion berichtete die «Berliner Zeitung» (Mittwoch).

Die Situation könnte sich durch den Dioxinskandal verschärfen, fürchtet der Präsident des Anbauverbands Bioland, Thomas Dosch. «In solchen Skandalzeiten wächst die Nachfrage immer, ohne dass wir sie bedienen können», sagte Dosch am Mittwoch im Vorfeld der Grünen Woche in Berlin. « [...]
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John Malkovich bei den Ruhrfestspielen

New postby Thomas » Wed 19. Jan 2011, 21:58

John Malkovich, Ben Becker, Edgar Selge, Heike Makatsch: Erneut bietet Festspielleiter Frank Hoffmann für die diesjährigen Ruhrfestspiele eine Reihe klangvoller Namen auf. Allen voran der 57-jährige Hollywoodstar Malkovich, der bereits im vergangenen Jahr in Recklinghausen auf der Bühne stand.

Diesmal spielt er in dem Musiktheaterprojekt «The Giacomo Variations» den alternden Casanova.

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Bei der Uraufführung vor zwei Wochen in Wien war das Publikum ganz aus dem Häuschen - und das nicht nur wegen eines Mozart-Arien trällernden Malkovich.

Nach dem traditionellen Kulturvolksfest am 1. Mai starten die 65. Ruhrfestspiele am 3. Mai denn auch mit den «Variations», einer Koproduktion mit den Vereinigten Bühnen Wien. Bis zum 16. Juni stehen bei [...]
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Vater: Samuel Koch geht es langsam besser

New postby Thomas » Wed 19. Jan 2011, 21:59

Dem verunglückten Wettkandidaten Samuel Koch geht es langsam besser. «Samuels Genesung macht Fortschritte. Kreislauf und Atmung verbessern sich weiter. Die Heilung der Verletzungen gehen voran, so dass auch die Schmerzen weniger werden», schrieb sein Vater Christoph Koch am Mittwoch in einer Mitteilung an die Medien.

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«Für sein Fühlen und seine Beweglichkeit gibt es kleine Anzeichen einer Besserung, für die wir sehr dankbar sind.

» Samuel Koch war Anfang Dezember Wettkandidat in der ZDF-Show «Wetten, dass..?». Der damals 23-Jährige hatte versucht, mit Sprungstelzen über entgegenkommende Autos zu fahren, dabei aber gestürzt und schwer verletzt worden. Moderator Thomas Gottschalk brach die Live-Sendung aus Düsseldorf daraufhin ab. Es folg [...]
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Hersteller kündigen höhere Lebensmittelpreise an

New postby Thomas » Wed 19. Jan 2011, 22:00

Die deutsche Ernährungsindustrie hat höhere Preise für Lebensmittel angekündigt. «Die Preise für Rohstoffe sind extrem gestiegen», sagte der Chef des Branchenverbands BVE, Jürgen Abraham, am Mittwoch der Nachrichtenagentur dpa in Berlin.

Seit Mai 2010 hätten sich Agrarrohstoffe um 40 Prozent verteuert. «Das kann die Industrie nicht allein wegstecken, irgendwann müssen wir das an die Verbraucher weitergeben.»

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Vor allem durch die höheren Preise erwarte die Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie (BVE) 2011 ein Umsatzplus von 2 bis 2,5 Prozent. Die Branchenlage ist Thema auf der Grünen Woche. Die Agrarmesse beginnt an diesem Donnerstag in Berlin. (Quelle: Berlin (dpa/lby))
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