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News
Auftragsboom für Industrie im November
Die deutsche Industrie erlebt einen wahren Auftragsboom: Im November legten die Auftragseingänge im Vergleich zum Vormonat preis- und saisonbereinigt unerwartet stark um 5,2 Prozent zu, teilte das Bundeswirtschaftsministerium laut vorläufigen Berechnungen mit.
Von der Finanznachrichten-Agentur dpa-AFX befragte Experten hatten im Durchschnitt nur mit einem leichten Anstieg um 0,7 Prozent für November gerechnet.

Im Vormonat hatte die Industrie ein Auftragsplus von 1,6 Prozent verzeichnet. Im Jahresvergleich ergibt sich für November ein bereinigtes Auftragsplus von 20,6 Prozent.
«Die Industrie startet mit guter Auftragslage ins neue Jahr», kommentierte das Ministerium die Daten. Das Auftragsplus im November sei nicht nur auf besonders vie [...]
Von der Finanznachrichten-Agentur dpa-AFX befragte Experten hatten im Durchschnitt nur mit einem leichten Anstieg um 0,7 Prozent für November gerechnet.

Im Vormonat hatte die Industrie ein Auftragsplus von 1,6 Prozent verzeichnet. Im Jahresvergleich ergibt sich für November ein bereinigtes Auftragsplus von 20,6 Prozent.
«Die Industrie startet mit guter Auftragslage ins neue Jahr», kommentierte das Ministerium die Daten. Das Auftragsplus im November sei nicht nur auf besonders vie [...]
Weiter Kritik an Kommunismus-Äußerung der Linke-Chefin
Die umstrittene Kommunismus-Äußerung von Linke- Chefin Gesine Lötzsch schlägt weiterhin hohe Wellen. CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt fordert eine flächendeckende Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz.
Aber auch die Berliner Linke hält die von Lötzsch ausgelöste Kommunismus-Debatte für unglücklich.

Der Co-Vorsitzende Klaus Ernst sprang Lötzsch jedoch bei: Sie habe keinen Zweifel daran gelassen, dass sie - wie die gesamte Linke - auf dem Boden von Demokratie und Grundgesetz stehe.
In einem Beitrag für die marxistische «Junge Welt» hatte Lötzsch geschrieben: «Die Wege zum Kommunismus können wir nur finden, wenn wir uns auf den Weg machen und sie ausprobieren, ob in der Opposition oder in der Regierung.» Jedoch stellte [...]
Aber auch die Berliner Linke hält die von Lötzsch ausgelöste Kommunismus-Debatte für unglücklich.

Der Co-Vorsitzende Klaus Ernst sprang Lötzsch jedoch bei: Sie habe keinen Zweifel daran gelassen, dass sie - wie die gesamte Linke - auf dem Boden von Demokratie und Grundgesetz stehe.
In einem Beitrag für die marxistische «Junge Welt» hatte Lötzsch geschrieben: «Die Wege zum Kommunismus können wir nur finden, wenn wir uns auf den Weg machen und sie ausprobieren, ob in der Opposition oder in der Regierung.» Jedoch stellte [...]
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BayernLB: CVC will nichts von Zahlungen gewusst haben
Der Finanzinvestor und Formel-1-Besitzer CVC hat nach eigenen Angaben nichts von möglicherweise rechtswidrigen Zahlungen an den ehemaligen BayernLB-Vorstand Gerhard Gribkowsky gewusst.
Man habe «keine Kenntnis von Zahlungen an Herrn Gribkowsky oder mit ihm in Verbindung stehende Personen im Zusammenhang mit dem Kauf der Formel 1 durch CVC», teilte der Finanzinvestor am Donnerstag mit.

