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Nach neuneinhalb Jahren in der Opposition stellt die SPD in Olaf Scholz wieder den Ersten Bürgermeister und damit den Regierungschef im Bundesland Hamburg. Der 52-Jährige erhielt am Montag 62 von 118 abgegebenen Stimmen.

Er folgt auf Christoph Ahlhaus (CDU), der sich nur ein halbes Jahr im Amt hielt. 54 Abgeordnete stimmten gegen ihn, 2 enthielten sich.



Scholz, der auch Hamburger SPD-Vorsitzender ist, sprach die Beteuerungsformel zum Amtseid: «Ich schwöre es» - ohne religiösen Zusatz. ...

Nach dem Wechsel an der Spitze des Verteidigungsministeriums hat die SPD Gespräche der Regierung mit der Opposition über die Bundeswehrreform gefordert.

Nur so könne eine «breite gesellschaftliche Mehrheit» für die Reform gewonnen werden, sagte Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier der «Magdeburger Volksstimme» (Dienstag).



«Wir wollen eine Bundeswehr, die veränderten internationalen Rahmenbedingungen gerecht wird und weiterhin breit in der Bevölkerung verankert ist.»

Der neue Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte am Donnerstag die Amtsgeschäfte von Karl-Theodor zu ...

Eine Feier ehemaliger DDR-Offiziere sorgt für Wirbel in Berlin. Rund 100 Ex-Militärs trafen sich am Wochenende in der Cafeteria des städtischen Tierparks Friedrichsfelde, um den 55. Jahrestag der früheren Nationalen Volksarmee (NVA) zu feiern.

Einige erschienen Medienberichten zufolge in ihren alten Paradeuniformen.



Der frühere Armeegeneral und DDR-Verteidigungsminister Heinz Keßler hielt auf Einladung des «Traditionsverbands Nationale Volksarmee» sogar eine Rede.

Am Montag distanzierte sich die Geschäftsleitung des Tierparks von der Feier. «Wenn wir davon gewusst ...

Gegen den ehemaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg läuft wegen der Plagiatsaffäre jetzt offiziell ein Ermittlungsverfahren. «Mittlerweile liegen über 100 Strafanzeigen im Zusammenhang mit den Plagiatsvorwürfen vor», sagte Oberstaatsanwalt Reiner Laib in Hof.



Nur wenige Tage nach dem Rücktritt des CSU-Politikers von allen politischen Ämtern leitete die Staatsanwaltschaft Hof ein förmliches Verfahren ein, weil Guttenberg seine Doktorarbeit teilweise abgeschrieben haben soll. Die Behörde prüfe den Sachverhalt. Bei einer Verurteilung drohen Guttenberg bis zu drei Jahre ...

Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) schließt Steuersenkungen noch in dieser Legislaturperiode nicht mehr aus. «In Grenzen halte ich das für möglich», sagte er der «Stuttgarter Zeitung» mit Blick auf den Zeitraum bis Ende 2013.

Schäuble betonte jedoch: «In erster Linie konzentrieren wir uns auf die Rückführung der Neuverschuldung.»



Bis 2013 sollten nach Schäubles Aussage die Weichen gestellt werden, um «mittelfristig» das Steuersystem gerechter und wettbewerbsfähiger zu gestalten. «Nur wenn wir Spielräume für Entlastungen haben, gibt ...

Nach anhaltender Kritik an seinen Islam-Äußerungen hat der neue Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) seinen Wunsch nach einem raschen Dialog mit den Muslimen in Deutschland bekräftigt. Der Minister freue auf die nächste Islamkonferenz am 29. März, erklärte sein Sprecher.

Bei den islamischen Vertretern löste Friedrichs These, es gebe keine historischen Belege für den Einfluss des Islam auf Europa, Enttäuschung aus.



Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat, nannte in der «Berliner Zeitung» diese ...

Wolfgang Niedecken (59), Frontmann der Kölsch-Rockband BAP, hat seinen Frieden mit dem Karneval geschlossen. Nachdem er in den vergangenen Jahren den Rummel rund um Rosenmontag teilweise heftig kritisierte, war er diesmal sogar mit eigens gestalteten Motivwagen in Köln dabei.

«Ich bin überhaupt kein Karnevalshasser.



Karneval ist ein wunderbares Fest, wo Menschen sich austoben, wo sie tanzen, ein Fest der Satire übrigens auch», sagte er in einem dpa-Interview kurz vor den tollen Tagen. «Da die ...

Der Goldpreis hat am Montag weiter zugelegt und ist auf einen neuen Rekordwert gestiegen. Im Mittagshandel kostete eine Feinunze (rund 31 Gramm) des Edelmetalls bis zu 1443,10 US-Dollar.

Damit wurde der jüngste Rekordstand von vergangenem Donnerstag bei gut 1440 Dollar leicht übertroffen. Der Silberpreis stieg unterdessen mit bis zu 36,62 Dollar auf einen neuen 31-Jahresrekord.



Händler erklärten die anhaltende Hausse am Gold- und Silbermarkt mit den Unruhen in Nordafrika und im Nahen Osten. Allen ...

Angesichts des drohenden Fachkräftemangels hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) bessere Arbeitsbedingungen für Frauen gefordert. Derzeit gebe es viele gut qualifizierte Frauen, die gerne wieder arbeiten würden, wenn sich die Berufstätigkeit besser mit der Familie vereinbaren ließe.

Das berichtete BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt am Montag anlässlich des Internationalen Frauentags. Besonders schwer hätten es oft Alleinerziehende.



«Diese Schätze müssen gehoben werden. Frauen sind und werden für Unternehmen unentbehrlich», betonte Alt.

Der BA-Manager sprach sich unter anderem ...

Künstliche Geräusche sollen Elektro-Autos im Straßenverkehr sicherer machen. Darauf habe sich eine UN-Arbeitsgruppe unter Führung des Bundesverkehrsministeriums geeinigt, berichtet die «Financial Times Deutschland» (Montag).

Die Geräusche elektrischer Fahrzeuge dürften demnach nicht lauter sein als die anderer Wagen, Motorräder oder Busse mit Verbrennungsmotor bei Tempo 20.



Aus dem Klang müsse zudem deutlich werden, ob das Elektro-Vehikel gerade beschleunigt, verzögert oder mit konstantem Tempo fährt, zitiert die Zeitung aus den Empfehlungen. «Nicht akzeptabel» seien Geräusche wie ...