CVC sei darüber hinaus nicht in solche Zahlungen verwickelt gewesen.
Im Jahr 2006 hatte die Bayerische Landesbank ihre Anteile an der Formel 1 unter Federführung Gribkowskys an den Finanzinvestor verkauft. Gribkowsky war am Mittwoch wegen des Verdachts der Untreue, Steuerhinterziehung und Bestechlichkeit verhaftet worden. Der 2008 bei der Landesbank gefe [...]
Man habe «keine Kenntnis von Zahlungen an Herrn Gribkowsky oder mit ihm in Verbindung stehende Personen im Zusammenhang mit dem Kauf der Formel 1 durch CVC», teilte der Finanzinvestor am Donnerstag mit.

CVC sei darüber hinaus nicht in solche Zahlungen verwickelt gewesen.
Im Jahr 2006 hatte die Bayerische Landesbank ihre Anteile an der Formel 1 unter Federführung Gribkowskys an den Finanzinvestor verkauft. Gribkowsky war am Mittwoch wegen des Verdachts der Untreue, Steuerhinterziehung und Bestechlichkeit verhaftet worden. Der 2008 bei der Landesbank gefe [...]
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Westerwelle demonstriert Führungsanspruch
Mit einer kämpferischen Rede beim FDP-Dreikönigstreffen hat Parteichef Guido Westerwelle deutlich gemacht, dass er trotz aller Kritik durchhalten will.
Westerwelle ließ am Donnerstag in Stuttgart keinen Zweifel daran, dass er seine Partei auch in die wichtigen Landtagswahlen des Frühjahres führen wird. Auf die Frage, ob er beim nächsten Parteitag Mitte Mai wieder kandidieren wird, ging er aber nicht ein.

Auch der Rest der FDP-Spitze erklärte die wochenlange Personaldebatte vorerst für beendet.
In seiner 67-minütigen Rede mahnte Westerwelle seine Partei immer wieder zu geschlossenem Auftreten. Die zum Teil massive Kritik, die es in den vergangenen Wochen an ihm selbst gegeben hatte, spielte kaum eine Rolle. Der Außenminister kündigte ab [...]
Westerwelle ließ am Donnerstag in Stuttgart keinen Zweifel daran, dass er seine Partei auch in die wichtigen Landtagswahlen des Frühjahres führen wird. Auf die Frage, ob er beim nächsten Parteitag Mitte Mai wieder kandidieren wird, ging er aber nicht ein.

Auch der Rest der FDP-Spitze erklärte die wochenlange Personaldebatte vorerst für beendet.
In seiner 67-minütigen Rede mahnte Westerwelle seine Partei immer wieder zu geschlossenem Auftreten. Die zum Teil massive Kritik, die es in den vergangenen Wochen an ihm selbst gegeben hatte, spielte kaum eine Rolle. Der Außenminister kündigte ab [...]
Karsten Speck zum Haftantritt geladen
Schauspieler Karsten Speck («Hallo Robbie») muss innerhalb der nächsten zwei Wochen seine Haftstrafe antreten. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) habe dem 50-Jährigen eine entsprechende Ladung geschickt, teilte ein Sprecher mit.
Die Behörde ist für die Vollstreckung des Urteils des Landgerichts Frankfurt (Oder) vom vergangenen Dezember zuständig.

Dieses hatte den TV-Star wegen Betrugs und Steuerhinterziehung zu einer Gesamtstrafe von fünf Jahren verurteilt. Darin eingerechnet wurde ein erstes Urteil aus dem Jahr 2004 wegen ähnlicher Vergehen.
Speck wird seine Strafe laut Staatsanwaltschaft im offenen Vollzug in der Berliner Anstalt Hakenfelde absitzen. Maximal muss er mit zwei Jahren und 10 Monaten Haft rechnen. Die genaue Zeit w [...]
Die Behörde ist für die Vollstreckung des Urteils des Landgerichts Frankfurt (Oder) vom vergangenen Dezember zuständig.

Dieses hatte den TV-Star wegen Betrugs und Steuerhinterziehung zu einer Gesamtstrafe von fünf Jahren verurteilt. Darin eingerechnet wurde ein erstes Urteil aus dem Jahr 2004 wegen ähnlicher Vergehen.
Speck wird seine Strafe laut Staatsanwaltschaft im offenen Vollzug in der Berliner Anstalt Hakenfelde absitzen. Maximal muss er mit zwei Jahren und 10 Monaten Haft rechnen. Die genaue Zeit w [...]
Ischinger: Ständigen Sitz im Sicherheitsrat abhaken
Der frühere deutsche Spitzendiplomat Wolfgang Ischinger hat der Bundesregierung geraten, das Ziel des ständigen Sitzes im UN-Sicherheitsrat aufzugeben.
Es sei mehr als unwahrscheinlich, dass Europa seinen Anspruch von zwei auf drei ständige Sitze werde ausweiten können, sagte der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa.

«Und wenn man weiß, dass etwas nicht klappt, dann sollte man es am besten auch gar nicht versuchen», rät der langjährige deutsche Botschafter in Washington und London, der zeitweilig auch Staatssekretär im Auswärtigen Amt war.
Deutschland war im Oktober als eines von zehn nicht-ständigen Mitgliedern in das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen gewählt worden, das am Mittwoch [...]
Es sei mehr als unwahrscheinlich, dass Europa seinen Anspruch von zwei auf drei ständige Sitze werde ausweiten können, sagte der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa.

«Und wenn man weiß, dass etwas nicht klappt, dann sollte man es am besten auch gar nicht versuchen», rät der langjährige deutsche Botschafter in Washington und London, der zeitweilig auch Staatssekretär im Auswärtigen Amt war.
Deutschland war im Oktober als eines von zehn nicht-ständigen Mitgliedern in das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen gewählt worden, das am Mittwoch [...]
Steuerstreit: FDP erhöht Druck auf Schäuble
Die FDP erhöht im Koalitionsstreit über einfachere Steuerregeln den Druck auf Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). FDP-Chef Guido Westerwelle pocht auf rasche Entlastungen.
Alles, was technisch bereits jetzt machbar sei, werde auch schon 2011 in Kraft gesetzt, sagte er am Donnerstag beim Dreikönigstreffen der Liberalen in Stuttgart.

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) forderte Schäuble auf, für Klarheit zu sorgen und möglichst viele Entlastungen rückwirkend zum Januar 2011 umzusetzen.
Auch FDP-Generalsekretär Christian Lindner ging den Finanzminister scharf an. «Ich kann nicht verstehen, dass Herr Schäuble bei längst gefassten Beschlüssen es den Menschen nicht ermöglicht, das Verbiegen und Verbeugen vor dem Finanzamt (.. [...]
Alles, was technisch bereits jetzt machbar sei, werde auch schon 2011 in Kraft gesetzt, sagte er am Donnerstag beim Dreikönigstreffen der Liberalen in Stuttgart.

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) forderte Schäuble auf, für Klarheit zu sorgen und möglichst viele Entlastungen rückwirkend zum Januar 2011 umzusetzen.
Auch FDP-Generalsekretär Christian Lindner ging den Finanzminister scharf an. «Ich kann nicht verstehen, dass Herr Schäuble bei längst gefassten Beschlüssen es den Menschen nicht ermöglicht, das Verbiegen und Verbeugen vor dem Finanzamt (.. [...]
Schadenersatzklage gegen ex-Arcandor-Chef Middelhoff
Der frühere Chef des Essener Touristik- und Handelsunternehmens Arcandor, Thomas Middelhoff, wird vor dem Essener Landgericht auf Schadenersatz verklagt. Kläger ist der Chefredakteur der zum Axel-Springer-Medienkonzern gehörenden Welt-Gruppe, Jan-Eric Peters.
Der Journalist klagt als Privatmann. Er forderte am Donnerstag rund 5000 Euro Schadenersatz, weil er sich von Middelhoff getäuscht fühlt.

Im September 2008 hatte der damalige Arcandor-Chef eine Kapitalerhöhung für das bereits angeschlagene Unternehmen in einem Zeitungsinterview kategorisch ausgeschlossen.
Nachdem er dies gelesen habe, habe er sich zum Kauf von insgesamt 70 000 Arcandor-Aktien entschieden, sagte Peters vor Gericht. Das Unternehmen hatte dann aber nur wenige Tage s [...]
Der Journalist klagt als Privatmann. Er forderte am Donnerstag rund 5000 Euro Schadenersatz, weil er sich von Middelhoff getäuscht fühlt.

Im September 2008 hatte der damalige Arcandor-Chef eine Kapitalerhöhung für das bereits angeschlagene Unternehmen in einem Zeitungsinterview kategorisch ausgeschlossen.
Nachdem er dies gelesen habe, habe er sich zum Kauf von insgesamt 70 000 Arcandor-Aktien entschieden, sagte Peters vor Gericht. Das Unternehmen hatte dann aber nur wenige Tage s [...]
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Seehofers Schweigegelübde: Kein Wort mehr zu Vorsitz
Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer will die Personaldebatte um seinen beliebten Parteifreund Karl-Theodor zu Guttenberg beenden - und deshalb künftig dazu schweigen. Das selbst auferlegte Gelübde soll bis zur Wahl der CSU-Spitze im Herbst gelten.
Seehofer hatte eine Kampfkandidatur gegen den Verteidigungsminister offengelassen, falls Guttenberg ihm den CSU-Vorsitz streitig machen will.

Am Donnerstag sagte der Parteichef bei der Klausur der CSU-Landesgruppe in Wildbad Kreuth: «Von mir hören Sie bis zum Einzug in die Parteitagshalle in Nürnberg dazu nichts mehr.» Er wolle die Debatte nicht verlängern. «Es sind alle Fragen gestellt, alle Fragen beantwortet.» Guttenberg äußerte sich bisher nicht zu einer eigenen Kandidatur.
Seehofer frühst [...]
Seehofer hatte eine Kampfkandidatur gegen den Verteidigungsminister offengelassen, falls Guttenberg ihm den CSU-Vorsitz streitig machen will.

Am Donnerstag sagte der Parteichef bei der Klausur der CSU-Landesgruppe in Wildbad Kreuth: «Von mir hören Sie bis zum Einzug in die Parteitagshalle in Nürnberg dazu nichts mehr.» Er wolle die Debatte nicht verlängern. «Es sind alle Fragen gestellt, alle Fragen beantwortet.» Guttenberg äußerte sich bisher nicht zu einer eigenen Kandidatur.
Seehofer frühst [...]
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Kopten feiern Weihnachten unter Polizeischutz
Zum orthodoxen Weihnachtsfest haben sich Christen und Muslime in Deutschland demonstrativ an die Seite der Kopten gestellt. Zu den abendlichen Weihnachtsgottesdiensten hatten sich nicht nur Politiker, sondern auch Vertreter der großen Kirchen angesagt.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) forderte eine Woche nach dem Terroranschlag in Ägypten Schutz für Christen in aller Welt.

Bundespräsident Christian Wulff betonte, Religionsfreiheit sei ein Menschenrecht. Papst Benedikt XVI. sprach den bedrängten Ostkirchen Mut zu.
Unter strengen Sicherheitsvorkehrungen begannen die Kopten am Donnerstag mit den Feierlichkeiten zu ihrem Weihnachtsfest (6./7. Januar). In der Hafenstadt Alexandria waren in der Neujahrsnacht bei einem Anschlag vor einer koptis [...]
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) forderte eine Woche nach dem Terroranschlag in Ägypten Schutz für Christen in aller Welt.

Bundespräsident Christian Wulff betonte, Religionsfreiheit sei ein Menschenrecht. Papst Benedikt XVI. sprach den bedrängten Ostkirchen Mut zu.
Unter strengen Sicherheitsvorkehrungen begannen die Kopten am Donnerstag mit den Feierlichkeiten zu ihrem Weihnachtsfest (6./7. Januar). In der Hafenstadt Alexandria waren in der Neujahrsnacht bei einem Anschlag vor einer koptis [...]
